Skyline Nachrichten

Es muss gespart werden. An allen Ecken und Kanten fehlt Geld. Die Regierung impft der Bevölkerung ständig und kündigt gravierende Sparpakete an. Nur keine Panik, sagt man Nachbar. Solange wir Beamten Hartz IV gezahlt bekommen, müssen wir uns keine Sorgen machen. Ich frage ganz verdutzt zurück: „ wie Beamten Hartz IV „? Na ja, mein Chef hat mich heute entlassen, da er in der Zeitung gelesen hat, dass es Beamten Hartz IV. gebe, und ich dadurch mehr verdiene als jetzt, und als Nebeneffekt kann mein Chef dadurch sogar die Betriebskosten senken, ohne das ich soziale Abstriche machen muss. Ist doch toll, sagt mein Nachbar, und klopft mir dabei auf die Schulter. Ein paar Minuten bleibt mir die Sprache verschlagen, da ich erst mal alles sacken lassen muss, um zu realisieren, ob ich oder mein Nachbar jetzt total durchgeknallt sind. Nachdem ich mich wieder gefasst und alles analysiert habe, stelle ich fest, mein Nachbar hat Recht. Zur Zeit sind wir nur mit 1,6 Billionen Euro verschuldet, die Diäten im Bundestag wurden vor kurzen erst erhöht. Die Regierenden bedienen sich aus dem Staatssäckel, als wäre der ein Selbstbedienungsladen. Bestes Beispiel NRW, man braucht nur seinen Job hinzuschmeißen, ohne jegliche Konsequenzen, denn bevor man geht, gibst einen großen Schluck aus der Staatskasse, denn Macht ist eine Droge, genauso wie Heroin, und hat man sich erstmal daran gewöhnt, kann man nicht mehr loslassen von der Droge. Da spielen Moral, Verantwortungsbewusstsein oder Vorbildwirkung keine Rolle mehr. Nach dem Motto: „ich predige den Massen, trinkt mehr Wasser als andere Dinge, denn wir müssen alle den Gürtel enger schnallen, nur - man selbst trinkt Wein, schließlich ist man ja was besseres“!

Naa – da lässt man sich doch gerne entlassen bzw. abwählen, denn mit Beamten Hartz IV. , eigenen Dienstwagen , eigenen Chauffeur und Büro, garantierten Übergangsgeld, garantierter Pension im Rücken, kann man gerade so den Lebensabend finanzieren.

Der Volksmund besagt, alle Dinge sind Drei, denn aus Fehlern sollte man lernen. Aber im politischen Leben gelten anscheinend andere Gesetzmäßigkeiten, besonders bei der SPD. Viele Genossen und Anhänger der SPD hofften, dass nach dem freien Fall, bei der letzten Bundestagswahl 2009, eine schonungslose Auswertung der Ursachen dieser Entwicklung erfolge, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, denn nur so wäre ein Neuanfang möglich. Die Basis verlangt schon lange Kurskorrekturen bei der Parteispitze und Rückgesinnung zu den alten Tugenden der sozialen Ausgewogenheit. Doch die Parteispitze ignorierte alle Warnsignale von Innen und Außen. Die alte Garde oder besser formuliert, die Verursacher der Unglaubwürdigkeit, weigern sich noch heute, die Gesetzmäßigkeit von – Ursache und Wirkung – zur Kenntnis zu nehmen. Statt dessen ergab man sich voll und ganz der Droge „Macht“.

Was für ein Wochenende, nach 1982 gewinnt Deutschland sensationell den "Eurovision Song Contest" in Oslo. Die Fans brachten es Live bei Facebook auf dem Punkt: „ Der Raab macht aus Scheiße Gold“ – und - „Der Angedrohte Rückzug Deutschlands hat geholfen“! Bei allem Grund zur Freude, stellt man immer wieder fest, dass der Contest auch von politischen Einflüssen unterwandert ist und bleibt. Bei der Punktevergabe wird dies besonders deutlich. Auflistung der Länder, die 12 Punkte und Null Punkte vergeben haben.

12 Punkte

Auch die Nationalmahnschaft zeigte im vorletzten WM Vorbereitungsspiel, beim 3:0 Sieg gegen Ungarn, dass sie nach wie vor zu den Favoriten der WM in Südafrika zu zählen ist. Die Tore verwandelten Lukas Podolski (4.), Mario Gomez (69.) und Cacau (72.) für Deutschland.

Ebenso Vitali Klitschko verteidigte seinen WBC- WM Gürtel erfolgreich gegen Albert Sosnowski ( Europameister aus Polen ) durch K.o in der 10. Runde. Der heute 38-jährige Klitschko feierte somit seinen 40.Sieg als Profiboxer. Wieder einmal wurde der Spitzname – Dr.Eisen-Faust – für den Gegner wahre Realität.

