Forum Verwaltungsrecht

von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid -

Verwaltungsrecht in kurzen Artikeln.

In den Archiven Abgabenrecht, Baurecht, öffentliches Dienstrecht, allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht sowie Verwaltungsprozessrecht sind Artikel abgelegt, zu den Fragen gestellt werden können. Für den Leser werden erste Lösungsmöglichkeiten zu verwaltungsrechtlichen Fragestellungen aufgezeigt.

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Forum Verwaltungsrecht:

Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements bei Beamten

04.07.2019 16:33

... die Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements ist zwar keine Zulässigkeitsvoraussetzung zur vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand, aber ...

Das Aufenthaltsrecht arbeitssuchender Unionsbürger für mehr als sechs Monate

01.02.2018 10:02

Dem Unionsbürger wird zur Arbeitssuche ein Aufenthaltsrecht von sechs Monaten eingeräumt, vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 1 a FreizügG/EU. Auch nach Ablauf dieses Zeitraums wird allerdings die Aufenthaltsbeen...

Das Schengenvisum – Aufenthaltstitel für Europa

05.12.2017 15:21

Gemäß § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 AufenthG können folgende Visa erteilt werden: ein „Schengen-Visum“ oder ein „Flughafentransitvisum“. Das Schengen-Visum ist nach dem System des Aufenthaltsges...

Die aufenthaltsrechtliche Stellung des türkischen Arbeitnehmers

29.11.2017 19:29

Wie beim Unionsbürger das Freizügigkeitsrecht die Regelungen des Aufenthaltsgesetzes verdrängt, so verdrängt für den türkischen Arbeitnehmer das Assoziationsrecht das spezielle Aufenthaltsrecht,...

Die Freizügigkeitsberechtigung

29.11.2017 12:37

Das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) regelt die Einreise und den Aufenthalt von Staatsangehörigen anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) und ihrer Familienangehörige...

Straßenreinigungsgebühren – Grundstücke am Wendehammer

13.07.2017 10:09

Immer wieder kommt es bei der Heranziehung von Grundstücken zur Straßenreinigungsgebühr zu Streitigkeiten zwischen dem Eigentümer und der den Eigentümer zu der Straßenreinigungsgebühr heranzieh...

Beitragspflicht für Kraftfahrzeuge und Betriebsstätten im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

25.11.2016 12:39

§ 5 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) und die dort behandelte Beitragspflicht für Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge bildet den Ausgangspunkt verschiedener Streitigkeiten. Nachfolgend zei...

Rundfunkbeiträge im Studentenwohnheim

18.11.2016 17:12

Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 5 a) des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) sind nicht bei ihren Eltern lebende Studenten von der Rundfunkbeitragspflicht befreit, wenn sie BAföG-Leistungen erhalten. And...

Rundfunkbeitrag für eine gleichzeitig als Wohnraum und Anwaltskanzlei genutzte Wohnung

18.11.2016 16:14

„Der Rundfunkbeitrag im privaten Bereich ist vom Wohnungsinhaber auch dann zu entrichten, wenn sich in der Wohnung eine beitragspflichtige Betriebsstätte (Rechtsanwaltskanzlei) befindet.“ So lau...

Rechtswidriges Vollstreckungsersuchen der Rundfunkanstalt zur Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge

04.10.2016 18:40

Mit ungewohnter Deutlichkeit nimmt der lesenswerte Beschluss des LG Tübingen vom 16. September 2016 (5 T 232/16) zu Beschlüssen des Bundesgerichtshofes Stellung, in den der BGH Rundfunkbeiträge als...