Datenschutzbeauftragter Online
Das Blog rund um den Datenschutz - Datenschutzbeauftragter Online
Aufgenommen am: 03.02.2008
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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Datenschutzbeauftragter Online:
Entwicklung des Beschäftigten-Datenschutzes: die Generalklausel des § 28 BDSG, berechtigte Interessen und Schutzwürdigkeit
08.09.2010 00:05
Wurden Datenschutzfragen im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen früher lediglich der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) alte Fassung (a.F.) unterzogen, ist mit der Novellierung des BDSG am 1. September 2009 und mit der Schaffung des § 32 BDSG eine erste bereichsspezifische Regelung des Beschäftigtendatenschutz geschaffen worden. Zur weiteren Verbesserung des Arbeitnehmerdatenschutzes plant die Bundesregierung derzeit den [...]
Video zum Datenschutz: Aufsichtsmaßnahmen der Datenschutz-Behörden
07.09.2010 00:05
Wir haben auf der IITR-Webseite ein weiteres Video veröffentlicht, diesmal zum Thema “Aufsichtsmaßnahmen der Datenschutz-Behörden”. Wir werden die Videos inhaltlich wie technisch laufend optimieren. Wenn Sie Themenvorschläge haben schreiben Sie uns einfach eine E-Mail. Zum Video… Über den Referenten Herrn Thorsten Ingeberg Herr Ingeberg ist Diplom-Jurist (univ.) aus München und verantwortet als freiberuflicher Mitarbeiter des [...]
Die Datenwoche (KW35 2010)
04.09.2010 23:08
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Robotik, Flugdaten, Technik und Recht, EU-Kommissionskalender, Patientendatenschutz, Whistleblower, Neuseeland, Steuerdaten). Sonntag, 28. August 2010 Ars Electronica: Tanz mit dem Roboter. Was Robotik, Datenschutz, Gentechnik oder Biotechnologie betrifft, sei „noch lange nicht alles auf dem Tisch“ (…) „International werden massiv Technologien [...]
Vertrauliche Mitteilungen von Beschäftigten an die Datenschutz-Aufsichtsbehörden
01.09.2010 00:05
Das Verwaltungsgericht Bremen hat in einer Entscheidung vom 30. März 2010 (Az.: 2 K 548/09) den Schutz von Informanten gestärkt: wird in Unternehmen mit personenbezogenen Daten nachlässig umgegangen und wendet sich ein Beschäftigter vertraulich an die Datenschutz-Aufsichtsbehörde, hat der Arbeitgeber nach Ansicht des Gerichts keinen Anspruch auf die Preisgabe der Identität des Informanten gegenüber der Aufsichtsbehörde. [...]
Die Datenwoche (KW34 2010)
28.08.2010 00:05
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche. Samstag, 21. August 2010 SPD-Bundestagsfraktion: Schufa: de Maizière muss endlich Datenschutzauditgesetz vorlegen. Mehr… *** Sonntag, 22. August 2010 Abschied von der Lohnsteuerkarte. Wer als Arbeitnehmer in den kommenden Wochen auf Post von seiner Gemeinde wartet, wird enttäuscht werden. ELStAM soll das [...]
Freitagskommentar zum Datenschutz: Street View in Clouds
27.08.2010 20:02
Google ist ins Unrecht gesetzt worden, wenn man einer Wortmeldung der Anwälte Wilde, Beuger & Solmecke folgt. Ein ehemaliger Verfassungsrichter hingegen wird in Anspruch genommen mit: Experte hält Verbot durch Verfassungsgericht für möglich. In dem Folge-Text werden Rahmen-Bedingungen aufgeführt, unter denen Street View als rechtswidrig eingeschätzt werden könnte. Dies unter der Voraussetzung, wonach das Verfassungsgericht sich der Nutzbarmachung [...]
Beschäftigtendatenschutz: Regierung verabschiedet Gesetzesentwurf
25.08.2010 12:08
Unter dem Motto “Mehr Datenschutz am Arbeitsplatz” hat die Bundesregierung heute einen Gesetzesentwurf für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz verabschiedet. Kurz zusammengefasst: was ändert sich? Fragerecht des Arbeitgebers “Eine neue Regelung schafft Rechtssicherheit vor allem in Bewerbungsverfahren. Sie stellt klar, welche Fragen in Bezug auf die künftige Tätigkeit zulässig sind. Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse der Kandidaten dürfen [...]
Beschäftigten-Datenschutz: Private Arbeitnehmer-E-Mails und die Reichweite des Fernmeldegeheimnisses
24.08.2010 00:05
Gestattet der Arbeitgeber seinen Beschäftigten die betriebliche E-Mail Adresse auch zu privaten Zwecken zu nutzen ist fraglich, ob er sich dem Anwendungsbereich des Fernmeldegeheimnisses unterwirft und wie weit dieser reicht. In der Praxis stellen sich in der Folge erhebliche Probleme für den Arbeitgeber – der neue Entwurf zum Beschäftigtendatenschutzgesetz des Bundesinnenministeriums verspricht in einigen Punkten [...]