Wer kennt sie nicht, die Zauberwörter – Globalisierung , Innovation oder Flexibilität - die angeblich all unsere heutigen Probleme lösen können. Seit Jahrzehnten suggerieren uns die Globalplayer und Finanzjongleure diese Wundermittel als Allheilmittel für unsere gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme. Die sogenannte Globalisierung hat Auswirkungen auf alle Bereiche, von der Wirtschaft, der Kultur, der Politik bis hin zur Umwelt. Die globalen Prozesse sind mittlerweile derart weltweit kompliziert vernetzt, dass in bestimmten Bereichen eine Kontrolle kaum noch möglich ist, geschweige realisierbar wäre. Das alles hat jetzt mit Schwarzmalerei nichts zu tun. Die heutigen Ereignisse in Politik und Finanzsystem sind anschauliche Beispiele, in welcher Sackgasse wir uns unweigerlich befinden, denn die Hauptverlierer dieser Entwicklung sind die Menschen, die in unteren bis mittleren Einkommensbereich sich befinden. Die heutigen Zustände sind alle hausgemacht, wie im folgenden Video anschaulich von Herrn Heiner Flassbeck aufgezeigt wird.


Bei genauer Betrachtung der weltweiten wirtschaftlichen und politischen Sachlage wird eines ganz klar – wir befinden uns im radikalen Umbruch des jetzigen Systems, was gravierende Folgen für jeden Einzelnen von uns zur Folge haben wird. Man kann jetzt Befürworter oder Gegner der Globalisierung sein, letztendlich zeigt das heutige System, dass die Nationalstaaten nicht mehr handlungsfähig sind bzw. handlungsunfähig gemacht worden sind, und somit die Sozialsysteme in allen westlichen Ländern, ob wir es wollen oder nicht, dem Untergang geweiht sind.
Durch die weit reichenden Veränderungen in der Weltwirtschaft, wachsen die Märkte schneller zusammen und erreichen eine Größenordnung, wo nur noch Rekordgewinne das Primat bestimmen und als Katalysator die Gier dieses System dadurch unweigerlich zum Kollaps führen wird. Die Entwicklungsländer hingegen, hatten auf eine Globalisierung ihrerseits gehofft, aber die reichen Industriestaaten beschränkten bzw. beschränken immer noch diese Länder, so dass deren Chancen der Globalisierung verbaut bleibt.

Die Politik hat die Zeichen der Zeit verschlafen und sich ohne Gegenwehr vom Kapital kaufen lassen. Die Unternehmen und Finanzkonzerne hingegen, haben ihr globales Netzwerk aufgebaut, und zeigen mit erhobenen Zeigefinger den Politikern, was sie unter Solidarität und Patriotismus verstehen. Es zählt nur der Gewinn, koste es was es wolle. Das nun Politiker lernwillig und gehorsam sind, wird am Beispiel des Herrn Jose`Manuel Barroso, Kommissionspräsident der Europäischen Union sehr deutlich, als er vor einigen Tagen im Bezug zum Rettungspaket des Euro, folgendes Statement gab: Solche Aussagen haben natürlich verheerende Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt und den Sozialsystemen. Die Schere zwischen reich und arm ist gänzlich aus der Balance geraten, was zur Folge hat, dass die Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahren Rekordwerte erreichen wird. Dies wiederum führt zu gewaltigen sozialen und politischen Konflikten in den einzelnen Staaten, wo die Politik keine Angebote geschweige Strategien anbietet, aus diesem Dilemma wieder heraus zu kommen. Da ja gerade die Politik es war, die diese Entwicklung erst zugelassen hat.

Wie immer in der Vergangenheit, werden wieder nicht die, die diese Zustände verursacht haben, zur Verantwortung gezogen, damit sie den Dreck, den sie angerichtet haben, auch beseitigen. Neue Parolen werden unterst Volk intelligent gesetzt – wie im Fall Griechenland - Jetzt müssen wir die Ärmel hochkrempeln und in die Hände spucken“ Das heißt im Klartext, nicht die Verursacher werden zur Kasse bzw. Verantwortung gezogen – nein – das Volk ( Steuerzahler ) löffelt wie immer die Suppe aus. Die angeordnete Rosskur in Griechenland wird weitreichende Einschnitte im Leben der Griechen mit sich bringen, was eine große Instabilität der inneren Sicherheit nach sich führen wird. Ein Flächenbrand im Euroraum ist vorprogrammiert.

