Piratenpartei Jena

In diesem Jahr ist der 17. Mai etwas ganz besonderes. Neben Christi Himmelfahrt wird auch wieder an die Streichung der Homosexualität aus dem WHO Krankheits-Katalog gedacht, die erst 1990 durchgeführt wurde. Hierfür wird am Donnerstag auf dem Holzmarkt in Jena im Rahmen des 8. IDAHOT* Festivals (Internationaler Tag gegen Homophobie & Transphobie) ein Straßenfest veranstaltet. Dieses lädt dazu ein sich über die Situation von lesbischen, schwulen, bi-, intersexuellen und transidenten Menschen zu informieren. Unter anderem wird hierbei für die Akzeptanz und Gleichstellung aller Lebensweisen geworben. Die Piratenpartei Jena unterstützt die IDAHOT*- Veranstaltungen sowohl ideell als auch tatkräftig mit einem Infostand beim Straßenfest. Das Prinzip der freien Selbstbestimmung über Angelegenheiten des persönlichen Lebens [..]

  Am 1. Mai, als traditionellem Tag der Arbeit, fand auch dieses Jahr in Jena unter der Schirmherrschaft des Deutschen Gewerkschaftsbundes wieder eine vielfältige und bunte Veranstaltung statt, an der sich politische Parteien und Organisationen, Initiativen, Vereine und Gewerkschaftsgruppen beteiligten. Unter dem Motto "Für gerechte Löhne und soziale Sicherheit" wurden verschiedene Redebeiträge gehalten, an Infoständen diskutiert und Material verteilt. Viele Bürger und vor allem Familien mit Kindern nutzten das schöne sonnige Wetter für einen Spaziergang durch die Stände und nebenbei für die eigene politische Weiterbildung. Musikalische Live-Unterhaltung und natürlich Speis und Trank rundeten das Angebot ab. Die Piraten Jena waren mit einem eigenen Stand vertreten und freuten sich über das [..]

Der Parteitag findet am 12./13. Mai 2012 jeweils von 10:00 Uhr bis voraussichtlich 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Erfurt-Schmira statt. Adresse: Seestraße 18, 99094 Erfurt-Schmira Weiterführende Informationen gibt es hier: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1 Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt am 12. Mai um 9:00 Uhr (Lichtbildausweis notwendig). Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des Parteitags möglich. Auf dem Parteitag werden der Landesvorstand, das Schiedsgericht, die Moderatoren der Thüringer Mailingliste, die Mitglieder des Finanzrates sowie die Kassenprüfer gewählt. Zudem können Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere eingereicht und abgestimmt werden. Wenn Du für ein Amt kandidieren [..]

Am Sonntag, den 22. April 2012 ist es soweit – alle wahlberechtigen Jenaer Bürger sind aufgerufen ihre Stimme zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters abzugeben.    Bei der letzten Wahl im Jahr 2006 lag die Wahlbeteiligung bei knapp 43 Prozent [1]. Das heißt, vor sechs Jahren ist nicht einmal die Hälfte der Jenaer zur Wahl gegangen.   Nichtwählen verändert nichts! Die PIRATEN Jena rufen daher alle Bürger auf, in diesem Jahr ihre Stimme nicht ungenutzt verfallen zu lassen, sondern sie für eine neue, bessere Politik in unserer Stadt einzusetzen. Unabhängig davon, für welchen Kandidaten Sie sich entscheiden, sollten Sie sich die Chance nicht entgehen lassen, Ihren politischen Willen und Ihre Ansprüche an einen neuen Dienstherrn der Stadtverwaltung in diese Wahl einzubringen.   In den letzten [..]

Piraten Jena fordern deutlich mehr Offenheit und echte Bürgerbeteiligung in der Stadtpolitik   In den letzten Monaten haben die Altparteien dazu gelernt und sich eifrig aus der Piraten-Wortschatzkiste bedient. In den Medien und Parlamenten hört man nun auf einmal inflationär Schlagworte wie Bürgerbeteiligung, Netzpolitik oder Transparenz. Viel Inhalt gibt es dazu bei den Altparteien nicht, es mangelt am politischen Willen zu konkreten Veränderungen – auch und gerade in der Kommunalpolitik.    Jena bildet da keine Ausnahme. Obwohl die drängendsten Aufgaben und Probleme in der Stadt – Eichplatz- und Inselplatzbebauung, Jenziggärten, Schulneubau, KITA-Gebühren, Stadtraumentwicklung – geradezu nach Bürgerbeteiligung schreien, schlagen Stadtrat und Stadtverwaltung eher den gegenteiligen Weg ein. Die [..]

