DESIGNSCHUTZ news.de
Infos zum Designschutz für Produktdesigner, Werbegrafiker und Agenturen. DESIGNSCHUTZnews informiert über aktuelle Entwicklungen zum Thema Designschutz. Veröffentlicht werden Rechtsinformationen, Berichte über Schutzrechtsstreitigkeiten sowie Ansichten und Meinungen von Produktdesignern und Herstellern zum Thema Designschutz. DESIGNSCHUTZnews ist ein online-Medium. Es wird in unregelmäßigen Abständen mit ausgewählten Beiträgen auch in printform herausgegeben.
Betreiber-URL: http://www.designschutznews.de
RSS-Feed-URL: http://www.designschutznews.de/feed/
Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von DESIGNSCHUTZ news.de:
Design des Tages: Stadtmöbel zum Wohlfühlen
10.05.2012 06:56
Architekten sind oft die besten Produktdesigner, nicht zuletzt weil sie um die Wirkung der Gegenstände im Raum wissen. So auch das derzeit 21-köpfige Team des Atelier Loidl Landschaftsarchitekten Partnerschaft Grosch Joosten Kehl aus Berlin. Als Ergebnis von deren jüngstem Schaffen wurden am 9. Mai 2012 das Design von 6 Gartenbänken als Geschmacksmuster in das Register[weiterlesen ...]
Daimler lässt Mercedes 300 SL Nachbau zerstören
05.05.2012 09:39
Er gehört zu den legendärsten Autos der Geschichte mit hohem Wiedererkennungseffekt: Der zwischen 1954 bis 1957 als Coupé mit Flügeltüren gebaute Mercedes 300 SL. Im Rahmen der weltgrößten Oldtimermesse “Techno Classica” 2012 in Essen wurde einer von ihnen zur Abschreckung zerstört. Einer von “ihnen”? Nein, ein Nachbau neueren Datums und veranstaltet wurde die öffentliche Hinrichtung[weiterlesen ...]
Achtung: Dieses Plakat ist anstößig
27.04.2012 14:47
Die Kommunikationsagentur moculade design aus Köln entwickelte das Plakat “Ohne Hebammen hängen wir in der Luft“. Mit dem Plakat will der Hebammen für Deutschland e.V. auf die gefährdete Versorgung durch Hebammen aufmerksam machen. Das Außenwerbeunternehmen Deutsche Gesellschaft für Stadtanlagen GmbH (Degesta) hält das Plakat für anstößig und weigert sich, es zu plakatieren. Denn es könne[weiterlesen ...]
Visionary Innovators: 13. Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2012
26.04.2012 12:42
“Hinter jeder großen Neuerung, steht eine künstlerische, technologische oder menschliche Geschichte – eine Geschichte, die neue Wege eröffnet als Folge von Neugierde, Einsicht und Entschlossenheit des Einzelnen.”, so beginnt das offizielle Statement der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zum heutigen Welttag des geistigen Eigentums. Dieser wurde von WIPO und UNESCO erstmals im Jahre 2000 ausgerufen[weiterlesen ...]
BVerfG: Le-Corbusier-Möbelhersteller nicht in urheberrechtlichen Eigentumsrechten verletzt
24.04.2012 09:25
Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret[weiterlesen ...]
Design des Tages: Schmuck aus dem bergischen Land
20.04.2012 07:21
Am 18. April 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister 34 Designs für Schmuckwaren eingetragen. Inhaber ist die Firma Markus Schmidt GmbH aus Ratingen. Die Anmeldung deckt die ganze Palette an Schmuckwaren ab; Fingerringe, Ohrringe, Ketten und Schmuckanhänger. Zu jedem Geschmacksmuster wurden mehrere Ansichten durch freigestellte schwarz/weiß Fotos hinterlegt. Das garantiert eine vollständige Offenbarung aller Gestaltungsmerkmale[weiterlesen ...]