Die Politik hat das Zepter des Handelns schon längst aus der Hand gegeben. Beispiel – Spiegel Artikel vom 24.08.2009. Die totale Abhängigkeit von der Finanzwirtschaft hat zur Folge, dass die Banken quasi die Spielregeln diktieren. Heute rennt die Politik den aktuellen Problemen hinterher, anstatt entschlossen zu handeln. Solange Gier über das Altgemeinwohl steht, wird sich auch an dieser Entwicklung nichts ändern. Aber wie nun die Massen beruhigen, wenn keine Alternativen offeriert werden können ?

Die Führungsriege der Europäischen Union ist stetig bemüht, dass Erscheinungsbild der Geschlossenheit der europäischen Staaten nach außen zu verkaufen, aber in der Realität existiert diese gepriesene Gemeinschaft schon lange nicht mehr. Die Politik, sprich grundlegende Entscheidungen in der Europapolitik übernehmen seit geraumer Zeit Lobbyisten, denn seit Jahren, werden alle wichtigen EU-Ressourcen nach und nach an die Privatwirtschaft übertragen, und somit begibt sich die Politik in absoluter Abhängigkeit von den Lobbyisten. Die Staatsverschuldungen haben im Euroraum dramatische Züge angenommen, und das nicht erst seit der Griechenland Krise. Im letzten EU-Bericht zum Thema – Wettbewerbsfähigkeit – wird die Situation erstmals angesprochen: „Die Kombination aus nachlassender Wettbewerbsfähigkeit und exzessiver Anhäufung von Staatsschulden sind in diesem Zusammenhang beunruhigend“, heißt es in der Expertise.“ Diese Uneinigkeit der Europäischen Union schwächt auch den Einfluss auf dringende Klärung internationaler Probleme, denn viele Länder haben auf ein starkes und einheitliches auftretende Europa gehofft bzw. gesetzt, werden aber jetzt eines Besseren belehrt. Es scheint so, als wenn sich Europa voll unter Kontrolle der USA oder Israel befindet, ohne eigene Meinungsfindung

Spekulanten und der Euro

Nicht nur die Haushaltslage in Irland, Griechenland, Portugal oder Spanien beschädigt das Vertrauen in die Gemeinschaftswährung. Auch der jetzige vorliegende Bericht der EU-Kommission zeigt deutlich auf, wie weit doch die einzelnen Länder entfernt sind von der Realität einer einheitlichen Wirtschafts- und Finanzpolitik, inhaltlicher Kernpunkt der Analyse -
„Zehn Jahre nach Einführung des Euros, ist es nicht zu einer Annäherung der Wirtschaftspolitik in den 16 Ländern gekommen. Zwar unterwerfen sich alle Regierungen den Stabilitätspakt, aber in allen anderen Ressourcen wollen alle Staaten souverän bleiben. Das widerspiegelt auch die europäische Politik bei Entscheidungsfindungen, wo meistens nur unverbindliche Absprachen bzw. Verpflichtungen abgeleitet werden können.“ Da klingt es geradezu ironisch, wenn sich jetzt viele Spitzenpolitiker beschweren, dass sogenannte Spekulanten auf die Pleite eines Staates ( Griechenland ) Wetten abschließen und diese weltweit verkauft bzw. gehandelt werden. Das Beispiel Griechenland wird zeigen, wie Handlungswillig Europa solche Probleme lösen will. Wir erinnern uns – Zur Rettung der in Europa ins wanken geratenen Banken, wurden ca. 3,5 Billionen Euro zur Verfügung gestellt. Sie haben richtig gelesen – 3,5 Billionen Euro. Konsequenzen aus diesem Dilemma wurden bis heute leider keine gezogen, denn für den Großteil des Geldes, kommt der europäische Steuerzahler auf. Das internationale Finanzsystem unternimmt keine nachhaltigen Maßnahmen, um die Spekulanten und die wichtigen Rating-Agenturen Einhalt zu bieten, um solche pikanten Finanzprodukte ( Wetten auf Staatsbankrott ) sofort vom Markt zu nehmen. Denn sollten keine kurzfristigen Maßnahmen im Bereich Finanz,–Dienstleistungssektor erfolgen, wäre die Währungsunion langfristig nicht über lebensfähig – sprich gescheitert.

Das Bauernopfer Griechenland

Bei genauer Analyse der Griechenland Problematik müssen folgende Aspekte berücksichtigt werden, um den globalen Zusammenhang zu verstehen.

