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MEDIEN INTERNET und RECHT

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von MEDIEN INTERNET und RECHT:

OLG Stuttgart: RITTER SPORT - Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer Formmarke für Tafelschokolade und Verpackungen für Hafer-Riegel sowie zum Bekanntheitsschutz einer Formmarke für Tafelschokolade

11.11.2026 16:47

Urteil vom 05.11.2026 - 2 U 3/26 | MIR 2026, Dok. 079 MIR Newsletter abonnieren? ...

OLG Frankfurt a.M.: Urheberschutz bei KI-Einwand - Zum Urheberrechtsschutz eines Liedtextes bei späterer Veränderung einer veröffentlichten Version durch KI (Suno AI)

09.11.2026 22:24

Urteil vom 01.10.2026 - 11 U 2/26 | MIR 2026, Dok. 078 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Stuttgart: Quadratisch. Praktisch. Gut vs. Quadratisch. Kokos. Klar - RITTER SPORT setzt sich gegen MONNEMer QUADRAT Haferriegel durch

05.11.2026 22:59

MIR 2026, Dok. 077, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Auskunftspflicht der SCHUFA - Zur Darlegungs- und Beweislast des Betroffenen und zur tatsächlichen Vermutung für die Relevanz eines übermittelten Scorewerts bei der Entscheidung Dritter

03.11.2026 19:52

Urteil vom 21.10.2026 - I ZR 227/25 | MIR 2026, Dok. 076 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Preisanpassungsklausel, Abmahnung - Zur Unwirksamkeit von intransparenten Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (hier Amazon Prime)

30.10.2026 10:35

Urteil vom 01.10.2026 - III ZR 205/25 | MIR 2026, Dok. 075 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: OBI-Orange - Nachweis der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke im markenrechtlichen Löschungsverfahren

28.10.2026 20:30

Beschluss vom 17.09.2026 - I ZB 58/25 | MIR 2026, Dok. 074 MIR Newsletter abonnieren? ...

Bundesgerichtshof: Künast ./. Facebook - Fragen zur Haftung des Betreibers eines sozialen Netzwerks für von seinen Nutzern eingestellte rechtswidrige Inhalte dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt

27.10.2026 16:30

MIR 2026, Dok. 073, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Die GewichtsspezialistInnen - Das Angebot einer kostenlosen ärztlichen Beratung bei der Werbung für medizinische Leistungen (hier Adipositasbehandlung) ist unzulässig

22.10.2026 10:18

MIR 2026, Dok. 072, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

Bundesgerichtshof: SCHUFA-Score - Zur Auskunftspflicht der SCHUFA über das der Bildung von Scorewerten zugrundeliegende Verfahren

21.10.2026 10:01

MIR 2026, Dok. 071, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

Landgericht Frankfurt a.M.: Luftbildaufnahmen - Keine Veröffentlichung von Bildern eines privaten Grundstücks auf Google Earth und Google Maps bei Widerspruch des Grundstückseigentümers

20.10.2026 22:09

MIR 2026, Dok. 070, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

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