Von den ursprünglich neun Entwürfen zur Bebauung des Eichplatzes sind drei in die zweite Runde gekommen. Einer davon ist der Entwurf der ECE Projektmanagement GmbH, der allerdings keine Empfehlung der Jury erhielt, sondern offenbar mit Auflagen zur Überarbeitung zurück verwiesen wurde.    Sucht man im Internet nach ECE,  so fällt einem - außer den firmeneigenen Webseiten - vor allem eines  auf: Dutzende von Aktionen und Bürgerinitiativen, die gegen ECE-Projekte, insbesondere Einkaufszentren mobil machen, so z.B. in  Kaiserslautern, Hameln, Pirmasens, Ludwigshafen, Mainz, Celle,  Heilbronn, Oberhausen, Kempten, Dortmund, Hamburg, Passau, Oldenburg und einigen mehr. Um Projekte von ECE (mit oder ohne Bürgerinitiative) zu finden, muss aber gar nicht so weit suchen, beispielsweise wird auch der Nova-Eventis [..]

Piraten Jena fordern mehr Offenheit und Transparenz in der Stadtpolitik   Die aktuelle Vorgehensweise bei der geplanten Bebauung des Eichplatzes ist in vielerlei Hinsicht kaum vorbildlich zu nennen.    Der Fluss der Informationen ist beispielsweise mehr als mangelhaft. Konzepte zur Bebauung scheinen erst dann in die Öffentlichkeit getragen zu werden, wenn sie im Grunde schon feststehen und nur noch marginal verändert werden können. Die Machbarkeitsstudie zum Eichplatz ist nach wie vor online nicht verfügbar und die Informationswebseite zum Eichplatz glänzt eher durch Design als durch Inhalte.    Erst kürzlich präsentierte die eingesetzte Eichplatz-Jury, der immerhin noch drei Vertreter der Bürgerschaft angehören durften, die hinter  verschlossenen Türen ausgehandelten Ergebnisse des [..]

Erst vor kurzem hatten die Piraten Jena darauf aufmerksam gemacht, dass es mittlerweile zu den Grundprinzipien einer modernen und bürgernahen Politik gehört, Sitzungen eines Kommunalparlaments live und als Aufzeichnung im Internet mitverfolgen zu können. Die bisherige Praxis einer (zeitversetzten) Ausstrahlung im Lokalfernsehen JenaTV schloss viele Jenaer Bürger aus. Die fehlende nachträgliche Abrufbarkeit war ein weiterer Nachteil. Der neuerdings über die Internetseite von TLZ/OTZ angebotene Stream konnte in seiner Qualität nicht überzeugen und war - von der Stadt völlig unbeachtet - für die meisten Bürger unbekannt oder unauffindbar. Als die diesbezügliche Anfrage an den Stadtrat (1) unter mehr oder weniger fadenscheinigen Gründen abgewiesen wurde, wandten sich die Piraten in einem Offenen Brief direkt an den [..]

Die Ortsteilratssitzung Zentrum im Februar 2012 fand zusammen mit dem Stadtentwicklungsausschuss im Rathaus zu Jena statt. Vordergründig behandelte man die öffentliche Vorstellung des Juryentscheids zum Eichplatz. Insgesamt schafften es drei Entwürfe in die Endausscheidung von denen nur der Vorschlag von JenaWohnen offiziell empfohlen wurde. Zu kritisieren ist, dass die Stadt hier augenscheinlich versucht die Entwürfe von OFB und ECE in der öffentlichen Wahrnehmung als ebenso empfohlen darzustellen. Diese müssen allerdings vor einer Empfehlung noch deutlich überarbeitet werden. Das Konzept von JenaWohnen gefällt mir bereits - vor allem freue ich mich über den höheren Wohnraumanteil - allerdings zweifele ich in Hinblick auf die Neue Mitte noch an den kubischen Formen. Erfreulicherweise war das Rathaus bei dieser Veranstaltung bis auf [..]

Begin: 08.03.2012 10:01 Ende: 08.03.2012 10:01 Zeitzone: Europa/Berlin Begin: 08.03.2012 10:01 Ende: 08.03.2012 10:01 Zeitzone: Europa/Berlin Die Piraten Jena starten am Donnerstag zu einem ganz besonderen Endspurt und sammeln Unterschriften für Andreas Mehlich. Wie bereits mitgeteilt, unterstützen die Piraten Jena den parteiunabhängigen Kandidaten und Stadtteilmanager von Winzerla in seiner Kandidatur. "Unser Kreisparteitag im Februar hat noch einmal gezeigt, dass die Piraten mit einer überwältigenden Mehrheit hinter Andreas Mehlich stehen. Dies ist sicher seinem Anspruch zu verdanken, mehr für Bürgerbeteiligung und Transparenz in Jena tun zu wollen." begründet das Bastian Ebert, Vorstandsvorsitzender der Jenaer Piraten.   Bis zu einem eventuellen Wahlerfolg sind jedoch noch [..]