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Infos zum Designschutz für Produktdesigner, Werbegrafiker und Agenturen. DESIGNSCHUTZnews informiert über aktuelle Entwicklungen zum Thema Designschutz. Veröffentlicht werden Rechtsinformationen, Berichte über Schutzrechtsstreitigkeiten sowie Ansichten und Meinungen von Produktdesignern und Herstellern zum Thema Designschutz. DESIGNSCHUTZnews ist ein online-Medium. Es wird in unregelmäßigen Abständen mit ausgewählten Beiträgen auch in printform herausgegeben.

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Design anmelden: Mit farbiger Abbildung oder in schwarz-weiss anmelden?
18.05.2018 08:35
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Anmelder eines eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie ihr Design mit einer farbigen Abbildung oder eine...
Schlechte Logos, gute Logos – Beispiele erfolgreicher Designs
28.02.2018 15:18
von Designerin Kinga Stencel, frischlogos.de Die Erstellung eines Firmenlogos kann eine schwierige Aufgabe sein. Es gibt viele Möglichkeiten, ein gutes Konzept zu zerstören. Sie können ein Plagiat ...
Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?
26.06.2016 07:08
Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen. Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der  hochpreisig...
Musikdesign: Metall auf Metall Teil III
31.05.2016 12:13
Moses Pelham, Produzent von Sabrina Setlur, gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Band „Kraftwerk„. Das Bundesverfassungsgericht hob damit am 31. Mai 2016 die anderslautende E...
Unlauterer Wettbewerb: Nachahmung von Handtaschen
09.05.2016 07:32
Unlauterer Wettbewerb: Auch ohne Schutzrechtsverletzung können Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt des Ausnutzens der Wertschätzung rechtswidrig sein; wie das OLG Frankfurt a.M. wieder einmal best...
Designstreit auf eBay: Krieg der Strasssterne – Handyhülle
23.04.2016 08:07
Sie funkeln und sie blinken, Handyhüllen im Glamourdesign finden ihren Weg ins Gericht. Am 3. März 2016 bestätigte das OLG Frankfurt a.M in einem Designstreit, dass eine auf eBay verkaufte Handyhü...
Adidas: Drei Streifen gewinnen gegen zwei Streifen – Markenanmeldung mit Risiken
20.03.2016 08:18
Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Brandi...
Design des Tages: Badmöbel oder Grafiken
18.03.2016 10:59
Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des  DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbil...
Statistik zu Design- und Markenanmeldungen 2015
18.03.2016 10:58
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 2. März 2016 die Entwicklungen des Geschäftsjahres 2015 in vorläufige Zahlen gefasst und veröffentlicht. Der vollständige Jahresbericht über die ...
Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“
08.03.2016 16:35
Wie jetzt bekannt wurde, hat am 27. Oktober 2015 das Kammergericht in Berlin entschieden, dass ein ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ kein Markenrecht verletze. Das Gericht...
Urheberrechtsstreit um das „Batmobil“
08.03.2016 16:14
Batman gewinnt immer, so auch im Urheberrechtsstreit um das Batmobil. Der Oberste Gerichshof in Washington hat in einem Urheberrechtsstreit um das Kultauto die Berufung zurückgewiesen. Somit wird das...
Gebührenerhöhung: EU-Marke anmelden ab 23. März 2016 bis zu 150 Euro teurer
27.02.2016 07:32
Wer eine EU-Marke anmelden möchte, sollte das vor dem 23. März 2016 erledigen. An diesem Tage werden die amtlichen Gebühren für die Anmeldung einer EU-Marke erhöht. Wer die EU-Marke noch rechtzei...
Kein Markenschutz für Coca Cola – Flasche
25.02.2016 16:17
Am 24. Februar 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass die am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche ohne die Coca Cola – typischen Rillen nicht schutzfähig ist. Da...
Kammergericht: Kein Neuheitseinwand im designrechtlichen Verfügungsverfahren
07.01.2016 08:22
Seit Inkrafttreten des neuen Designgesetzes am 01.01.2014 ist umstritten, ob im designrechtlichen Verfügungsverfahren der Einwand der fehlenden Neuheit zulässig ist oder nicht. Mit Urteil des Kammer...
Neu beim HABM: Designschutz für bewegliche 3D-Modelle
16.10.2015 15:06
Bislang konnten Designs nur in Form von statischen jpg-Dateien beim Harmonierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als eingetragene Designs geschützt we...
Schutzfähigkeit von Farbmarken: NIVEA-Blau vor Gericht
11.07.2015 07:19
Am 8. Juli 2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Markenlöschungsverfahren zwischen dem NIVEA-Hersteller Beiersdorf und Unilever über die Farbmarke „Blau“ entschieden. Doch anders als v...
HABM-Beschluss: Designersofa „NESTA“ von „Innocent-Design“ ist kein Plagiat
29.06.2015 12:04
Seit je her benutzen Schriftsteller, Musiker, Architekten und Designer bekannte Formen und Symbole; zitieren diese, ordnen sie neu, variieren sie und am Ende steht etwas Neues. Das ist ein fortlaufend...
Design des Tages: Briefkästen aus Kärnten
26.06.2015 08:58
Am 22. Juni 2015 wurde für die Firma bhp best home products aus Kärnten das Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Briefkästen in das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) einge...
Designteppiche: Interview mit Dani Misio
20.06.2015 07:17
Herr Dani Misio ist Geschäftsführer der Mischioff AG aus der Schweiz. Das Unternehmen ist in der dritten Generation im Teppichgroßhandel tätig. Er  ist als Designer für die Gestaltung der modern...
Urheberrecht: GEMA – Schlappe im Wartezimmer
19.06.2015 04:41
Die GEMA unterliegt  im Streit gegen Zahnartztpraxis. Am 18. Juni 2015 bestätigte der Bundesgerichttshof (BGH), dass Hintergrundmusik im Wartezimmer nicht GEMA-pflichtig ist. Die Gesellschaft für m...
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