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Haus bleibt als Teil einer Wohnanlage in der Denkmalliste

08.06.2026 14:00

(Verwaltungsrecht) Im Streit um ein Wohnhaus in einer Wohnanlage blieb der Antrag eines Klägers auf Zulassung der Berufung ohne Erfolg. Nach dem Beschluss genügten seine Einwände gegen die Denkmale...

Lange krank im Dienst: Beamte können Arztunterlagen offenlegen müssen

05.06.2026 14:00

(Verwaltungsrecht) Wer als Beamter über längere Zeit erhebliche Fehlzeiten hat, kann nicht immer darauf vertrauen, dass Gesundheitsdaten für den Dienstherrn vollständig tabu bleiben. Besonders sen...

Anbau nachträglich legalisieren: Fehlende Baupläne können Antrag stoppen

04.06.2026 14:00

(Baurecht / Architektenrecht) Ein schon gebauter Anbau lässt sich nicht einfach im Nachhinein „geradeziehen“, wenn die Unterlagen lückenhaft sind. Wer eine nachträgliche Baugenehmigung beantrag...

Kennzeichen reservieren: Welche rechtlichen Vorgaben bei der Fahrzeugzulassung wichtig sind

03.06.2026 14:00

(Verkehrsrecht) Ein neues Auto, ein Gebrauchtwagen, ein Umzug oder ein Fahrzeugwechsel bringen oft mehr Organisation mit sich, als zunächst gedacht. Versicherung, Kaufvertrag, Unterlagen, Zulassungss...

Schutz in anderem EU-Staat: Abschiebungsandrohung kann trotzdem drohen

03.06.2026 14:00

(Asylrecht) Wer in einem EU-Staat bereits Schutz erhalten hat und später in Deutschland erneut Asyl beantragt, steht vor einer rechtlich schwierigen Lage. Viele Betroffene gehen davon aus, dass die A...

CBD-Produkte rechtssicher kaufen: Worauf Verbraucher bei Kennzeichnung, Beratung und Gesundheitsversprechen achten sollten

02.06.2026 14:00

(Verbraucherrecht) CBD-Produkte sind längst im Alltag vieler Verbraucher angekommen. Es gibt Öle, Kapseln, Cremes, Aromaöle und Produkte mit Hanfextrakten. Auf den ersten Blick wirken viele Angebot...

Görlitzer Park bleibt vorerst nachts offen: Was Anwohner wissen müssen

02.06.2026 14:00

(Verwaltungsrecht) Der Görlitzer Park muss vorerst durchgehend geöffnet bleiben. Die für die öffentliche Grün- und Erholungsanlage festgelegten Öffnungszeiten von 6 Uhr bis 22 Uhr, in den Sommer...

Kind mit Aufenthaltsrecht: Kein automatisches Abschiebungsverbot für Eltern

01.06.2026 14:00

(Aufenthaltsrecht) Wenn ein Kind in Deutschland ein Aufenthaltsrecht hat, liegt für Eltern eine naheliegende Annahme nahe: Dann müsse auch ein Abschiebungsverbot festgestellt werden. Genau diese Erw...

Ukraine-Aufenthaltstitel: Für Türkei-Reise kann ein neues Dokument nötig sein

29.05.2026 14:00

(Aufenthaltsrecht) Wer mit einem Aufenthaltstitel reist, dessen aufgedrucktes Datum bereits abgelaufen ist, kann trotz fortbestehender Erlaubnis in praktische Schwierigkeiten geraten. Besonders riskan...

Irak-Rückkehr: Warum pauschale Gefahr-Hinweise im Asylverfahren nicht reichen

28.05.2026 14:00

(Asylrecht) Wer nach einer Niederlage im Asylverfahren die nächste Instanz erreichen will, muss mehr vortragen als allgemeine Hinweise auf Gewalt, Armut oder unsichere Verhältnisse im Herkunftsland....