Es ist ja kein Geheimnis mehr, dass Griechenland nur Mitglied der Euro Währungszone geworden ist, durch systematisch geschönte Zahlen, die mittels gefälschter Statistiken erst die Bedingungen zur Mitgliedschaft ermöglichten. Das derzeitige Defizit Griechenlands von 12,7 % beträgt immerhin das Vierfache der Obergrenze des Stabilitätspakt. Die Schulden in Höhe von 300 Milliarden Euro führen dazu, dass Griechenland unwiderruflich in die Rezession getrieben wird, was zu einem drastischen Anstieg der Armut führen wird. Erschwerend kommt hinzu, dass Griechenland alle Kredite höher bezahlen muss, als zum Beispiel Deutschland, da die Rating Agenturen sowie die EZB die Kreditwürdigkeit Griechenlands als gering eingestuft haben. Das Rating wird dadurch begründet, dass alle anderen EU Staaten sogenannte Problemstaaten unter die Arme greifen sollen.. Das heißt im Klartext, Europäische Banken kaufen griechische Staatsanleihen auf, da diese mehr Gewinn erwirtschaften als zum Beispiel Deutsche. Der Zinssatz beträgt zur Zeit ca. 3 %, die wiederum benutzt werden, um bei der EZB Darlehen aufzunehmen, wobei dort nur ein Zinssatz von ca. 1 % gezahlt wird. Die Gewinne sind äußerst profitabel, da die Zinsen an die EZB viel geringer sind als die von Griechenland bezahlten. Das heißt aber auch, ohne die Garantie der Sicherheit über das Kapital durch die EZB, müsste Griechenland viel höhere Zinsen auf die gesamten Staatsschulden zahlen. Fazit - somit wird Griechenland schon seit Jahren künstlich am Leben erhalten. Auf der anderen Seite zeigt diese Analyse aber auch ganz deutlich, dass die EZB seit Jahren quasi zu verschwenderischen Staatsausgaben ermuntert.
Sollte Griechenland das ehrgeizige Sparprogramm durchsetzen können ohne große Gegenwehr von Seiten der Gewerkschafter, so liege das Staatsdefizit Griechenlands im Jahr 2011 nur halb so hoch wie in Großbritannien oder den USA, was praktisch unrealistisch ist.

ERGO

Soll heizen, dass viele EU-Staaten sich der EZB nur als reine „Notenpresse“ bedienen um sich höher zu verschulden. Denn es ist doch ein Unding, dass eine Zentralbank Schulden einzelner EU-Staaten als Sicherheit zur Geldschöpfung legalisiert.

Das Säbel-rasseln zur allgegenwärtigen Außenpolitik des Westens – besonders der USA gehört, ist ja kein Geheimnis. Besonders wenn es darum geht, die eigenen Interessen zu verschleiern. Das ganze Theater im Atomstreit zwischen den Iran und der westlichen Welt, wirkt auf Außensehende wie eine politische Inszenierung. Was erwartet der Otto Normalbürger von modernen Journalismus ? Das Politmagazin der Focus hat zu Beginn der Neunziger Jahre mit dem Slogan „Fakten, Fakten, Fakten." es auf den Punkt gebracht – Nur im Falle des Atomstreits sucht man vergeblich nach belegbaren Beweisen bzw. Fakten.

Es vergeht kein Tag, wo nicht die verbalen Attacken der USA gegen Teheran fortgeführt werden. Diese Drohkulisse verhärtet nur die gegenseitigen Positionen. Eine friedliche Lösung liegt im Interesse Aller. Denn ein Militärschlag würde verehrende Folgen für die gesamt Region und der restlichen Welt bedeuten. Auch die daraus entstehenden wirtschaftlichen Folgen, hätten gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft, denn Deutschland pflegt sehr intensive wirtschaftliche Beziehungen. Das Primat im Atomstreit ist das reichliche iranische Erdöl, mit der Einschränkung, das der Iran zwar riesige Erdölvorkommen besitzt, aber kaum Raffinerien, um daraus Benzin zu produzieren. ( lesen Sie hierzu den Beitrag -Das Pokerspiel um den Iran - )

Aus der Geschichte kann man folgende Lehre ziehen – Sanktionen haben noch nie dazu geführt, dass ein Land die Politik bzw. Strategie aufgibt. bzw. dass Land in die Knie zwingt. Russland und China werden im Sicherheitsrat ein schärferes Vorgehen unterwandern, da diese Länder den Großteil der Erdöls aus den Iran beziehen.

Der Neue Chef der Internationalen Atomenergie-Behörde ( IAEA ), Herr Jukija Amano, hat nun ein Bericht zum Iran Atomprogramm vorgelegt, der leider nichts Neues beinhaltet, nur noch weitere Spekulationen aber eine „neue politische Bewertung“ darstellen soll, schließlich muss sich der neue Chef, der sein ersten Bericht der Öffentlichkeit vorstellen möchte auch profilieren.