Die Datenwoche (KW33 2010)
20.08.2010 18:08
Die Datenwoche: eine subjektive Auswahl von Datenschutz-Themen der vergangenen Woche (Blackberry, Stromzähler, Street View, Hebammen, Öffentlichkeit, Personalausweis). Sonntag, 15. August 2010 Blackberry hat der indischen Regierung angeboten, Informationen und Werkzeuge zum Überwachen bereitzustellen. Deutscher Innenminister empfiehlt Bundesregierung und Bundesverwaltung, auf Blackberry zu verzichten. Mehr… *** Montag, 16. August 2010 „Intelligente Stromzähler“ sind eine Art Überwachungskamera im grundgesetzlich geschützten Wohnbereich, sagen Verbraucherschützer. Mehr… [...]
Datenschutz und Satellitenrecht: das deutsche Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiG)
17.08.2010 00:05
Seit dem 1.12.2007 ist die gewerbliche und somit nichtstaatliche Verbreitung hochwertiger Satelliten-Geodaten und die Zulassung und der Betrieb eines entsprechenden Systems erstmals gesetzlich geregelt. Auch der Datenschutz ist hiervon betroffen. Dieser Artikel soll Sie darüber informieren, was dieses Gesetz überhaupt regelt und welche Bedeutung dies in der Praxis hat. Das Erfordernis einer rechtlichen Regelung Die [...]
US-Klage wg. Datenschutz: Auswertung von Internet-Surfverhalten?
16.08.2010 12:58
Nach der jüngsten Klage in Sachen Flash Cookies haben die gleichen Anwaltskanzleien nun eine neue Klage vor dem United States District Court (Central District of California) eingereicht, diesmal gegen Unternehmen wie Disney, Playlist.com und SodaHead. Der Vorwurf: diese Webseiten hätten ein spezielles Flash Cookie von Clearspring eingesetzt, welches das Internet-Surfverhalten insgesamt auswertet. Zum Hintergrund (vgl. [...]
Die Datenwoche (KW32 2010)
15.08.2010 11:33
Die Datenwoche: eine subjektive Auswahl von Datenschutz-Themen der vergangenen Woche (Nacktscanner, Street View, Smartphone, Sexualstraftäter, Biodatenbank). Sonntag, 8. August 2010 Erster Körperscanner-Versuch startet im September. Innenminister de Maizière kündigt Test in Hamburg an. Mehr lesen… **** Airport scanners, which are used for airline security, have been criticised by travellers for being intrusive and making them [...]
Datenschutz: Herausgabe der XING-Daten an den Arbeitgeber?
10.08.2010 00:02
Geschäftskontakte werden heutzutage nicht mehr im klassischen Adressbuch sondern über Internetplattformen wie XING und LinkedIn verwaltet. Was passiert nun mit jenen Kontaktdaten, die über diese Internetplattformen im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses gesammelt wurden, wenn das Beschäftigungsverhältnis endet? Muss der Beschäftigte beispielsweise seine XING-Daten an den Arbeitgeber herausgeben? Was das deutsche Datenschutzrecht hierzu sagt, lesen Sie im [...]
Die Datenwoche (KW31 2010)
08.08.2010 11:22
Die Datenwoche: eine subjektive Auswahl von Datenschutz-Themen der vergangenen Woche. Sonntag, 1. August 2010 Das ändert sich ab 1. August 2010. Neuer Monat, neues Glück – das gilt nicht immer. Ab dem 1. August treten einige Neuerungen in Kraft. In Bayern leiden die Raucher, die USA dürfen Bankdaten lesen, in der Pflege gilt der Mindestlohn. Mehr [...]
Datenschutz: De-Mail aus der Sicht der Initiatoren
05.08.2010 18:21
Die Entstehungsgeschichte der De-Mail aus der Sicht der Initiatoren, veröffentlicht im Behördenspiegel. Art. 10 Grundgesetz: (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, [...]
Flash-Cookies: Zombies im Datenschutzrecht?
03.08.2010 00:05
Diverse Blogs im Internet haben letzte Woche über den Start eines höchst interessanten Prozesses in den USA berichtet. Am 23. Juli 2010 wurden die Internetseiten MTV, ESPN, MySpace, Hulu, ABC, NBC und Scribd vor dem United States District Court (Central District of California) verklagt (Klageschrift hier abrufbar). Die Beklagten hatten – so lautet die Klageschrift – [...]
Die Datenwoche (KW30 2010)
01.08.2010 17:22
Die Datenwoche: eine subjektive Sicht auf Datenschutz-Themen der vergangenen Woche – ab jetzt regelmäßig zum Ende jeder Woche. Freitag, 23. Juli 2010 Zwei Paradigmenwechsel in vier Wochen beim Thema Netzpolitik. Stefan Herwig analysiert die Netzthesen von Innenminister Thomas de Maizière und hinterfragt kritisch die darauf folgende Reaktion des CCC. Mehr lesen… Samstag 24. Juli 2010 [...]
