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Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 10. Mai 2012
Bayerische Staatskanzlei Bericht aus der Kabinettssitzung: Staatsregierung beschließt 13-Punkte-Sofortprogramm für besseren Nahverkehr der Metropolregion München in Höhe von 870 Millionen Euro / Seehofer und Zeil „Zweite Stammstrecke bleibt Rückgrat für Zukunft des Münchner Nahverkehrs“ (09.05.2012) Das Bayerische Kabinett hat in seiner Sitzung erneut den Sachstand beim Bahnknoten beraten und insbesondere beschlossen, die Genehmigungsverfahren für die Zweite Stammstrecke planmäßig fortzuführen und mit einem 13-Punkte-Sofort-Programm die Qualität des Nahverkehrs in der Metropolregion München nachhaltig zu verbessern. Für die Staatsregierung ist dabei weiterhin die Zweite Stammstrecke das Rückgrat eines zu-kunftsfähigen Verkehrskonzeptes für den Ballungsraum München. Bayerns Minister-präsident Horst Seehofer und Verkehrsminister Martin Zeil betonten: „Mit der [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 4. Mai 2012
Bayerische Staatskanzlei Sauberes Trinkwasser - Innovation aus Bayern (03.05.2012) "Wasser ist unsere Leidenschaft". Für Dr. Günther Stoll, Geschäftsführer der Fa. Grünbeck in Höchstädt a.d.Donau ist sauberes Trinkwasser eine wachsende Herausforderung. zum Video Seehofer zum Wechsel im Amt des Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes: „Mit Gerd Sonnleitner gibt die prägende Persönlichkeit der Agrarpolitik der letzten zwei Jahrzehnte das Steuer in neue Hände / Kraftvoll, streitbar und verlässlich, Sonnleitner ist ein Mann mit Handschlagqualität“ (03.05.2012) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat den scheidenden Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes Gerd Sonnleitner als „kraftvolle, streitbare und verlässliche Persönlichkeit“ gewürdigt. Er hat es meisterhaft verstanden, dass die Anliegen ,seiner‘ Bauern bei politischen Weichenstellungen auf [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 27.04.2012
Bayerische Staatskanzlei Landesgartenschau 2012 Bamberg – Bayern vergrößern (26.04.2012) Bamberg blüht auf. Die Landesgartenschau 2012 ist eröffnet. Ministerpräsident Horst Seehofer gab den Startschuss mit einem Blüten-Feuerwerk. zum Video zur Fotoreihe     Ministerpräsident Seehofer eröffnet Landesausstellung 2012 „Verbündet – Verfeindet – Verschwägert“ in Burghausen / Seehofer: „kulturelle Identität Erfolgsgeheimnis des Südens“ vergrößern (25.04.2012) Ministerpräsident Horst Seehofer hat bei der Eröffnung der Bayerisch- Oberösterreichischen Landesausstellung 2012 in Burghausen „die kulturelle Identität als Erfolgsgeheimnis des Südens“ bezeichnet. Ministerpräsident Seehofer: „Bayern ist zukunftsstark, weil es traditionsstark ist. Das Wissen um Tradition und Herkunft gibt den Menschen in Bayern Sicherheit, [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 20. April 2012
Bayerische Staatskanzlei Landwirtschaft mit Zukunft - Bayern (19.04.2012) Karl Holböck aus Niederbayern (Landkreis Rottal-Inn) ist Landwirt und Energiewirt. Sein Betrieb ist ein Beispiel, wie Landwirtschaft mit der Zeit geht und zugleich bäuerliche Strukturen erhält. zum Video Gesundheitstourismus in Bad Birnbach - Bayern (19.04.2012) Kathrin Pöppl ist Werkleiterin in der Rottal-Terme im niederbayerischen Bad Birnbach. Die neu ausgebaute Therme verbindet Therapie und Wellness und ist Magnet für den Gesundheitstourismus im Landkreis Rottal-Inn. zum Video Energiewende in Bayern: Umweltminister Huber zur Wasserkraftnutzung (17.04.2012) Bayern will die Wasserkraft auf ökologisch verträgliche Art weiter ausbauen. Der Wasserkraft kommt im künftigen Energiemix auch deshalb große Bedeutung zu, weil sie anders als Sonne und Wind jederzeit verfügbar und damit grundlastfähig [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 13. April 2012