Diese Vorgehensweise erinnert stark an die Inszenierung vor dem Irak Krieg. Nun soll angeblich ein geschmuggelter Laptop aus dem Iran alles beweisen können, aber man könne den Laptop nicht der IAEA - Behörde zur Verfügung stellen, da noch weitere Untersuchungen erfolgen müssen. Ein bitterer Beigeschmack bleibt auf jeden Fall bei dieser Vorgehensweise. Denn die Glaubwürdigkeit der Geheimdienste wurde in der Vergangenheit zur Genüge zur Schau gestellt.

Beide Seiten spielen auf Zeit, und jeder versucht aus den Schlagzeilen seinen persönlichen Vorteil zu ziehen. Der ganze Rummel um den IAEA Bericht zeigt nur eins, der Konflikt wird noch sehr lange die Medien beschäftigen.

Bei der Suche zur Gestaltung unser Jahresrückschau, sind wir beim Weltspiegel auf ein Link gestoßen, wo ein Deutscher auf den Philippinen, Ausländer aus dem Gefängnis holt. Über die im Beitrag erwähnte Internetseite www.foreign-assistance-center.com nahmen wir Kontakt mit dem Deutschen Alfred Lehnert auf, in der Hoffnung, dass er uns ein Kurzinterview gewährt. Während des 'Telefonats entschieden wir uns spontan, der Einladung des Herrn Lehnert's, das Interview vor Ort zu führen, anzunehmen. Also sofort Koffer packen und das Weinachtfest in die Tropen verlegen. Das exklusive Interview mit dem Vorsitzenden des F.A.C, können Sie im Anschluss der Jahresrückschau lesen.

Auch bei den sogenannten Wahrsagern bzw. Hellsehern lohnt sich ein Rückblick. Wer konnte nun im Jahr 2008 das Jahr 2009 am besten deuten ? Ein einziger Zen-Voodoo Meister ( 74 ) , Namens Swami Mortelloni scheint das Wunder vollbracht zu haben. Alle seine Vorhersagen geschahen tatsächlich. - Respekt – sei aber anzumerken, dass er diese Leistung unter Drogeneinfluss aus einer bestimmten Mischung von Marienkäfer ( nur weibliche ) Eiern vollbrachte.

Seit der Film von Roland Emmerich – Wir waren gewarnt 2012 - in den Kinos angelaufen ist, beschäftigen sich viele Menschen mit den angeblichen Weltuntergang im Jahr 2012. Mehr zum Maja Kalender im folgenden Video, aber ohne Wertung unsererseits.

Erklärungen zum Maja Kalender

Trailer zum Film - Wir waren gewarnt 2012 -

Deutsche Soldaten sterben in Afghanistan nicht im Krieg, sondern bei Stabilisierungseinsätze und zum Schutz der inneren Sicherheit von Deutschland.

Miss Larissa Ramos aus Brasilien gewann auf den Philippinen den Titel der Miss Earth 2009

Wer erinnert sich nicht gern an das Märchen - Tischchen deck dich, Goldesel und Knüppel aus dem Sack. Und wer hat sich nicht schon oft so einen Goldesel gewünscht, aber das ist ja nur ein Märchen. Manchmal aber - werden Träume wahr - siehe Brüssel.


Das Beamte ein goldenes Leben genießen dürfen, ist ja weitläufig bekannt, aber in Brüssel bekommen die sogenannten Eurokraten im wahrsten Sinne des Wortes, den Goldesel jeden Tag auf dem reichlich gedeckten Tisch serviert. In den Jahren vor der Finanz,- und Wirtschaftskrise wurden die Diäten leise und ohne großes Aufsehen progressiv ständig angehoben. Aber nun, in Zeiten von Wirtschaftskrise und Geldnot steht dieser Automatismus im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Jetzt erst zeigt sich, wie Steuergelder seit Jahren in der EU in ein Schlaraffenland investiert wurden. Wir stellen hier die Frage, wer hat so viel Mut, um den Knüppel aus dem Sack zu spielen, denn nur diese Sprache verstehen die EU-Beamten, die sich weit von der Realität des Geschehens entfernt haben. Natürlich rechtfertigt die EU das Vorgehen. Der EU-Kommissionspräsident Jose' Manuel Barroso verteidigte sofort diese Diätenanpassung mit den Worten, alles basiere auf eine EU Verordnung, und wir müssen das Gesetzt respektieren.

