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Forum Verwaltungsrecht


Forum Verwaltungsrecht
von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid -

Verwaltungsrecht in kurzen Artikeln.

In den Archiven Abgabenrecht, Baurecht, öffentliches Dienstrecht, allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht sowie Verwaltungsprozessrecht sind Artikel abgelegt, zu den Fragen gestellt werden können. Für den Leser werden erste Lösungsmöglichkeiten zu verwaltungsrechtlichen Fragestellungen aufgezeigt.


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Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements bei Beamten
04.07.2019 14:33
... die Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements ist zwar keine Zulässigkeitsvoraussetzung zur vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand, aber ...
Das Aufenthaltsrecht arbeitssuchender Unionsbürger für mehr als sechs Monate
01.02.2018 09:02
Dem Unionsbürger wird zur Arbeitssuche ein Aufenthaltsrecht von sechs Monaten eingeräumt, vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 1 a FreizügG/EU. Auch nach Ablauf dieses Zeitraums wird allerdings die Aufenthaltsbeen...
Das Schengenvisum – Aufenthaltstitel für Europa
05.12.2017 14:21
Gemäß § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 AufenthG können folgende Visa erteilt werden: ein „Schengen-Visum“ oder ein „Flughafentransitvisum“. Das Schengen-Visum ist nach dem System des Aufenthaltsges...
Die aufenthaltsrechtliche Stellung des türkischen Arbeitnehmers
29.11.2017 18:29
Wie beim Unionsbürger das Freizügigkeitsrecht die Regelungen des Aufenthaltsgesetzes verdrängt, so verdrängt für den türkischen Arbeitnehmer das Assoziationsrecht das spezielle Aufenthaltsrecht,...
Die Freizügigkeitsberechtigung
29.11.2017 11:37
Das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) regelt die Einreise und den Aufenthalt von Staatsangehörigen anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) und ihrer Familienangehörige...
Straßenreinigungsgebühren – Grundstücke am Wendehammer
13.07.2017 08:09
Immer wieder kommt es bei der Heranziehung von Grundstücken zur Straßenreinigungsgebühr zu Streitigkeiten zwischen dem Eigentümer und der den Eigentümer zu der Straßenreinigungsgebühr heranzieh...
Beitrags­pflicht für Kraft­fahrzeuge und Betriebs­stätten im Rund­funk­beitrags­staats­vertrag
25.11.2016 11:39
§ 5 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) und die dort behandelte Beitragspflicht für Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge bildet den Ausgangspunkt verschiedener Streitigkeiten. Nachfolgend zei...
Rundfunkbeiträge im Studentenwohnheim
18.11.2016 16:12
Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 5 a) des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) sind nicht bei ihren Eltern lebende Studenten von der Rundfunkbeitragspflicht befreit, wenn sie BAföG-Leistungen erhalten. And...
Rundfunkbeitrag für eine gleichzeitig als Wohnraum und Anwaltskanzlei genutzte Wohnung
18.11.2016 15:14
„Der Rundfunkbeitrag im privaten Bereich ist vom Wohnungsinhaber auch dann zu entrichten, wenn sich in der Wohnung eine beitragspflichtige Betriebsstätte (Rechtsanwaltskanzlei) befindet.“ So lau...
Rechtswidriges Vollstreckungsersuchen der Rundfunkanstalt zur Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge
04.10.2016 16:40
Mit ungewohnter Deutlichkeit nimmt der lesenswerte Beschluss des LG Tübingen vom 16. September 2016 (5 T 232/16) zu Beschlüssen des Bundesgerichtshofes Stellung, in den der BGH Rundfunkbeiträge als...
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