Das vor kurzem gestartete FPÖ-Onlineradio "Austria First" dürfte noch keine Lizenz zur Musiknutzung besitzen. Das berichtet der Standard unter Berufung auf die Verwertungsgesellschaften LSG und AKM....
KURIER: Herr Generalmajor, die Wehrdienstkommission empfiehlt nun eine deutliche Verlängerung der Wehrpflicht. Als Manager gefragt: Fehlt diese Arbeitskraft der jungen Männer dann nicht in den Unter...
In den zahlreichen Rechtsstreitigkeiten rund um die Causa des im Herbst 2023 tot aufgefundenen Ex-Sektionschefs Christian Pilnacek muss Ex-Politiker Peter Pilz eine weitere Niederlage hinnehmen. Er ve...
23 Expertinnen und Experten haben seit vergangenen Juni in insgesamt 13 Sitzungen Vorschläge zur Weiterentwicklung von Wehr- und Zivildienst sowie zur Miliz gesammelt. Heute haben der Vorsitzende der...
Die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) eingesetzte Wehrdienstkommission hat sich am Dienstag für die Verlängerung des Präsenzdienstes ausgesprochen. Regierungspartner SPÖ sowie die ...
Die Wehrdienstkommission hat sich in ihrem am Dienstag präsentierten Bericht klar für eine Verlängerung des Wehrdienstes und einen Ausbau des Milizwesens ausgesprochen. Das ist die wichtigste ...
Die österreichische Bundesregierung wird in diesem Jahr wohl eine der wichtigsten Entscheidungen für die militärische Sicherheit der Republik treffen: Jahrzehntelang waren die verpflichtenden Miliz...
Schon im November, als das sogenannte Dinghofer-Symposium im Parlament abgehalten wurde, sorgte die Veranstaltung für Irritationen.Peter Haubner und Doris Bures, also der Zweite und die Dritte Nation...
Peter McDonald ist nicht der Erste, der diese Forderung stellt – und er wird wohl auch nicht der Letzte sein: Im Rahmen der aktuell laufenden Debatten zur geplanten Gesundheitsreform spricht der Vor...
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bleibt dabei: Die Regierung will die Jahresinflation heuer auf zwei Prozent senken - nach 3,6 Prozent im Vorjahr. Dabei helfen sollen die Senkung der Elektrizit...
Der Nationalrat bietet am Mittwoch für eine Jänner-Sitzung doch einige interessante Beschlüsse. So wird der Besuch der Sommerschule für Jugendliche mit Deutsch-Defiziten zur Pflicht. Mit einer Bel...
Die Politik wisse, wohin die Reise geht, sagt Bernd Vogl in der Milchbar, dem Innenpolitik-Podcast des KURIER und, woran es hapert.KURIER: Vielleicht sagt der Klima- und Energiefonds nicht jedem etwas...
Die Bundesregierung hat am Freitag ihre Industriestrategie bis 2035 vorgelegt. Für den renommierten Grazer Ökonomen Stefan Schleicher ist das Papier zwar ein wichtiges Lebenszeichen, doch es krankt ...
Die Neos wollen Ex-Kanzler Sebastian Kurz in den Pilnacek-U-Ausschuss laden. "Wir wollen ihn jedenfalls befragen, ja. Er ist schon eine Schlüsselperson", sagte Neos-Fraktionsführerin Sophie Wotschke...
Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" bekannt gegeben, welche Lebensmittel künftig einem begünstigten Mehrwertsteuer-Satz unterliegen sollen. Dabei handelt es si...
Peter McDonald, der mit Jänner wieder den Vorsitz in der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) von Andreas Huss übernommen hat, spricht sich einmal mehr für Reformen im Gesundheitswesen aus. Oh...
Nachdem sich Omar Haijawi-Pirchner im Vorjahr überraschend als Leiter der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) zurückgezogen hatte, übernahm seine Stellvertreterin, die Juristin Sylvi...
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) lässt offen, ob ÖVP-Klubobmann August Wöginger auch im Fall einer Verurteilung im Postenschacher-Prozess im Amt bleiben soll. Es sei Aufgabe des ...
"Wir wollen alle Fahnen sehen", ruft die Moderatorin kurz vor 11Uhr in der Klagenfurter Messe als sich Herbert Kickl, flankiert von Bodyguards, mit Metallicas "Enter Sandman" den Weg zur Bühne bahnt....
Die Regierung hat ihre lange angekündigte Industriestrategie präsentiert: Rund 100 Maßnahmen sollen die heimische Industrie entlasten und Wachstum bringen. Wird sie der angeschlagenen Industrie dam...
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