Die ca. 44.000 EU-Beamten sollen rückwirkend zum 1. Juli 2009 – 3,7 % mehr Gehalt erhalten. Soweit so gut. Auf welcher Grundlage basiert nun diese drastische Anhebung ? Die 8 wichtigsten EU Länder Frankreich, Italien, Belgien, Deutschland, Niederlande, Luxemburg, Spanien und Großbritannien bilden die Berechnungsgrundlage für den Index der jährlichen Gehaltserhöhungen, basierend auf den Besoldungsregularien in den entsprechenden Ländern. Hinzu kommt noch der Aspekt, dass die Lebensunterhaltungskosten in Brüssel gestiegen sind. Sei anzumerken, der Steuerzahler in der EU merkt es jeden Tag, dass die Lebensunterhaltungskosten drastisch gestiegen sind, nur er bekommt dafür keinen Ausgleich !

Die 60 Generaldirektoren der EU-Behörde ( Einkommen zwischen 16.500 und 16.900,- Euro ) erhalten monatlich mehr Gehalt, als unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel ( Gehalt Bundeskanzler 15.900,- Euro )

Seit Jahren wird das Volk ausgenommen, ohne Rücksicht auf Verluste, dazu ist der Regierung jede nur erdenkliche Maßnahme recht. Das aber nun auch die Mittelschicht gnadenlos ausgesaugt wird, birgt die Gefahr, dass das Fundament unserer Demokratie instabil wird. Wenn die Grundsäule der Deutschen Wirtschaft weiter so missbraucht wird, werden gravierende Veränderungen in der Gesellschaft stattfinden. Da dies auch die Herrschenden wissen, ist man tatkräftig dabei, die wohl gelobte Meinungsfreiheit gänzlich abzuschaffen. Es ist nur verwunderlich, dass die Journallistenverbände, Datenschützer, Rechtswissenschaftler und Gewerkschaften so tatenlos dabei zusehen, nach dem Motto – warten wir erstmal ab – Bestes Beispiel für diese verlogene Politik und deren Kontrolle auf die öffentliche Meinungsfindung ist das Theater um die Absetzung des ZDF Chefredakteur, Nikolas Brender. Der sogenannte Verwaltungsrat und die GEZ haben sich vom Volk gänzlich abgewendet, da die Parteien, sprich die Politik gänzlich die Geschicke in die Hand genommen hat. Medien werden nur noch für partei-politische Machtspielchen benutzt. Dabei bleibt der eigentliche Auftrag des ehemals öffentlich-rechtlichen Fernsehens komplett auf der Strecke. Die Parteien beeinflussen bzw. manipulieren so die öffentliche Meinung, und die GEZ ist der Handlanger bzw. Geldeintreiber für diese dubiose Vereinigung. Herr Brender hat sich immer gegen die Einmischung von außen gewährt, um unabhängig zu bleiben. Nun ist die letzte Bastion der Unabhängigkeit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gefallen. Wie immer in der deutschen Politik, wird auch diesmal nicht der Bundestag, sondern das Verfassungsgericht letztendlich Klarheit bringen.
Aber die Macht der GEZ ist viel größer als viele glauben. Denn mit jährlich über 7 Milliarden Euro Einnahmen im Rücken, ist es leicht Prozesse; Redeverbote oder Einschüchterungen durchzusetzen. Die Politik hat erlaubt, dass die GEZ-Gebühren nicht öffentlich und durch neutrale Organe gezeigt werden müssen. Da diese teilweise als Subventionierungen bzw. Finanzierung von politischen Seilschaften benutzt werden.

Fazit – Ein Verwaltungsrat eines öffentlich-rechtlichen Fernsehens muss aus Personen aller gesellschaftlichen Schichten bestehen, da sonst die Gefahr von Korruption und Manipulation einer unabhängigen Berichterstattung zu groß wäre. Parteien und Politiker haben in solchen Gremien nichts zu suchen.

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Seit Beginn der internationalen Finanz,- und Wirtschaftskrise im Jahr 2008 wirbt die amerikanische Regierung intensiv für das schwindende Vertrauen ihres Finanzsystems. Die USA wissen aus Erfahrung, dass ihr weltweites dominierendes Finanzsystem, nur in Zukunft die Stabilität und den Wohlstand weiterhin gewährleisten kann. Viele Insider aus dem Pentagon und hochrangige Finanz-Jongleure sprechen heute offen darüber, dass der damalige Irak Krieg nicht nur wegen der angeblichen Chemiewaffen geführt worden sei, sondern auch, da der damalige Präsident Saddam Hussein öffentlich verkündete, dass der Irak alle seine Oil-Geschäfte in Zukunft nicht mehr in US-Dollar abwickeln wolle. Nur wenige Monate später begann die Invasion der USA im Irak.

