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Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland. Mehr Informationen und Nachrichten aus der deutschen Politiklandschaft finden Sie direkt auf der Webseite, des Portals.Reportagen, Analysen, Hintergrundberichte und Interviews aus Deutschland und der Welt. Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland. Mehr Informationen und Nachrichten aus der deutschen Politiklandschaft finden Sie direkt auf der Webseite, des Portals.Reportagen, Analysen, Hintergrundberichte und Interviews aus Deutschland und der Welt.Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland. Mehr Informationen und Nachrichten aus der deutschen Politiklandschaft finden Sie direkt auf der Webseite, des Portals.Reportagen, Analysen, Hintergrundberichte und Interviews aus Deutschland und der Welt.

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Harter Shutdown ist unumgänglich

15.12.2020 13:35

Der Landtag hat heute über den Shutdown debattiert, der ab morgen deutschlandweit gilt. „Der harte Shutdown ist unumgänglich. Niemand will ihn. Keine und keiner, der heute politisch in der Verantw...

Chance vertan, um Familien finanziell zu unterstützen

15.12.2020 13:34

Im jüngsten Bericht des Ministeriums für Kinder, Jugend und Familie zu den Schließungen der Kitas in NRW wurde deutlich, dass im Verlauf des Novembers zeitweise 1.838 Einrichtungen gruppenweise ode...

Schulsenator zeigt sich auch weiterhin beratungsresistent

15.12.2020 13:34

Der Hamburger Datenschutzbeauftrage habe dem rot-grünen Senat bereits im Mai eine Beratung angeboten, um Digitalunterricht als Videostreaming aus den Klassenräumen rechtlich zu ermöglichen. Doch hi...

Versammlungsrecht und Infektionsschutz für alle gleichermaßen gewährleisten

09.12.2020 15:05

Im Vorfeld der Innenministerkonferenz erwartet der Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Steffen Dittes, auch eine Verabredung zum konkreten Umgang mit nicht angemeldeten oder mit Auflagen...

Digitales Lernen bleibt Herausforderung für die Zukunft

09.12.2020 15:04

„Wir brauchen einen krisenfesten und zukunftssicheren Haushalt für 2021 und kein grünes Ausgabenprogramm auf der Grundlage des Corona-Sondervermögens“, kritisiert die finanzpolitische Sprecher...

Kita-Finanzierung des Landes muss auskömmlich sein

09.12.2020 15:04

Zur Ablehnung der Dringlichkeit des Antrags „Kindertagesförderung gerecht ausfinanzieren“ erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Es h...

Lasten der Corona-Krise müssen gerecht verteilt werden

09.12.2020 15:03

Zur zweiten Lesung des Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Meine Fraktion trägt den Nachtragshaushalt mit, weil er i...

Rückgrat der Wirtschaft in Krisenzeiten stützen

09.12.2020 15:03

Heute fällt der Startschuss für den Hamburger Stabilisierungsfonds. Während der Corona-Pandemie unterstützt Hamburg damit kleine und mittelständische Unternehmen in Höhe von einer Milliarde Euro...

17 Jahre außergewöhnliches Engagement durch Prof. Dr. Ronellenfitsch

09.12.2020 15:02

Der hessische Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Michael Ronellenfitsch hat dem Hessischen Landtag heute den Datenschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Es war die letzte Vorstellung durch Ro...

Verwunderung über Kabinettsverfassung zum Medienstaatsvertrag

09.12.2020 15:02

Nach der gestrigen Verkündung des Ministerpräsidenten zur Rücknahme des Medienstaatsvertrags sind heute neue Details zur Kabinettsbefassung hierzu bekannt geworden. Dazu erklärt der Parlamentarisc...