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Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland. Mehr Informationen und Nachrichten aus der deutschen Politiklandschaft finden Sie direkt auf der Webseite, des Portals.Reportagen, Analysen, Hintergrundberichte und Interviews aus Deutschland und der Welt. Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland. Mehr Informationen und Nachrichten aus der deutschen Politiklandschaft finden Sie direkt auf der Webseite, des Portals.Reportagen, Analysen, Hintergrundberichte und Interviews aus Deutschland und der Welt.Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland. Mehr Informationen und Nachrichten aus der deutschen Politiklandschaft finden Sie direkt auf der Webseite, des Portals.Reportagen, Analysen, Hintergrundberichte und Interviews aus Deutschland und der Welt.

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Diakonie-Zitat: Rückkehrpolitik missachtet Kinderrechte

19.11.2019 09:40

Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechteam 20. November hält Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der DiakonieDeutschland, es für unerlässlich, Kinderrechte auch in der Rückkehrpolit...

Die Rente ist besser finanziert denn je

19.11.2019 09:39

Das Bundeskabinett hat gestern den Rentenversicherungsbericht 2019 beschlossen. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Peter Weiß: „Die gesetzlic...

Wichtige Initiativen werden im Haushalt 2020 finanziell unterlegt

19.11.2019 09:39

Bei den Beratungen des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2020 wurden wichtige Projekte für die deutsch-französischen Beziehungen beschlossen. Hierzu erklären Andreas Jung, stellvertretender Vorsit...

Hinz will Thema abräumen

18.11.2019 13:08

„Was Ministerin Priska Hinz (Grüne) heute vorgestellt hat, kann kein Abschlussbericht sein“, kritisiert Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im ...

Hongkong: Deeskalation jetzt!

18.11.2019 13:07

Anlässlich der Entscheidung des Verfassungsgerichts in Hongkong zum Vermummungsverbot erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Das Verfassungsgericht in Hongkong hat mit der A...

Einhaltung der Schuldenbremse: Senat darf Risiken nicht unterschätzen

18.11.2019 13:07

Anlässlich der Vorstellung des Rechnungshofs-Monitorings zur Schuldenbremse erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Jennyfer Dutschke: „Rot-Grün muss endlic...

Gewalt gegen Demonstrierende muss aufhören – Solidarität mit den Menschen im Iran

18.11.2019 13:07

Zu den landesweiten Protesten im Iran erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Die Demonstrierenden haben viele Gründe, gegen die Zustände in ihrem Land zu protestieren. Ausgelöst d...

Rechnungshof macht Handlungsbedarf in Finanz- und Haushaltspolitik deutlich

18.11.2019 13:06

Heute hat der Hamburger Rechnungshof den Bericht „Monitoring Schuldenbremse 2019“ vorgelegt, der als beratende Äußerung an Senat und Bürgerschaft gerichtet ist. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, ...

Tempo 30: Ein leeres Wahlkampfversprechen?

18.11.2019 13:05

Heute wurde bekannt, dass sich die SPD-Fraktion für mehr Tempo-30-Strecken und -Zonen einsetzen will. Seit 2016 ermöglicht es die Straßenverkehrsordnung vor Kitas, Schulen und sozialen Einrichtunge...

Chance für tausende Landesbeschäftigte vertan

15.11.2019 11:52

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute mit einem Gesetzentwurf der SPD zur Einführung der pauschalen Beihilfe für die Beamtinnen und Beamte, die gesetzliche krankenversichert sind, befas...