Parallelen dieser Entwicklung sehen wir im Iran. Auch hier wurde erst kürzlich öffentlich verkündet, zukünftige Oilgeschäfte und Währungsreserven in Euro abwickeln zu wollen.
Diese Befürchtungen der US Regierung kommen nicht von ungefähr. Zum einem spielt Russland als größter Oil,- und Erdgasproduzent eine wesentliche Rolle im Kampf um die zukünftigen zu verteilenden Rohstoffe. Erste Anzeichen gab es schon Anfang des Jahres zwischen Russland und China - siehe Artikel - Neue Energie,- und Finanzpartnerschaft im Aufwind. Ein weiterer Beweis für die Spekulationen dürfte der am Dienstag dieser Woche erschienende Artikel im The Independent sein. Laut Zeitung fand eine geheime Versammlung führender Wirtschaftsnationen statt, u.a. Frankreich, Russland, Japan, China und verschiedene arabische Golfstaaten. Aus vertraulichen Kreisen heißt es, dass ein neuer Währungspool geschaffen werden soll, um die Unabhängigkeit von den US Dollar zu erlangen. Die Mitglieder dieser Versammlung beabsichtigen eine neue Weltleitwährung zu schaffen, die ein nochmaliges Finanzdesaster wie im Jahre 2008 verhindern soll. Man will das Risiko auf ein minimum reduzieren und so Stabilität im internationalen Handel schaffen. Es soll ein Mix aus Gold, Euro und Yen ( China und Japan ) geschaffen werden, wobei der Rubel später mit Intrigiert werden soll.

Die Börsen reagierten sofort auf diese Spekulationen, was zur Folge hatte, dass der Wert des Dollars um bis zu 16 Cent verlor.

Kenner der Materie gehen davon aus, dass noch viele Finanzblasen im tiefsten Dunkeln der USA schlummern. Denn seit der Krise hat die US Notenbank Unsummen von Dollarnoten neu drucken lassen und auf dem Markt quasi ausgeschüttet, ohne das eine Sicherheit bzw. Gegenwert als Äquivalent zur Verfügung gestellt worden ist. ( die FED stopft heute schon einen großen Teil des Defizits mit der Notenpresse ) Der öffentliche Schuldenberg der USA beläuft sich auf ca. 12 Billionen Dollar, das sind ca. 39.000 Dollar pro Kopf. Dies bürgt natürlich viele unvorhersehbare Risiken in sich. Das heißt im Klartext, um so mehr US Noten gedruckt werden, um so mehr wird das Vertrauen in den Dollar vieler Länder abnehmen, denn warum soll man eigene Überschüsse bzw. Staatsreserven in die US-Währung investieren. Viele Vertrauen den Versprechungen und Ankündigungen der US Regierung nicht, wenn auch auf den G 8 bzw. G 20 Gipfel vieles vollmundig versprochen worden sei.

Ein weiterer Kritikpunkt vieler Finanzexperten ist der unkontrollierte und verselbstständigte Börsenhandel durch Computersysteme, sprich Computersoftware, die seit Jahren zunimmt. Denn Insider sagen, dass pro Millisekunde vollautomatisch Kaufaufträge an fast jeder Börse abgewickelt werden. Auch hier hat sich bis heute, weltweit nichts geändert, da mitlerweile über 50 % dieser Geschäfte voll automatisch von der Software abgewickelt werden. Der Mensch hat quasi kaum noch Einflussnahme, da in diesem Zeitfenster von Millisekunden kein Mensch Transaktionen rückgängig machen könnte, auch wenn er es wollte. Also kommen viele zu der Erkenntnis, dass diese undurchsichtige und hoch komplizierte Technologie gewollt ist, um Spekulationen zu steuern.

Das die USA den Ernst der Lage erkannt haben, sehen wir an den Reaktionen und Aussagen des Herrn Robert Zoellick, den heutigen Weltbankchef. Erst kürzlich warnte er davor, daß der Dollar seine internationale Position einbüßen könnte, da die globalen Kräftekonstellationen sich nachhaltig verschoben haben.