Bayerische Staatskanzlei Ministerpräsident Seehofer in Brasilien vergrößern (12.04.2012) Vom 8. bis 12. April 2012 reiste Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer zusammen mit Europaministerin Emilia Müller, Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch und Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel nach Brasilien. Der Ministerpräsident wurde von einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation und hochrangigen Vertretern des Bayerischen Landtags begleitet.   zur Fotoreihe Seehofer in Brasilien: Regierungschefkonferenz 2012 zum Video Bayern und Québec: Abkommen zum Plan Nord zum Video Seehofer in Brasilien: Fußball-WM 2014 und Bildung zum Video Seehofer in Brasilien: Wirtschaftsbeziehungen stärken zum Video Seehofer in Brasilien: Partnerschaft São Paulo & Bayern zum Video Ministerpräsident Seehofer überbringt Papst Benedikt XVI. [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 30. März 2012
Bayerische Staatskanzlei Landesportal mit neuem Design vergrößern (28.03.2012) Das Bayerische Landesportal http://www.bayern.de hat seit 28. März 2012 ein neues Design.           Ministerpräsident Seehofer würdigt Bayerischen Gemeindetag als hundertjährige Erfolgsgeschichte / Seehofer: „Seit einem Jahrhundert starke Stimme der Gemeinden / Heute wichtiger Partner bei der Bewältigung der großen Zukunftsaufgaben unseres Landes – allen voran bei der Umsetzung der Energiewende“ vergrößern (28.03.2012) Ministerpräsident Horst Seehofer hat den Bayerischen Gemeindetag bei der Festveranstaltung anlässlich „100 Jahre Bayerischer Gemeindetag“ als „starke Stimme und gewichtige Interessenvertretung der Kommunen in Bayern“ bezeichnet. Ministerpräsident Seehofer: „Der Bayerische Gemeindetag ist eine hundertjährige Erfolgsgeschichte. In [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 23. März 2012
Bayerische Staatskanzlei Ministerpräsident Seehofer trifft Ungarns Ministerpräsident Orbán vergrößern (22.03.2012) Ministerpräsident Horst Seehofer traf im Münchner Prinz-Carl-Palais mit Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán zu einem politischen Meinungsaustausch zusammen. Im Vordergrund standen wirtschaftliche Themen und die Währungsfrage. zur Fotoreihe     vergrößern Bürgerforum „Euro in Gefahr? - Was Europa tut." (20.03.2012) Europaministerin Emilia Müller diskutierte mit dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München Dr. Henning Arp und Alexander Hagelüken von der Süddeutschen Zeitung sowie rund 300 Bürgerinnen und Bürgern beim Bürgerforum „Euro in Gefahr? -- Was Europa tut" in der Max-Reger-Halle in Weiden. zum Video Kreuzer: „Auch Breitbandförderung außerhalb strukturschwacher Gebiete wesentlicher [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 16. März 2012
Bayerische Staatskanzlei Verleihung des Offizierbriefs an 22 Offizieranwärter in München / Staatskanzleichef Kreuzer: „Bundeswehr ist Garant für Frieden und Freiheit, Demokratie und Sicherheit / Bundeswehrreform richtig und notwendig / Bundeswehr bleibt in Bayern daheim“ (15.03.2012) Staatskanzleichef Thomas Kreuzer hat bei der feierlichen Verleihung des Offizierbriefs an 22 Offizieranwärter der Sanitätsakademie in der Staatskanzlei in München die Bundeswehr als „Garant für Recht und Freiheit, für Frieden, Demokratie und Sicherheit – bei uns und überall auf der Welt“ gewürdigt. Kreuzer weiter: „Die Bundeswehr muss sich auch international bewähren. Nur mit einer professionellen und bestens ausgebildeten Truppe können wir unsere Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen und – wenn nötig – schwierige und gefährliche Einsätze auf der ganzen [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 9. März 2012
