legal webhostingRechtsberatung für Webshops - Blog
Themen zum Internetrecht und eCommerce, Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht, speziell für Webshops, Ebay - und Amazon - Shops Sie finden hier Neuigkeiten zu Gesetzesänderungen, aktuelle Entscheidungen, Ratgeber. Die Beiträge sind informativ und kurzweilige gehalten. Trockenes Juristendeutsch bleibt draußen.
Betreiber-URL: http://www.legal-webhosting.com/blog.html
RSS-Feed-URL: http://www.legal-webhosting.com/1/feed
Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von legal webhostingRechtsberatung für Webshops - Blog:
BGH: Einleitender Zusatz zur Widerrufsbelehrung kein
Wettbewerbsverstoß
22.05.2012 20:06
BGH, Urteil vom 9. November 2011 - I ZR 123/10 Fehler in der Widerrufsbelehrung stellen im Online-Handel über Webshops, eBay und Amazon den nach wie vor den häufigsten Grund für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen dar. Ein Händler ließ eine Abmahnung gegen einen Mitbewerber aussprechen, da er durch einen zusätzlichen Einleitungssatz vom amtlichen Muste [...]
OLG Köln: Anruf zur Kundenzufriedenheit ist unzumutbare Telefonwerbung
21.05.2012 20:18
OLG Köln, Urteil vom 30.03.2012, Az.: 6 U 191/11 Ein Unternehmen, das Kfz-Reparaturen und den Austausch von Kfz-Glasscheiben anbot hatte mit einem Kunden telefonisch einen Termin vereinbart und ihn gebeten für den Fall einer kurzfristigen Terminverschiebung, auch seine Handy-Nummer mitzuteilen. Einige Tage nach durchgeführter Reparatur erhielt der Kunde aber einen Anruf zur Kunde [...]
OLG Hamm: Verkauf von Kosmetikprodukten mit der Bezeichnung „Bio-Oil“ auf eBay irreführend
16.05.2012 19:36
OLG Hamm, Urteil vom 27.03.2012, Az.: I-4 U 193/11 Das OLG Hamm hat den Handel mit Kosmetikprodukten unter der Bezeichnung „Bio-Oil“ auf eBay für wettbewerbswidrig erklärt.Sachverhalt : Ein Verkäufer hatte über eBay ein als „Bio-Oil“ bezeichnetes Hautpflegeöl aus den Bestandteilen Ri [...]
Widerspruch gegen eingetragene Marke – 3 aktuelle Entscheidungen
14.05.2012 12:23
I. Einleitung Wird eine neue Marke ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen, kann der Inhaber einer älteren Marke gegen die Neueintragung binnen 3 Monaten Widerspruch eingelegt werden (§ 42 Abs. 1 MarkenG). Die neueingetragene Marke ist auf Grund des Widerspruches zu löschen, wenn eine Verwechslungsgefahr mit der &a [...]
Kurzmeldung: Abmahnung Rechtsanwälte Fasbender, Buch und Kollegen für Fa. Thane Deutschland wegen Bildrechtsverletzung auf eBay
10.05.2012 20:10
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Fasbender, Buch und Kollegen im Auftrag der Thane Deutschland vor. Es wird die unbefugte Verwendung von Produktfotos für Sportgeräte der Fa. Thane auf eBay beanstandet. Die Forderungen umfassen Schadensersatz für ein Bild in Höhe von 120 €, Ermittlungskosten von 50 € und Abmahnkosten von 459,40 €, i [...]
OLG Köln: Keine Haftung für Bildrechtsverletzung durch Frame-Links
09.05.2012 12:31
OLG Köln, Urteil vom 16.03.12, Az.: 6 U 206/11 (Volltext) Die Klägerin war Inhaberin ausschließlicher Nutzungsrechte an Bildmaterial zum Thema Reise und Hotels. Diese Bilder wurden von einem Unternehmen auf einer I [...]
Markenanmeldung: Die häufigsten Eintragungshindernisse – 4 aktuelle Entscheidungen
02.05.2012 13:33
I. Einleitung Mit der Eintragung einer Marke kann sich ein Unternehmen einen dauerhaften Namen für seine Waren oder Dienstleistungen sichern, der dem Kunden im Gedächtnis bleibt und für bleibende Qualität spricht. Die eingetragene Marke hilft aber nicht nur beim Aufbau und der Sicherung des Kundenstammes, sond [...]
Haftung nach UrhG: Links, Teaser, Einbetten, Einbinden, Screen Scraping u.a. (Teil 3/3)
16.04.2012 13:46
zu Teil 1: Einleitung, Verlinken: Deep-Links mit Teasern, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, Frame-Links [...]
Haftung nach UrhG: Links, Teaser, Einbetten, Einbinden, Screen Scraping u.a. (Teil 2/3)
10.04.2012 11:13
zu Teil 1: Einleitung, Verlinken: Deep-Links mit Teasern, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, Frame-LinksTeil 2: [...]
eBay: Abbruch einer Auktion wegen anderweitiger Veräußerung LG Detmold, Urteil vom 22.02.2012, Az.: 10 S 163/11
05.04.2012 17:00
LG Detmold, Urteil vom 22.02.2012, Az.: 10 S 163/11 (Volltext) Der beklagte Verkäufer hatte bei eBay im Auktions-Format einen Wohnwagen zum Verkauf angeboten. Als er die Auktion abbrach, war der Kläger mit einem Gebot von 56,00 Höchstbietender. Da der Verkäufer in der Folge die Übergabe des Wohnwagens ablehnte, da [...]