Es ist schon eine Ironie der Geschichte, dass der Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland nach der Wiedervereinigung im November 1989 keinen Moment ausließ, den Unrechtsstaat der DDR zu kritisieren und auf die kriminellen Machenschaften der Stasi Zentrale hinzuweisen. Viele Bundesbürger in den alten Bundesländern haben nie diese Erfahrungen eines Überwachungsstaates persönlich erlebt. Aber was seit Jahren schleichend hinter den Kulissen im Innenministerium ausgebrütet wird, ist ein vielfaches dessen, was in der DDR allgegenwärtig war. Es ist erschreckend, wie gleichgültig die Bevölkerung dieser Entwicklung Rechnung trägt. Es geht hier um grundlegende Bürgerrechte in einen so hoch gepriesenen demokratischen Rechtsstaat. Es muss die Frage erlaubt sein, vor wem haben die Herrschenden eigentlich wirklich Angst ? Vor den eigenen Bürgern ? Die Ursachen für den ansteigenden Terrorismus und die Gewaltbereitschaft der Menschen sind hausgemacht. Es scheint das Ziel der Regierung zu sein, denn absoluten Überwachungsstaat zu schaffen, um die Massen unter Kontrolle zu halten und somit gezielt durch Medien Unterstützung die Meinungsfindung zu organisieren. Den die zukünftigen globalen Herausforderungen werden viele neue Probleme mit sich bringen, und man weiß, dass das Volk nicht alles hinnehmen wird. Auch die Erfahrung der DDR Revolution hat den Geheimdiensten eines ganz deutlich aufgezeigt, wenn das Volk sich einig ist, kann es jede Form der Herrschenden zu Fall bringen. Es ist zu verzeichnen, dass in den letzten Jahren auch von Seiten der Politik noch nie so viel gelogen wurde, wie in der heutigen Zeit. Das Gleichgewicht zwischen arm und reich ist total aus den Fugen geraten und jeder Lobbyist sieht nur die eigenen Vorteile, aber die globale Welt verlangt neue Konzepte zur Bewältigung der gravierenden Probleme auf unserer Erde.

Wenn man genau die Pläne des Innenministerium unter die Lupe nimmt, werden die o.g. Thesen untermauert und bestätigt. Demnach soll der Verfassungsschutz folgende Rechte bekommen:

Bei diesen Maßnahmen hat der Staat jegliches Maß verloren, denn ein allmächtiger Geheimdienst wäre für die Demokratie und den Rechtsstaat eine sehr ernste Bedrohung.

Im Grundgesetzt Artikel 56, 64 Abs.2 muss jeder Innenminister folgenden Eid ablegen:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Sind all die Gesetzte und Einschränkungen wirklich zum Wohle des Volkes, oder werden diese nur dafür benutzt, um eigene Interessen der kleinen Elite im Lande und dessen Macht zu legitimieren?

Wer hätte das gedacht, dass der Bundestagswahlkampf in den letzten 20 Tagen doch noch sehr lebhaft und spannend werden könnte. Wer glaubte, der Wahlkampf sei schon gelaufen, besonders für die Anhänger von CDU und FDP, müssen nun um ihre angestrebte absolute Mehrheit bangen. Das heißt, wir befinden uns mitten im Lagerwahlkampf. Auf der Einen Seite die Befürworter der schwarz-gelben Koalition, die als Hauptargument die rote Gefahr sehr medienwirksam im Vordergrund stellen, und zum Anderen der Block aus SPD, Grünen und DIE LINKE, die massiv dafür kämpfen, dass das liberale Bündnis aus CDU und FDP nicht zustande kommt und malen ebenfalls das Schreckgespenst der Abschaffung des Sozialstaates auf.

Es ist bei allen Parteien zu beobachten, dass man es vermeidet konkrete Aussagen bezüglich des zukünftigen Koalitionspartners öffentlich abzugeben, da man sich alle Optionen nach dem 27. September offen halten möchte. Dies wird besonders eindrucksvoll belegt, mit Aussagen zu den künftigen Koalitionspartner der Länderregierungen im Saarland und in Thüringen. Diese sollen erst nach der Bundestagswahl bekannt gegeben werden. Auch die Gewerkschaften verhalten sich anders, als in vorherigen Wahlen, indem sie keine Empfehlung einer Partei aussprechen, sondern nur auf die große Gefahr der neuen Koalition aus CDU und FDP verweisen. Das Zünglein an der Waage könnte nicht wie viele vorhergesagt haben die FDP werden, sondern die Grünen profitieren aus den Lagerwahlkämpfen am meisten und könnten somit zum sogenannten Königsmacher aufsteigen, was heißt, dritte Kraft im Bund. Es ist auch erstaunlich, dass die größte Anti-Atom Demonstration nach Gorleben gerade jetzt 20 Tage vor der Bundestagswahl in Berlin stattfindet und unerwarteten Zuspruch bei vielen Tausenden Bürgern findet. Der Wahlkampf wird in den nächsten Tagen an Schärfe zunehmen auch in der Hoffnung, dass es jetzt mehr um Sachthemen geht und nicht nur um Personen, denn das ist es, was den Menschen wirklich interessiert.

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