Bundesregierung Aktuell | RSS Verzeichnis

Bundesregierung verleiht den 10. Deutschen Buchhandlungspreis – Kulturstaatsministerin Roth: „Buchhändlerinnen und Buchhändler sind Garanten des freien Wortes“

08.09.2024 13:30

Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat heute in Frankfurt (Oder) zum zehnten Mal den Deutschen Buchhandlungspreis verliehen. Insgesamt 118 Buchhandlungen überreichte sie ein dotiertes Gütesiegel al...

Begeisterung für Technologie bewahren

06.09.2024 19:09

„Innovation für alle“ – unter diesem Motto findet die Internationale Funkausstellung in Berlin statt. Bei der Eröffnung betonte Bundeskanzler Scholz, dass die Bundesregierung auch weiter den d...

Bundeskanzler Scholz trifft den ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj in Frankfurt/Main

06.09.2024 16:35

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt den Präsidenten Kenias, William Ruto

06.09.2024 13:03

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Bundeskanzler Scholz reist vom 15. bis 17. September nach Usbekistan und Kasachstan und nimmt am Z5-Gipfel teil

06.09.2024 12:30

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Ministerpräsidenten der Republik Tunesien, Herrn Kamel Maddouri

06.09.2024 10:22

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Ihrer Ernennung als Ministerpräsident der Republik Tunesien gratuliere ich Ihnen. Vor Ihnen und Ihrer Regierung liegen wichtige Aufgaben. Für diese Heraus...

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister der Französischen Republik, Herrn Michel Barnier

05.09.2024 18:49

Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Ernennung zum Premierminister der Französischen Republik gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Unsere beiden Länder sind auf ganz besondere Weise miteina...

Für mehr bezahlbare und klimafreundliche Wohnungen

05.09.2024 17:00

Deutschland braucht mehr bezahlbaren Wohnraum. Deswegen investiert die Bundesregierung massiv in den Bau von Wohnungen. Wie wird der Wohnungsbau gefördert? Und welche Förderprogramme gibt es für Fa...

Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem serbischen Staatspräsidenten Vučić

05.09.2024 15:43

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Nachhaltigkeit aktuell – Ausgabe 05/2024

05.09.2024 15:00

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie muss verbindlicher werden Biodervisität und soziale Dimension in den Fokus nehmen – das forderten unter anderem Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden im Foru...

Die Wachstumsinitiative der Bundesregierung

05.09.2024 12:00

Um der deutschen Wirtschaft neue Impulse zu geben, hat die Bundesregierung zusammen mit dem Haushalt 2025 eine umfassende Wachstumsinitiative beschlossen. Was sind die wichtigsten Maßnahmen? Wie viel...

Cookie-Flut im Internet reduzieren

05.09.2024 11:11

Die Zahl der Cookie-Banner im Netz verringern und ein nutzerfreundlicheres Surfen ermöglichen: Das ist das Ziel einer vom Kabinett beschlossenen Verordnung. Künftig soll es dann möglich sein, seine...

Ressortübergreifende Kooperation für nachhaltige Entwicklung

05.09.2024 10:43

Das Bundeskabinett hat 2023 und 2024 sieben Transformationsberichte beschlossen, welche die thematische Bandbreite der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie abdecken. An der Erarbeitung der Berichte war ...

Studie zum E-Lending in öffentlichen Bibliotheken veröffentlicht – Kulturstaatsministerin Roth: „Fairen Rahmen für E-Lending schaffen“

05.09.2024 10:25

Heute wurden die Ergebnisse der von Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Auftrag gegebenen Studie „Die wirtschaftlichen Auswirkungen des E-Lending in öffentlichen Bibliotheken auf den Publikumsma...

Einheitliche Ausbildung in der Pflegefachassistenz

04.09.2024 16:39

Die Ausbildung zur Pflegefachassistenz war bisher nicht bundeseinheitlich geregelt. Das Kabinett hat nun einen Gesetzentwurf beschlossen, der ein einheitliches Berufsprofil schafft und allen Auszubild...

Für einfacheres Bauen – Novelle des Baugesetzbuches

04.09.2024 15:00

Aufstocken von Gebäuden, Umnutzung von Gewerbeimmobilien und das Vorkaufsrecht der Kommunen: Mit ihrer Baugesetzbuch-Novelle erleichtert die Bundesregierung den Wohnungsbau – und setzt einen Teil d...

„Ich bleibe bei meinem besonnenen Kurs“

04.09.2024 14:38

Die Unterstützung der Ukraine, der Wohnungsbau und die Migration: Bundeskanzler Scholz hat beim KanzlerGESPRÄCH in Berlin die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu diesen und vielen weiteren Themen...

Kulturstaatsministerin Roth zur Besserstellung der Clubs in der heute beschlossenen Baurechtsnovelle: "Eine gute Nachricht für die Clubkultur"

04.09.2024 12:54

Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf zur Novelle des Baugesetzbuches beschlossen. Darin gibt es erstmals eine eigene Kategorie für Musikclubs, sie fallen also nicht mehr unter den Nutzungsbegri...

Signal für klimafreundliche Mobilität

04.09.2024 12:49

Mit steuerlichen Verbesserungen stärkt die Bundesregierung die Elektromobilität. Künftig profitieren Unternehmen von einer Sonderabschreibung für vollelektrische und emissionsfreie Fahrzeuge – z...

Für eine stärkere Raumfahrtindustrie

04.09.2024 12:41

Neben staatlichen Aufträgen engagieren sich zunehmend private Akteure im Weltraum. Um diese Aktivitäten im sogenannten „New Space“ zu regulieren, hat das Kabinett Eckpunkte für ein Weltraumgese...