Bundesregierung Aktuell | RSS Verzeichnis

26.04.2024 15:48

Ob Balkonkraftwerke oder gemeinschaftliche Gebäudeversorgung: Das Solarpaket I wird den Bau und Betrieb von Photovoltaikanlagen deutlich entbürokratisieren. Die neuen Regelungen werden den Ausbau d...

Was ändert sich im Mai 2024?

26.04.2024 15:07

Der Mindestlohn in der Altenpflege steigt. Der Deutsche Wetterdienst plant ein Naturgefahrenportal. Ausnahmeregelungen bei Brachflächen entlasten landwirtschaftliche Betriebe. Kosmetika werden sicher...

Sicher im Netz unterwegs

26.04.2024 14:49

Nutzerinnen und Nutzer von Onlineplattformen und Suchmaschinen sollen den Inhalten im Internet vertrauen können. Die Bundesregierung hat die Grundlage geschaffen, besser gegen Hassrede, Markenpirater...

Klima schützen, Frieden schließen

26.04.2024 13:00

Deutschland steht weiter bereit, bei einer friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien zu vermitteln. Das sagte Kanzler Scholz bei einem Treffen mit Aserbaidschans Präside...

Bundeskanzler Scholz empfängt den Staatspräsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Félix Tshisekedi

26.04.2024 12:20

Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, teilt mit:

Bundeskanzler Scholz empfängt den Ministerpräsidenten von Montenegro, Spajić

26.04.2024 12:19

Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, teilt mit:

Kanzler Scholz fordert mehr Unterstützung für die Ukraine

26.04.2024 10:43

Militärische Hilfen und die Sicherheit Europas: Beim Treffen von Bundeskanzler Scholz und dem NATO-Generalsekretär Stoltenberg stand der russische Angriffskrieg im Mittelpunkt. Der Kanzler forderte ...

Begrenzung des Klimawandels zeigt Erfolge

26.04.2024 10:21

Beim diesjährigen Petersberger Klimadialog treffen sich Delegierte aus rund 40 Ländern im Auswärtigen Amt in Berlin. Ihr Ziel ist es die UN-Klimakonferenz in Aserbaidschan vorzubereiten. Im Mittelp...

Rede von Bundeskanzler Scholz beim 16. Petersberger Klimadialog am 26. April 2024 in Berlin

26.04.2024 09:33

Sehr geehrter Herr Staatspräsident Alijew, es freut mich, dass Sie als Ausrichter der kommenden Klimakonferenz heute hier zu Gast sind. Sehr geehrte Damen und Herren Ministerinnen und Minister, lie...

Freiwilligendienste: Deutliche Verbesserungen beschlossen

26.04.2024 08:29

Bessere Teilzeitmöglichkeiten und mehr Taschengeld für alle, die einen Freiwilligendienst absolvieren: Dem entsprechenden Gesetz hat der Bundestag nun abschließend zugestimmt. Damit soll der Freiwi...

„Sicherheit hat höchste Priorität“

25.04.2024 17:43

Bundeskanzler Scholz hat das Bundeskriminalamt besucht. Bei einem Rundgang und Gesprächen konnte er einen guten Einblick in die verschiedenen Arbeitsbereiche gewinnen – zum Kampf gegen die organisi...

Aufbruch in der Pharma- und Biotechbranche in Deutschland

25.04.2024 15:00

Bundeskanzler Scholz hat bei der Grundsteinlegung eines neuen Forschungszentrums des Pharmaunternehmens Merck in Darmstadt betont: Solche Investitionen sind auch ein Bekenntnis zu Deutschland als star...

Rede von Bundeskanzler Scholz bei den Familienunternehmer-Tagen 2024 des Verbands "Die Familienunternehmer" am 25. April 2024 in Wiesbaden

25.04.2024 14:22

Sehr geehrte Frau Präsidentin Ostermann, schönen Dank für die starke Rede und die vielen Fragen, die damit verbunden sind! Wir werden ja im Anschluss noch ein bisschen miteinander diskutieren. Dabe...

Nachhaltigkeit aktuell – Ausgabe 02/2024

25.04.2024 12:00

Der Planet und das Plastik Der Tag der Erde 2024 richtete sich gegen die Vermüllung mit Plastik. Mit einem Abkommen will die Weltgemeinschaft erreichen, dass der Plastikmüll drastisch reduziert wird...

Rede von Bundeskanzler Scholz bei der symbolischen Grundsteinlegung für ein neues Forschungszentrum der Firma Merck in Darmstadt am 25. April 2024 in Darmstadt

25.04.2024 11:50

Sehr geehrte Frau Garijo, liebe Belén, sehr geehrter Herr Baillou, sehr geehrter Herr Heinzel, meine Damen und Herren, vor allem aber liebe Merck‘ser, bevor ich zu dem schönen Anlass komme, der un...

„Mit Zuversicht nach vorn“

25.04.2024 08:18

Der Verband der Familienunternehmer hat sein 75-jähriges Bestehen gefeiert. Mit dabei bei den „Familienunternehmer-Tagen 2024“ war auch Bundeskanzler Scholz. Er würdigte das langjährige Engagem...

Zurück zur Schuldenbremse

24.04.2024 16:09

Die Bundesregierung hat das Deutsche Stabilitätsprogramm 2024 beschlossen. Für die finanzpolitische Normalisierung ist es dabei wichtig, dass der Bund in diesem Jahr wieder die regulären Kreditober...

Return to the debt brake

24.04.2024 16:09

The Federal Government has adopted the German Stability Programme 2024. It is vital for the Federal Government to comply with the regular credit ceilings once again this year in order to normalise fis...

Enge Freundschaft, enge Zusammenarbeit

24.04.2024 15:00

Deutschland und Großbritannien stehen weiterhin gemeinsam an der Seite der Ukraine, sagte Kanzler Scholz beim Besuch des britischen Premiers Sunak. Europa müsse den europäischen Pfeiler der NATO be...

Bundesregierung bemüht sich um Deeskalation

24.04.2024 13:30

Nach der beispiellosen Attacke Irans auf israelisches Staatsgebiet tut die Bundesregierung alles, um einen Flächenbrand im Nahen Osten abzuwenden: Bundeskanzler Scholz telefonierte am Sonntag mit Isr...