Blog Sozialrecht Freiburg
Interessantes aus dem Sozialrecht in Freiburg und anderswo
Der Blog von Rechtsanwältin Maike Hassel greift regionale und überregionale Themen des Sozialrechts auf.
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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Blog Sozialrecht Freiburg:
Elternunterhalt : Berücksichtigung von Umgangskosten durch das Sozialamt
04.03.2012 14:27
Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 27.1.2011, Az.: II-7 UF 99/10) hatte über einen Fall aus dem Elternunterhalt zu entscheiden. Die Mutter lebte im Heim, der Sozialhilfeträger kam für die ungedeckten Heimkosten auf, von denen er nun einen Teil von der Tochter der Frau zurückforderte. Diese lehnte dies mit der Begründung ab, dass ihr Einkommen unter [...]
Einstufung der Pflegebedürftigkeit – Vorgehen gegen die Entscheidung der Pflegekasse
21.10.2011 19:39
Leistungen der Pflegeversicherung, also etwa häusliche oder stationäre Pflegeleistungen, Pflegegeld für eine selbstbeschaffte Pflegekraft oder bestimmte Hilfsmittel bekommt nur, wer pflegebedürftig im gesetzlichen Sinne ist. Definiert wird der Begriff in § 14 SGB XI. Danach ist pflegebedürftig, wer wegen einer Krankheit oder Behinderung regelmäßig und dauerhaft für die Verrichtungen des täglichen Lebens Hilfe benötigt. Dazu [...]
Keine Berücksichtigung von Krankengeld bei der Elterngeldberechnung
31.05.2011 19:18
Das Elterngeld soll einen gewissen Ausgleich für den Verzicht auf Einkommen für die Zeit der Kindererziehung in den ersten Lebensmonaten schaffen und so auch Eltern mit einem mittleren Einkommen, welche früher nur in sehr geringem Maße Erziehungsgeld bekamen, die Entscheidung für ein Kind erleichtern, so die politische Zielsetzung. Über die Höhe des Elterngeldes im Einzelfall [...]
Bemessung des GdB im Schwerbehindertenrecht
09.05.2011 20:59
Eine Anerkennung als schwerbehinderter Mensch hat vielfältige rechtliche Auswirkungen, etwa bestimmte Steuererleichterungen, ein erhöhter Kündigungsschutz oder die Gewährung von Leistungen für Mehrbedarfe bei der Sozialhilfe. Man erhält einen Schwerbehindertenausweis wenn ein GdB (=Grad der Behinderung) von mindestens 50 festgestellt ist. Ab einem GdB von 30 kann man sich auf Antrag unter bestimmten Voraussetzungen gleichstellen lassen. [...]
Darlehen von Verwandten bei ALG-II-Bezug
20.04.2011 19:42
In einer finanziellen Notlage sind häufig Verwandte am ehesten bereit, einem unter die Arme zu greifen. Geht einem Hartz-IV-Empfänger die Geschirrspülmaschine kaputt oder explodiert in einem Monat die Handyrechnung, so sind in den seltensten Fällen tatsächlich aus dem Regelsatz Rücklagen gebildet worden, auch wenn der Gesetzgeber sich dies so vorgestellt hatte. Also springen Eltern oder [...]
ALG II und Private Krankenversicherung
13.04.2011 19:36
Das Problem ist gar nicht so selten: Es betrifft vor allem erwerbslose ehemalige Selbständige. Sie beziehen SGB II -Leistungen und sind privat krankenversichert. Wenn jemand Hartz-IV-Empfänger wird, übernimmt im „Normalfall“ das Jobcenter die Kosten für die gesetzliche Krankenversicherung, für den Betroffenen selbst ändert sich in der Praxis an seinem Krankenversicherungsschutz nichts. Anders bei den privat [...]
Kostenerstattung für Verhütungsmittel durch die Stadt Freiburg
05.04.2011 20:14
Die Stadt Freiburg wird zukünftig die Kosten für rezeptpflichtige Mittel zur Empfängnisverhütung von ALG II- und Grundsicherungsbezieherinnen übernehmen, dies hat der Gemeinderat am 15.03.2011 beschlossen. Der Regelsatz für einen Erwachsenen Hartz-IV-Empfänger beträgt monatlich 359 €, für Gesundheitspflege sind dabei etwa 15 € veranschlagt. Davon müssen zum Beispiel die Praxisgebühr und Zuzahlungen für Medikamente geleistet werden. [...]
Elterngeld und Hartz IV
27.03.2011 14:49
Zum 1.1.2011 trat eine Gesetzesänderung in Kraft, die für Bezieher von SGB II- Leistungen eine erhebliche Schlechterstellung bedeutet: Das Elterngeld, welches bis dahin bis zur Höhe von 300 € nicht auf die Leistungen angerechnet wurde, wird nun voll als Einkommen berücksichtigt. Freibeträge ergeben sich zwar noch für diejenigen Hartz-IV-Empfänger, die in dem Jahr vor der [...]
Willkommen!
12.03.2011 19:07
Hier entsteht der neue Blog Sozialrecht Freiburg. Es sollen interessante und wichtige Themen aus dem Sozialrecht dargestellt und kommentiert werden. Dabei werden sowohl überregionale als auch regionale Freiburger Themen eine Rolle spielen. Geplant sind folgende Bereiche: - Hartz 4, Sozialhilfe und ALG - Krankenversicherung - Pflege - Rehabilitationsrecht und Schwerbehinderten-Recht - Elterngeld - BaFöG - [...]
