Rechtsanwalt und Sozialrecht
von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid - in kurzen Artikeln bespreche ich sozialrechtliche Fragestellungen - geordnet in fünf Archiven, Sozailrecht (allg.), SGB II und III, Sozialversicherungsrecht, Schwerbehindertenrecht und Sozialhilfe - Fragen können gestellt werden
von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid
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Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen von Mitteilungen bei Bezug von Sozialleistungen
14.05.2012 11:11
Eine wesentliche Voraussetzung für die Annahme eines Betruges gemäß § 263 StGB ist die Täuschung. Wie aber ist zu verfahren, wenn gar nicht aktiv getäuscht wurde? Kann auch durch “Unterlassen” getäuscht werden? Eine Täuschung kann auch durch Unterlassen begangen werden, wenn eine Garantenpflicht zur Aufklärung besteht. Im Bereich der Sozialleistungen bestimmt § 60 SGB I ... [weiterlesen]
Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II
08.05.2012 19:36
Einkommen gemäß dem SGB II sind gemäß der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts mit den grundlegenden Urteilen vom 30. Juli 2008 (B 14 AS 26/07 R; B 14 AS 43/07; B 14/7 b AS 12/07 R) alle tatsächlichen Zuflüsse an Geld oder Geldeswert während des Bedarfszeitraums. Mittel, die der Hilfesuchende früher als Einkommen erhalten hatte, sind – ... [weiterlesen]
Lieber Leser!
04.05.2012 11:42
Auf dieser Seite spreche ich in kurzen Artikeln sozialrechtliche Themen an. Die Artikel sollen denjenigen helfen, die Probleme mit Behörden haben. Nicht zuletzt mache ich auf meine Tätigkeit als Rechtsanwalt im Städtedreieck Remscheid, Solingen, Wuppertal aufmerksam. Ich beschäftige mich als Rechtsanwalt neben dem Verwaltungsrecht schwerpunktmäßig mit dem Sozialrecht. Rufen Sie die Artikel durch einen Klick ... [weiterlesen]
Angemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung im Sinne des § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II und Angemessenheit der Kosten gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II
23.04.2012 17:24
Angemessenheit der Größe der Eigentumswohnung gemäß § 12 Abs. 3 Nr.4 SGB II In § 12 SGB II wird das zu berücksichtigende Vermögen eines Leistungsempfängers definiert. Zur Eigentumswohnung wird in § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II ausgeführt: “Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen ein selbstgenutztes Hausgrundstück von angemessener Größe oder eine entsprechende Eigentumswohnung.” ... [weiterlesen]
EU-Angehörige als Leistungsberechtigte im Sinne des § 7 SGB II
02.04.2012 18:21
Kann das Jobcenter arbeitssuchenden EU-Angehörigen ALG-II-Leistungen mit einem Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II verwehren? Gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 SGB II erhalten Ausländer keine ALG-II-Leistungen, wenn sich deren Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt. Entscheidung des EuGH zu den Fällen “Vatsouras” und “Koupatantze” (C-22/08 ... [weiterlesen]
Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen von Beziehern der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verletzung von Mitwirkungspflichten – Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit
27.03.2012 16:44
Das Bundessozialgericht entschied in einem Urteil vom 19. September 2008, dass grundsätzlich die Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff. SGB I auch im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende gelten (B 14 AS 45/07 R). Demzufolge seien Leistungsempfänger auch dazu verpflichtet, Kontoauszüge der letzten drei Monate vorzulegen. Allerdings dürften Leistungsempfänger die Empfänger von Zahlungen schwärzen, wenn andernfalls ... [weiterlesen]
Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
07.03.2012 10:26
Erbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch gegen ihre unterhaltspflichtigen Kinder haben, so gehen die Unterhaltsansprüche der Eltern nach § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII auf die Sozialhilfeträger über. § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII Bei der Anwendung des § 94 Abs. 1 S. 1 SGB ... [weiterlesen]
Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung von sozialrechtlichen Themen in kurzen Artikeln
15.02.2012 11:19
Das Sozialrecht ist hauptsächlich in den Sozialgesetzbüchern (SGB I bis XII) und in einigen Nebengesetzen (BAföG, BEEG, BKGG, WohngeldG, …) geregelt. Über die vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de soll den Lesern die Möglichkeit geboten werden, sich über sozialrechtliche Themen und sozialrechtliche Fragestellungen zu informieren. Die Besprechung der sozialrechtlichen Fragestellungen erfolgt in kurzen Artikel, eingeordnet in fünf Archiven: ... [weiterlesen]
Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II
10.02.2012 18:48
§ 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II definiert das bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II zu berücksichtigende Einkommen als “Einnahmen in Geld oder Geldeswert”. Derartige Einnahmen schmälern die dem Hilfebedürftigen zu gewährenden Leistungen. Fraglich ist, ob ein an den Hilfebedürftigen ausgereichtes Darlehen bei der Berechnung des Einkommens zu berücksichtigen ist. Hier kann argumentiert werden, ... [weiterlesen]
Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse
09.02.2012 11:29
Tragendes Prinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Versicherungspflicht abhängig Beschäftigter. Trotz eines im Laufe der Zeit immer weiter ausgedehnten Versicherungskreises hat sich die gesetzliche Krankenversicherung überwiegend den Charakter einer Arbeitnehmerversicherung erhalten. Selbstständige sind im Allgemeinen versicherungsfrei. Die §§ 5 ff. SGB V benennen den in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Personenkreis und bestimmen zunächst die Versicherungspflicht ... [weiterlesen]
