Martin Graf - Dritter Präsident des Nationalrates » Aktuelles
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Wo ist das Gold?
19.04.2012 10:58
Die Finanz- und Währungskrise lenkt den Blick auf ein altmodisches Segment der Wertanlage: physisches Gold. Der seit Jahren steil steigende Kurs beschert einschlägigen Internet-Plattformen Scharen von Lesern. Der Tenor auf Hartgeld.com und ähnlichen Seiten: Der Goldpreis wird explodieren, weil die gemeinsame Währung mangels Deckung zerbricht und das schwarze Schuldenloch den Euro verschlingen wird. Um für [...]
Kredit verspielt
27.03.2012 11:01
Die taumelnde ÖVP versucht verzweifelt, neue Gesichter zu positionieren. Die ihr üblicherweise wohlgesonnene Tageszeitung „Die Presse“ identifizierte den Wissenschaftsminister als „ÖVP-Reserve“ und lobte ihn über den grünen Klee. Karlheinz Töchterle gelte als „als völlig untypischer Politiker und Quereinsteiger, der den Eindruck erweckt, nicht wegen der Karriere oder gesellschaftlicher Anerkennung, sondern der inhaltlichen Gestaltung in die [...]
Freiheitliche Außenpolitik
08.03.2012 09:55
Die österreichische Außenpolitik schwankt zwischen Gutmenschlichkeit und Geschäftemacherei und fügt sich bedingungslos der Linie der EU. Wo es opportun erscheint, werden mutig, ja geradezu übermütig Menschenrechtsverletzungen und Demokratiedefizite angeprangert, etwa aktuell nach der Präsidentenwahl in Russland. Gegenüber China, das in diesen Bereichen weit weniger entwickelt ist, übt man Zurückhaltung, um die wirtschaftlichen Beziehungen zur launischen [...]
Die korrupte Republik
19.02.2012 10:02
Österreich steht derzeit im Bann seines politischen Innenlebens. Seit Jahresbeginn arbeitet ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Korruptionsskandale der letzten zehn Jahre auf. An Enthüllungen mangelt es dabei nicht. Erstes Opfer war die rechtsliberale Oppositionspartei BZÖ, die nach ihrer durch Jörg Haider betriebenen Abspaltung von der FPÖ von der staatsnahen Telekom mehr als eine Million Euro für [...]
Politischer Tanz
30.01.2012 10:00
Der Wiener Korporationsball wurde vom Walzer-Parkett der Hofburg auf das politische Parkett gezerrt. Die in der Bundeshauptstadt regierenden Roten und Grünen haben mit einer Heerschar an Vereinen und Initiativen enormen Druck aufgebaut, der an diesem Streit völlig Unbeteiligte wie Hofburg-Betriebsgesellschaft oder UNESCO zwingt, sich zu entscheiden: Wer gegenüber den Studentenverbindungen Toleranz zeigt, ist automatisch Gegner [...]
Wahljahr 2012?
27.12.2011 12:53
Zwei Jahre stehen dieser Bundesregierung noch bevor, wenn die Legislaturperiode –erstmals fünf Jahre – voll ausgeschöpft wird. Doch es sieht aktuell gar nicht danach aus, als würden SPÖ und ÖVP die von ihnen im Jahr 2007 beschlossene Wahlrechtsreform in diesem Punkt auch exekutieren. Die Zeitungen sind vor dem Jahreswechsel voll mit Neuwahlspekulationen, als wahrscheinlicher Termin [...]
Faymanns Facebook-Flop
03.12.2011 12:57
Die Facebook-Pleite des Bundeskanzlers hält die Medien in Atem und sorgt für Kritik von ungewohnter Seite. Nachdem bekannt geworden war, dass einige der freundlich gesinnten Kommentatoren in Wahrheit künstliche Profile mit gekauften Fotos waren, legte die sonst recht kanzlertreue Gratiszeitung Heute nach und enthüllte, dass auch viele Leserbriefschreiber nicht echt sind und deren Fanpost für [...]
Schuldenbremse kommt zu spät
17.11.2011 07:58
Plötzlich hat es die Regierung recht eilig gehabt. Im Ministerrat am Dienstag wurde eine Schuldenbremse beschlossen, die das Budget ab dem Jahr 2016 unter Kontrolle halten soll. Bis dahin ist erst einmal exzessives Schuldenmachen angesagt. Auf rund 300 Milliarden Euro werden die Verbindlichkeiten des öffentlichen Haushalts in den nächsten vier Jahren ansteigen. Sämtliche Appelle, doch [...]
Widerstand gegen das Terrorgesetz
13.10.2011 14:13
Es war ein großer Erfolg der, dass die Verhandlungen über das Terrorgesetz vor rund einem Jahr unterbrochen wurden und man sich einsichtig zeigte, die Verschärfung des Verhetzungs-Paragraphen noch einmal zu überdenken. Was damals geplant war, stand im krassen Gegensatz zum Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Mit diesen Befürchtungen standen wie Freiheitlichen nicht allein. Fast alle Organisationen [...]
Uni-Reform jetzt!
06.10.2011 15:20
Das neue Semester hat an Österreichs Universitäten mit den alten Problemen begonnen. In vielen Studienrichtungen sieht man sich außerstande, des Ansturms Herr zu werden. Es fehlt an der Infrastruktur und vor allem auch am Lehrpersonal. Der oberste Verantwortungsträger im Land, Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, ergeht sich indessen in immer neuen Versuchen, flächendeckende Studiengebühren gegen den Widerstand [...]
