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Der 10-Minuten-Takt der Tram 62 in Mahlsdorf verzögert sich weiter
21.05.2012 15:05
Die BürgerInnen in Mahlsdorf müssen weiter auf einen 10-Minuten-Takt der Tram 62 warten. Dies geht aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage von Harald Moritz hervor. “Ein Realisierungszeitpunkt kann derzeit nicht benannt werden, da für die Straßenbahnmaßnahme die Finanzierung noch nicht geklärt ist.” Damit droht in Anbetracht der komplexen Verkehrslösung in Mahlsdorf (Regionalbahnhof Mahlsdorf, der zweigleisige Tram-Ausbau sowie die neueContinue Reading
BürgerInnen von Lärm und Verkehr entlasten – Lärmschutz und ÖPNV bei TVO-Planungen frühzeitig mitdenken!
04.05.2012 18:49
Das Bezirksamt muss endlich im Rahmen der Aktivitäten zur Realisierung der TVO den Bau der im FNP und Stadtentwicklungsplan Verkehr ausgewiesenen Nahverkehrstangente als Schienenverbindung zur direkten Anbindung der östlichen Bezirke entlang der Trasse Springpfuhl, Biesdorf-Süd, Spindlersfeld, Grünau bis zum BER mit verfolgen. Insbesondere erwarte ich, dass in den Gesprächen mit der zuständigen Senatsverwaltung auf die Umsetzung des Abgeordnetenhausbeschlusses (Drs: 16/1042,Continue Reading
“Das Verzeichnis” zu einem Bericht über antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf weiterentwickeln
04.05.2012 18:39
Die rechtsextremen Übergriffe der vergangenen Wochen sowie die beiden Kundgebungen der NPD am 1. Mai in Hellersdorf zeigen, dass wir weiter gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jegliche Gewalt eintreten müssen. Doch was können wir konkret tun? Das Bezirksamt sollte gemeinsam mit der “Bezirklichen Koordinierungsstelle gegen demokratiegefährdende Phänomene und Rechtsextremismus Marzahn-Hellersdorf” das “Verzeichnis Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, dieContinue Reading
Auf die Plätze! Globaler Aktionstag, 12 Mai 2012
02.05.2012 00:44
Am 12. Mai gehen weltweit Menschen auf die Straßen und Plätze, um einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel anzustoßen. Die massiven Probleme und Ungerechtigkeiten in Wirtschaft, Natur und sozialem Miteinander haben weltweit ihren Ursprung in einer unsolidarischen und naturzerstörenden Wirtschaftsordnung, fortwährendem Demokratieabbau, einem unsolidarischen Geldsystem sowie ungerechten Eigentumsverhältnissen. Das System ist nicht in der Krise, sondern die Krise ist das System! NurContinue Reading
Am 1. Mai 2012 Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus
30.04.2012 18:49
Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf rufen alle BürgerInnen auf am 1. Mai 2012 Gesicht gegen Rechtsextremismus zu zeigen und sich an den Protestkundgebungen für ein Buntes Marzahn-Hellersdorf und gegen die NPD zu beteiligen. Am 01. Mai 2012 will die rechtsextreme NPD zwei Kundgebungen in Hellersdorf durchführen. Um 12 Uhr wollen sich die Nazis an der Ecke Stendaler/Quedlinburger Straße treffen.Continue Reading
BündnisGrüne für Regionalhalt am S Springpfuhl und gegen Ortsumfahrung Ahrensfelde
07.04.2012 17:24
Bündnis 90 / Die Grünen haben sich auf der Kreisverbandssitzung am 5. April mit übergroßer Mehrheit für einen Regionalhalt am S Springpfuhl und gegen die geplante Ortsumfahrung Ahrensfelde ausgesprochen. In zwei Beschlüssen haben die Mitglieder ihre aktuellen Vorschläge zur Verkehrspolitik beschlossen. Im Beschluss “Verkehrspolitik Ost: BürgerInnen von Verkehr entlasten – ÖPNV mitdenken!” fordern die bündnisgrünen den Senat und das BezirksamtContinue Reading
Lesung für Liu Xiaobo am “Tag der politischen Lüge”
21.03.2012 00:15
Mit einer weltweiten Lesung haben sich KünstlerInnen aus allen Kontinenten erneut für die Freilassung des chinesischen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo eingesetzt. In Marzahn-Hellersdorf lud der “Verein zur Unterstützung öffentlicher Diskussion am nordöstlichen Stadtrand” (HerausgeberInnen der jotwede) zur Lesung ins Kino Kiste ein. Ich hatte die Ehre mich an dieser Aktion am 20. März, dem “Jahrestag der politischen Lüge“, beteiligen zu können.Continue Reading
Zukunftsgespräch Nr. 6: „Und alle reden mit?“ – Bürgerbeteiligung und Transparenz zwischen demokratischem Anspruch und Realität
20.03.2012 18:47
Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung wagen scheint gesellschaftlicher Konsens. Untersuchungen zeigen aber, dass Volksentscheide eine größere soziale Schieflage haben als allgemeine Wahlen und es zu einer “Exklusion der Unkundigen” kommt. Nehmen wir das in Kauf oder was kann Politik diesem Trend entgegensetzen? Welche demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten sind wirklich inklusiv? Und welche nicht? Ist der „Wutbürger“ tatsächlich ein Vertreter der Gesamtgesellschaft? Welche KonsequenzenContinue Reading
Bewerbung für den Parteirat von Bündnis 90 / Die Grünen Berlin
16.03.2012 11:38
Liebe Freundinnen und Freunde, hiermit bewerbe ich mich – mit dem Votum meines Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf – um einen Platz im neuen Parteirat. Ich möchte mich in den nächsten Jahren für die inhaltliche Weiterentwicklung BündnisGrüner Politik einsetzen. Der vor uns liegende Debattenprozess bietet hierfür eine tolle Grundlage. Im Parteirat möchte ich daran mitwirken, dass in diesem Debattenprozess die großen Herausforderungen tatsächlichContinue Reading
ACTA – BündnisGrüne diskutieren über Abkommen gegen Produktpiraterie
16.03.2012 10:39
Der größer werdende Widerstand gegen ACTA zeigt Wirkung. Nun wurde die Unterzeichnung durch Deutschland vorläufig ausgesetzt. Doch worum geht es in ACTA genau? Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf bringen Licht ins Dunkel. Konstantin von Notz (MdB) wird am 19. März 2012 ab 19.30 Uhr über das Abkommen gegen Produktpiraterie informieren. Im Anschluss soll mit allen interessierten diskutiert werden. DieContinue Reading