Google-Markenstreit: Gmail heißt jetzt Quabb
13.04.2012 16:28
Die Marke G-mail gibt es bereits seit dem 20. Juni 2000. Googles gleichnamigen Dienst dagegen erst seit 2005. Gmail hieß Googles Email-Dienst nur außerhalb Deutschlands. Denn hierzulande gehörten die Markenrechte bis zum 13. April 2012 Daniel Giersch bzw. dessen Firma G-mail GmbH mit Sitz in Hamburg. Heute wurden die Rechte an der Marke DE 30[weiterlesen ...]
Designikone Ferdinand A. Porsche am 5. April 2012 gestorben
06.04.2012 08:15
Im Alter von 76 Jahren ist der Designer Ferdinand Alexander Porsche, genannt “Butzi”, in Salzburg gestorben. Seine bekannteste Designschöpfung ist der Porsche 911, der 1963 auf der IAA in Frankfurt vorgestellt wurde und als der Porsche-Klassiker schlechthin gilt. Am 11. Dezember 1935 in Stuttgart als ältester Sohn von Dorothea und Ferry Porsche geboren, hatte er[weiterlesen ...]
Reddot Award 2012 Kommunikationsdsign gestartet
03.04.2012 07:07
Ende März fiel der Startschuss zum renommierten Reddot Award 2012 Kommunikationsdesign. Die Anmeldung ist ab sofort bis zum 25. Mai 2012 möglich. Neben den klassischen Kategorien wie Corporate Design, gibt es in diesem Jahr zwei neue Kategorien: „Mobile & Apps“ und „Social Media“. Insgesamt können Arbeiten in 21 Kategorien eingereicht werden. Den Höhepunkt des Wettbewerbs[weiterlesen ...]
Design des Tages: Badarmaturen aus Masowien
31.03.2012 08:56
Gebrauchsdesign “Made in Poland” ist hierzulande noch kein Begriff. Das kann sich bald ändern: Am 30. März 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt (HABM) 6 Geschmacksmuster der 20 km südlich von Warschau ansässigen BISK SA. Die Badarmaturen wurden von der Designerin MAGDALENA KIEŁKIEWICZ-KASDEPKE entworfen. Das 1982 gegründete Familienunternehmen ist zugleich Gewinner des international renommierten Reddot Design[weiterlesen ...]
BGH: Beweislastumkehr bei Produktfälschungen (Markenerschöpfung)
30.03.2012 07:19
Am 15. März 2012 verkündete der Bundesgerichtshof (BGH) auf Betreiben der Converse Inc. und deren Vertriebsgesellschaft für den deutschsprachigen Raum zwei Urteile zur Beweislast bei vermeintlichen Produktfälschungen. Danach muss der Rechteinhaber nicht den Beweis erbringen, dass die beanstandeten Waren Fälschungen sind. Ausreichend ist lediglich das Vorbringen von Anhaltspunkten, dass es sich um Fälschungen handelt. Sobald[weiterlesen ...]
Wie schütze ich mein Produktdesign vor Design-Trollen?
13.03.2012 10:39
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technischen Erfindungen gewählt. Wie der Patent-Troll das Patent so erwirbt der Design-Troll das Geschmacksmuster meist mit unlauteren Absichten, um es als Druck- oder Sperrmittel gegen andere einsetzen zu können. Ein Beispiel[weiterlesen ...]
Handtaschendesign: Bekanntheit schlägt Schutzrecht
09.03.2012 09:13
Bekanntheit schützt besser vor Nachahmungen als Schutzrechte. Das beweist wieder einmal ein Urteil des OLG Frankfurt vom 1. Dezember 2011. Das Gericht verbot den Vertrieb einer Handtasche mit geflochtener Oberfläche im Bottega Veneta – Stil. Die einzigen Unterschiede zwischen Original und Fälschung: Die Nachahmung ist aus Kunstleder statt Echtleder und besitzt – der billigeren Produktion[weiterlesen ...]