Bayerische Staatskanzlei Seehofer: „Wir sind die Apotheke der Welt! vergrößern (08.03.2012) Ministerpräsident Horst Seehofer zu Besuch im Landkreis Dachau. Markus Hermes, Vertriebsleiter bei der NOWEDA eG, erläutert die Aufgaben der in der Arzneimittellogistik tätigen Firma. Das genossenschaftlich strukturierte Unternehmen von über 8.000 Apothekerinnen und Apothekern hat 15 Niederlassungen im Bundesgebiet. zum Video   Nockherberg 2012 vergrößern (08.03.2012) Ministerpräsident Horst Seehofer besuchte die traditionelle Salvatorprobe auf dem Münchner Nockherberg. Der Bayerische Rundfunk übertrug die Nockherberg-Veranstaltung live im Programm des Bayerischen Fernsehens. zur Fotoreihe     Bayern in glänzender Verfassung: Staatsminister Zeil zur Wirtschaftslage vergrößern (07.03.2012) Beschäftigung auf Rekordhoch, [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 2. März 2012
Bayerische Staatskanzlei Landkreisbesuch Amberg-Sulzbach vergrößern (01.03.2012) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer besuchte im Rahmen seiner Bereisung der bayerischen Landkreise den Oberpfälzer Landkreis Amberg-Sulzbach. Begleitet wurde der Ministerpräsident bei seinem Besuch von Europaministerin Emilia Müller und der Regierungspräsidentin der Oberpfalz Brigitta Brunner. zur Fotoreihe   Irisches Referendum über den Europäischen Fiskalpakt / Europaministerin Müller: „Mehr Bürgerbeteiligung ist der richtige Weg für Europa" (29.02.2012) Bayerns Europaministerin Emilia Müller sieht in der irischen Ankündigung für ein Referendum über den Europäischen Fiskalpakt ein „richtiges Signal für mehr Bürgerbeteiligung in Europa“. Müller: „Bei europapolitischen Grundsatzentscheidungen ist eine stärkere Bürgerbeteiligung das Gebot der Stunde. [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 24. Februar 2012
Bayerische Staatskanzlei Silbernes Lorbeerblatt für Sebastian Vettel vergrößern (24.02.2012) Bundesratspräsident Horst Seehofer hat in Wahrnehmung der Befugnisse des Bundespräsidenten im Berliner Schloss Bellevue Formel-1-Rennfahrer Sebastian Vettel das Silberne Lorbeerblatt verliehen. Es ist die höchste Auszeichnung Deutschlands für sportliche Spitzenleistungen. Seehofer ehrte Vettel als "Vorbild in mehrfacher Hinsicht": "Mit Ihrem Durchhalten und Ihrer Charakterstärke machen Sie anderen Mut. Trotz aller Top-Platzierungen und Trophäen sind Sie bodenständig und bescheiden geblieben." Vettel ist der jüngste Doppelweltmeister (2010 und 2011) in der Formel 1. Zur Fotoreihe Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt vergrößern (23.02.2012) Bundesratspräsident Horst Seehofer nahm in Wahrnehmung der Befugnisse des [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung - 17. Februar 2012
  Bayerische Staatskanzlei Fasching in der Staatskanzlei vergrößern (16.02.2012) Am "Unsinnigen Donnerstag" haben die Narren die Staatskanzlei gestürmt. Zum traditionellen Weiberfasching empfing Ministerpräsident Horst Seehofer am 16. Februar die Abordnungen der bayerischen Faschingsverbände im Kuppelsaal. zur Fotoreihe     Berlinale-Empfang mit viel Prominenz / FilmFernsehFonds Bayern und Bayerische Vertretung in Berlin laden zum traditionellen Filmempfang vergrößern (16.02.2012) „Meet the Bavarian Filmscene at the BERLINALE 2012“: Unter diesem Motto luden die Bayerische Bundesratsministerin Emilia Müller sowie Bayerns Medienminister Thomas Kreuzer und der Geschäftsführer des FilmFernsehFonds Bayern Klaus Schaefer am Donnerstag, 16. Februar 2012, zum Filmempfang anlässlich der Berlinale in die Bayerische Vertretung in Berlin. zur [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 10. Februar 2012