Datenschutz: Wie Facebook Daten vernetzt – Versuch einer Versachlichung
27.07.2010 00:08
Wie funktioniert Facebook eigentlich? Welche Daten werden gesammelt? Wie werden die Daten verknüpft? Der folgende Beitrag versucht, die verschiedenen Verfahren der Datensammlung von Facebook zusammenzutragen und zu beschreiben. Anmerkung: Ich selbst nutze Facebook intensiv seit Jahren; es geht mir mit dem Beitrag darum, die Diskussion um Facebook etwas zu versachlichen. Bitte schreiben Sie mir, wenn [...]
Datenschutz: Übermittlung von Patientendaten an Hausarztverbände zu Abrechnungszwecken derzeit rechtswidrig?
26.07.2010 16:01
Die Thematik begleitet die Datenschützer schon seit längerem: dürfen Hausärzte die Daten ihrer Patienten an die jeweiligen Hausarztverbände übermitteln, damit diese (unter Zuhilfenahme weiterer Dienstleister) die Abrechnungen über erbrachte Arztleistungen erstellen? Die Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein zieht nun als erste Behörde die Bremsen und sagt: “Nein, nicht in dieser Form”. Lesen Sie weitere Details in unserem [...]
USA-Datenschutz nach Safe Harbor: Änderungen nach Entscheidung der Aufsichtsbehörden
22.07.2010 14:18
Der so genannte „Düsseldorfer Kreis“ hat im April diesen Jahres eine Entscheidung hinsichtlich der Zulässigkeit von Datentransfers von Deutschland in die USA an jene Unternehmen getroffen, die den „Safe-Harbor-Prinzipien“ beigetreten sind. Welche Auswirkungen diese Entscheidung für die Datentransferpraxis hat, soll in diesem Aufsatz erläutert werden. Was ist der „Düsseldorfer Kreis“? Der Düsseldorfer Kreis ist der [...]
BVerfG und Datenschutz: Einschränkung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im überwiegenden Allgemeininteresse
20.07.2010 14:22
Wie in der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 20. Juli 2010 zu lesen ist, hat das BVerfG in seinem Beschluss vom 5. Juli 2010 entschieden, dass keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Anfertigung von Radarfotos gegen Autofahrer bestehen (“Verfassungsbeschwerde gegen Blitzer”). Auf die im Ergebnis wenig überraschende Entscheidung lohnt ein genauerer Blick: das BVerfG erläutert in der [...]
Datenschutz und der Facebook Like-Button: was Webseiten-Betreiber beachten müssen
16.07.2010 14:33
Mit dem so genannten “Like” (oder “Gefällt mir”) Button von Facebook können Webseiten-Betreiber Facebook-Nutzern eine Möglichkeit geben, die von den Webseiten-Betreibern angebotenen Webinhalte mit einem Klick in den Facebook-Profilen zu verlinken. Aber wie funktionieren die Like-Buttons von Facebook eigentlich? Welche Daten werden erhoben und an Facebook übermittelt? Welche datenschutzrechtlichen Besonderheiten müssen Webseiten-Betreiber beachten? Was ist [...]
Video zum Datenschutz: Was ist das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt im Datenschutzrecht?
09.07.2010 08:25
Wir haben auf der IITR-Webseite ein weiteres Video veröffentlicht, diesmal zum Thema “Was ist das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt?”. Wir werden die Videos inhaltlich wie technisch laufend optimieren. Wenn Sie Themenvorschläge haben schreiben Sie uns einfach eine E-Mail. Zum Video… Über den Referenten Herrn Thorsten Ingeberg Herr Ingeberg ist Diplom-Jurist (univ.) aus München und verantwortet als [...]
Datenschutz-Codex: Vertriebskooperation mit Axel Gronen von wortfiler.de
06.07.2010 00:05
Das IITR wird den Datenschutz-Codex für Webseitenbetreiber künftig exklusiv durch Herrn Axel Gronen von wortfilter.de vermarkten lassen. Damit konnte das IITR einen ausgewiesenen Experten im Bereich E-Commerce/Onlinehandel gewinnen. Über den Datenschutz-Codex für Webseitenbetreiber des IITR Gerade bei der elektronischen Datenverarbeitung im Internet gewinnt der Datenschutz für die Kunden von Webseitenbetreibern zunehmend an Bedeutung. Um einen [...]
Herzlichen Glückwunsch: Datenschutz-Forum des BfDI wird ein Jahr alt
02.07.2010 00:10
Wir gratulieren: das Internetforum des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wird ein Jahr alt. Die Organisatoren – voran Herr Dr. Dammann und Herr Bachmeier – können auf ein erfolgreiches erstes Jahr zurückblicken. So heißt es in einer Rundmail an die registrierten Nutzer: “Es hilft Betroffenen ebenso wie Berufsdatenschützern. In 99 % der Fälle [...]