Produktfälschung: Abmahnrisiko Dunlop-Reifen
08.03.2012 06:59
Die Firma Goodyear Dunlop Tires Europe B.V. geht aktuell gegen von ihr nicht autorisierte Verkäufer von Dunlop-Reifen vor. Empfänger der Abmahnungen sind Betriebe des Kraftfahrzeughandels, berichtet der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Der ZDK ist der Interessenverband der 39.000 KFZ-Meisterbetriebe in Deutschland. Nicht jeder Dunlop-Reifen darf in Europa verkauft werden, auch wenn er aus derselben japanischen[weiterlesen ...]
Design des Tages: Mobile Infosysteme aus Niedersachsen
07.03.2012 06:50
Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6 Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH aus Bakum. Für die Eintragung sind im Rahmen der Sammelanmeldug Kosten von 60 Euro angefallen. Das 1903 gegründete Familienunternehmen Oer plant und baut Inneneinrichtungen für[weiterlesen ...]
10 Jahre europäisches Gemeinschafts- geschmacksmuster
06.03.2012 11:58
Heute vor 10 Jahren, am 6. März 2002, ist die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) in Kraft getreten. Mit dieser schuf die Europäische Union zwei neue Schutzrechte für Designer: Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einer Schutzfrist von maximal 25 Jahren und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einer Schutzfrist von 3 Jahren. Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster werden jedoch erst seit dem dem[weiterlesen ...]
EuGH: Wann ist das Design eines Werbeartikels neu und als Geschmacksmuster schutzfähig?
05.03.2012 10:05
Als Geschmacksmuster schutzfähig sind nur neue Designs mit Eigenart gegenüber älteren Designs. Bekanntlich sind völlig neue Gestaltungselemente jedoch selten. Vielmehr entstehen neue Designs aus einer Kombination zuvor bereits bekannter Gestaltungselemente. Deshalb ist der Begriff der Neuheit nicht absolut, sondern es werden Maßstäbe für deren Bewertung benötigt. Einen solchen Maßstab hat der Gerichtshof der Europäischen Union[weiterlesen ...]
OLG München: 2.500 Euro Schadenersatz für 22 Jahre alte Pommes
12.02.2012 06:58
Das OLG München hat dem Künstler Stefan Bohnenberger am 9. Februar 2012 einen Schadenersatz von 2.500 Euro gegen eine Galeristin wegen zweier von ihr verbummelter Pommes zugesprochen. Die Pommes waren 22 Jahre alt und seinerzeit die Vorlage für das Kunstwerk »Pommes d’Or«. Bohnenberger hatte argumentiert, die beiden Pommes seien selbst Kunst. Diese Ansicht hat das[weiterlesen ...]
Schmähpreis “Plagiarius”: Die dreisteste Produktfälschung kommt aus Deutschland
11.02.2012 08:04
Wie jedes Jahr seit 1977 wurde am 10. Februar 2012 auf der Frankfurter Konsumgüteresse “Ambiente” der Plagiarius, ein schwarzer Gartenzwerg mit goldener Nase, für die dreistesten Produktfälschungen des Jahres vergeben. Der diesjährige “Sieger” ist keine asiatische Fälschung, sondern der freundliche Wettbewerber von nebenan: die rumlux GmbH aus Essen. Sie vertreibt die Fälschung der Leichtbau-Schmiedefelge “AC[weiterlesen ...]
Design des Tages: Schaukelstühle aus Bad Segeberg
10.02.2012 06:43
Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister die Designs von zwei Schaukelstühlen eingetragen. Inhaber ist der Bad Segeberger Tischlermeister und Designer Klaus-Peter Adam. Das Auffällige an den Schaukelstühlen sind die markanten Seitenteile. Adam interessierte sich seit seiner Schreinerausbildung ab 1976 für kunsthandwerkliche Techniken. Seine Meisterprüfung legte er 1989 in Nürnberg ab. Seit 1992[weiterlesen ...]