Bayerische Staatskanzlei Übergabe der neuen Zwei-Euro-Gedenkmünze vergrößern (09.02.2012) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Rahmen einer kurzen Feierstunde im Bundeskanzleramt ein Münzset der Zwei-Euro-Gedenkmünze „Bayern“ mit dem Bild von Schloss Neuschwanstein an den Präsidenten des Bundesrates und Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer überreicht. Seehofer: „Neuschwanstein auf dem Bayern-Zwickl - das passt. Überall in der Welt verbinden die Menschen Ludwigs Schlösser mit Bayern und Bayern mit Tradition und Werten.“ zur Fotoreihe Bayern für Steuersenkungen und Schuldenabbau vergrößern (08.02.2012) Bayern will bis 2030 schuldenfrei sein. Staatskanzleichef und Staatsminister Thomas Kreuzer erläutert den bayerischen Weg zum Schuldenabbau zugleich mit Investitionen in den Aufbruch Bayern und Steuersenkungen. zum [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 3. Februar 2012
Bayerische Staatskanzlei Staatsminister Kreuzer zur Auflösung der US-Truppenstandorte in Bamberg und Schweinfurt / Kreuzer: „Abzug der Amerikaner aus Bamberg und Schweinfurt bedauerlich / Freistaat lässt Kommunen nicht im Stich / Bayern bleibt auch nach der Neuausrichtung der amerikanischen Verteidigungspolitik mit Grafenwöhr, Vilseck, Hohenfels, Ansbach-Katterbach, Illesheim und Garmisch-Partenkirchen bedeutender US-Standort in Europa“ (03.02.2012) Der Abzug von zwei Infanteriebrigaden der US Army aus Europa und die damit einhergehende Auflösung der Standorte in Bamberg und in Schweinfurt wird die beiden Kommunen und den Freistaat insgesamt empfindlich treffen. Dies betonte Staatskanzleichef Thomas Kreuzer, nachdem der Oberkommandierende der US-Armee in Europa, Generalleutnant Mark P. Hertling, die Pläne des Pentagon zur künftigen Struktur der Streitkräfte in Deutschland [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 27. Januar 2012
Bayerische Staatskanzlei Bayern 2030 schuldenfrei – Aufbruch Bayern vergrößern (25.01.2012) Bayern will das erste schuldenfreie Land in Deutschland werden. Das erklärte Ministerpräsident Horst Seehofer bei seiner Regierungserklärung „Lebensqualität sichern. Zukunft gewinnen. Aufbruch Bayern“ vor dem Bayerischen Landtag. Bayern steht gut da, besser als vor der Krise - als Stabilitätsanker in Deutschland und Europa. Der Kurs Zukunft, die Zukunftsstrategie heißt Aufbruch Bayern mit Investitionen in Familie, Bildung und Innovation. zum Video Schäfflertanz: Traditionsreiches Symbol bayerischer Lebensfreude vergrößern (24.01.2012) Die Münchner Schäffler zeigten im Hofgarten vor der Bayerischen Staatskanzlei in Anwesenheit von Ministerpräsident Horst Seehofer und Frau Karin Seehofer sowie Mitgliedern der Bayerischen Staatsregierung ihren [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung - 20. Januar 2012
Bayerische Staatskanzlei Bayern und Sachsen bewerben sich gemeinsam mit Partnern aus der Industrie für „Schaufenster Elektromobilität“ / Ministerpräsidenten Seehofer und Tillich: „Zwei starke Bundesländer mit Spitzenunternehmen Hand in Hand für Elektromobilität in Stadt und Land / Erfolgreiche Modellregionen in Bayern und Sachsen bieten hervorragende Basis für international sichtbare Technologiekompetenz“ / Morlok und Zeil: „Starke Nord-Süd Achse etabliert Elektromobilität als Technologie der Zukunft“ vergrößern (16.01.2012) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und sein sächsischer Kollege Stanislaw Tillich haben anlässlich der gemeinsamen Bewerbung für das „Schaufenster Elektromobilität“ in München zusammen mit den beiden Wirtschaftsministern Martin Zeil und Sven Morlok sowie Vertretern der Industrie die große Bedeutung der [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 13. Januar 2012
