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MEDIEN INTERNET und RECHT

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von MEDIEN INTERNET und RECHT:

Oberlandesgericht Düsseldorf: Irreführende Werbung mit einer Preisermäßigung - OLG Düsseldorf untersagt Prospektwerbung von ALDI Süd mit einer prozentualen Preisermäßigung und Bezugnahme auf eine UVP

23.12.2025 14:05

MIR 2025, Dok. 095, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

OLG Köln: TeleVideoItalia - Werktitelschutz für einen Zeitschriftentitel und Kostenentscheidung nach § 97 Abs. 2 ZPO zu Lasten des Beklagten nach Klagerücknahme

23.12.2025 13:26

Beschluss vom 12.11.2025 - 6 U 40/25 | MIR 2025, Dok. 094 MIR Newsletter abonnieren? ...

Bundesgerichtshof: SCHUFA Speicherfristen - Die von einem Vertragspartner der SCHUFA eingemeldeten Daten über Zahlungsstörungen müssen nicht sofort nach dem Forderungsausgleich gelöscht werden

18.12.2025 09:53

MIR 2025, Dok. 093, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

Hanseatisches Oberlandesgericht: Künstliche Intelligenz und Urheberrecht - Verwendung einer Fotografie bei der Erstellung eines Dataset für Zwecke des KI-Training durch den gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig

11.12.2025 10:21

MIR 2025, Dok. 092, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Ex-(terner)Auftragsverarbeiter - Zu den Pflichten des Verantwortlichen bei Beendigung einer Auftragsverarbeitung und dem immateriellen Schaden durch das Abgreifen verbliebener Daten und deren Angebot im Darknet

10.12.2025 18:09

Urteil vom 11.11.2025 - VI ZR 396/24 | MIR 2025, Dok. 091 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Düsseldorf: Fliegen Sie nachhaltiger! - Irreführende Werbung von Eurowings durch das Angebot einer Option zur Kompensation von CO2-Emissionen bei Flugbuchungen

05.12.2025 12:45

MIR 2025, Dok. 090, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

Bundesgerichtshof: Miss Moneypenny - Kein Werktitelschutz für den Namen der Filmfigur aus den James Bond-Filmen

04.12.2025 10:32

MIR 2025, Dok. 089, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Aber zackig! - Die Ausschöpfung der Berufungsbegründungsfrist bei einem unterdurchschnittlich aufwändigen Eilverfahren kann dringlichkeitsschädlich sein

01.12.2025 14:27

MIR 2025, Dok. 088, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

EuGH: Inteligo Media - Die E-Mail-Adresse eines Nutzers kann "im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Produkts oder einer Dienstleistung" im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ePrivacy-Richtlinie erlangt sein, wenn der Nutzer ein kostenloses Konto einrichtet.

28.11.2025 22:55

Urteil vom 13.11.2025 - C‑654/23 | MIR 2025, Dok. 087 MIR Newsletter abonnieren? ...

OLG Köln: Kulanzangebot - Ein Unternehmer muss die Kalkulationsgrundlagen eines Angebots zur Abgeltung seines Anspruchs nach § 648 Satz 2 BGB gegenüber einem Verbraucher nicht offenlegen

24.11.2025 19:00

Urteil vom 31.10.2025 - 6 U 45/25 | MIR 2025, Dok. 086 MIR Newsletter abonnieren? ...

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