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Abgeordnetenwebsite mit Informationen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und dem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf.

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Berliner Erfahrungen mit dem Planungssicherstellungsgesetz
26.11.2020 10:00
Der Bundestag hat am 14. Mai 2020 den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während...
Fitness und Sportgeräte im öffentlichen Raum in Marzahn-Hellersdorf
25.11.2020 10:00
Zum Thema Sportgeräte im öffentlichen Raum gibt es im aktuellen Bürgerhaushalt verschiedene Vorschläge. Dies habe ich zum Anlass genommen, nach...
Weiterentwicklung des Wuhlewanderwegs – Fahrradstation, Toiletten, Belechtung und Barriefreiheit
24.11.2020 10:00
Der Wuhlewanderweg ist gerade an den Wochenenden ein wichtiger Erholungsort, aber auch gern genutzter Arbeits- oder Schulweg. Ich habe den...
Blindenleitsystem entlang der U-Bahnlinie 5 und auf dem Bahnhof Biesdorf Süd
20.11.2020 10:00
Bürger*innen haben mich darauf hingewiesen, dass bei den aktuellen Bauarbeiten auf dem U-Bahnhof Biesdorf Süd auf den Einbau eines Blindenleitsystems...
Dashboard für die Umsetzung des Berliner E-Government-Gesetzes?
19.11.2020 15:00
Seit Oktober informiert das OZG-Dashboard über den Fortschritt der Verwaltungsdigitalisierung – auf einen Blick. Ich habe den Senat befragt, ob...
Berlin braucht ein digitales Tarifregister zur Sicherung der Tariftreue bei öffentlichen Vergaben
19.11.2020 10:00
Bei Vergabeverfahren des Landes Berlin sind Bewerber/Bieter verpflichtet eine Tariftreueerklärung zu unterschreiben. Allerdings muss während des Vergabeverfahrens die Tariftreue der...
Entscheiden Sie mit – Vorschläge für Bürger*innenhaushalt
18.11.2020 10:00
Alle 2 Jahre bietet der Bürger*innenhaushalt Marzahn-Hellersdorf die Chance sich aktiv einzumischen. Nachdem die Vorschlagsphase beendet ist, können Sie in...
Zeitplan für Neubau der Grundschule an der Elsenstraße steht
17.11.2020 10:00
Nachdem zuletzt das Bedarfsprogramm für die neue Grundschule an der Elsenstraße unterzeichnet, übergeben und nach einer Prüfung genehmigt wurde, liegt...
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