Bayerische Staatskanzlei Europaministerin Müller für Einführung einer Finanztransaktionssteuer / Müller: „Besonders riskante Spekulationsgeschäfte eindämmen / Klares Signal für Beitrag auch des Finanzsektors“ (12.01.2012) Die Bayerische Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Emilia Müller hat für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ausgesprochen. Müller: „Gerade als Europaministerin weiß ich um die Schnelllebigkeit und die Grenzenlosigkeit der internationalen Finanzmärkte. Es ist unbestritten: Die Einführung einer möglichst alle Börsen- und Finanzplätze umfassenden Finanztransaktionssteuer wäre die Optimallösung.“ weiter Bericht aus Kabinettssitzung: Söder zum Haushaltsvollzug 2011: „Durch hohes Steuerplus stehen uns 700 Millionen Euro mehr zur Verfügung / Vorsorge treffen für schlechte Zeiten und weitere Stärkung der [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung - 30. Dezember 2011
Bayerische Staatskanzlei Sternsinger in der Staatskanzlei (29.12.2011) Ministerpräsident Horst Seehofer hat die Sternsinger aus der Erzdiözese Bamberg in der Staatskanzlei empfangen. Die Sternsinger überbrachten dem Bayerischen Ministerpräsidenten im Ministerratssaal ihren traditionellen Segensspruch. Es handelte sich dabei um fünf Sternsingergruppen aus den Pfarreien St. Josef in Rehau, St. Martin in Bamberg, St. Josef in Buckenhofen, Herz Jesu in Nürnberg und Herz Jesu in Uffenheim. zur Fotoreihe Seehofer begrüßt Fahndungserfolg der Bayerischen Polizei im Fall des Augsburger Polizistenmordes / Seehofer: „Leistungsbereitschaft, Geduld und Hartnäckigkeit der Fahnder zahlen sich aus / Schwerverbrecher dürfen in Bayern keine Chance haben / Ermordetem Polizisten ehrendes Andenken bewahren“ (29.12.2011) Ministerpräsident Horst Seehofer hat den Fahndungserfolg der [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung - 23. Dezember 2011
Bayerische Staatskanzlei Seehofer würdigt ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Alfons Goppel als „deutschen Patrioten, überzeugten Europäer und hoch geschätzten Landesvater“ / Seehofer: „Dienst am Menschen war für ihn Aufgabe, Verpflichtung und Konsequenz seiner Lebenserfahrung / Neues Museum der Bayerischen Geschichte späte Referenz an den gebürtigen Regensburger“ (23.12.2011) Ministerpräsident Horst Seehofer würdigte den ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. h.c. Alfons Goppel anlässlich des Gedenkens zu dessen 20. Todestag als „großen Staatsmann, deutschen Patrioten, überzeugten Europäer und hoch geschätzten Landesvater“. Seehofer: „Mit seiner tatkräftigen Persönlichkeit und seinem politischen Weitblick hat er den Freistaat entscheidend geprägt. Alfons Goppel führte Bayern vom Agrarstaat zum modernen High-Tech-Land. Man kann [..]
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 16. Dezember 2011
Bayerische Staatskanzlei Schub für den ländlichen Raum Bayerns vergrößern (15.12.2011) 1,3 Milliarden Euro investiert Bayern zusätzlich in den nächsten fünf Jahren für den ländlichen Raum, 2012 allein zusätzlich 232 Millionen Euro: für zielgenaue Wirtschafts- und Regionalförderung, für den Ausbau regionaler Hochschulen, für Breitband- und Glasfaserausbau, für Staatsstraßen zur Stärkung der regionalen Infrastruktur und zur Abfederung der Folgen für von der Bundeswehrreform betroffene Kommunen. zum Video "Chancenland Bayern" - Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Martin Zeil / "Chancenland Bayern - Wirtschaftsmotor Deutschlands" - Bayerns Spitzenposition sichern und ausbauen (14.12.2011) Zu diesem Thema hat der Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Martin Zeil im Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung [..]