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MEDIEN INTERNET und RECHT

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von MEDIEN INTERNET und RECHT:

OLG Hamm: (Online-)Coaching-Verträge und Fernunterricht - Eine individuelle Kontrolle des Lernerfolges ist nicht vereinbart, wenn der Anbieter für Fragen zur Lösung von Problemen zur Verfügung steht

28.10.2025 11:16

Hinweisbeschluss vom 15.10.2025 - 12 U 63/25 | MIR 2025, Dok. 078 MIR Newsletter abonnieren? ...

OLG Köln: Orthopädische Matratze - Zur einschränkenden Auslegung von § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG bei der irreführenden Werbung für Matratzen

28.10.2025 10:38

Urteil vom 05.09.2025 - 6 W 53/25 | MIR 2025, Dok. 077 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Bequemer Kauf auf Rechnung II - Die Bewerbung einer Zahlungsmodalität kann ein Angebot zur Verkaufsförderung darstellen

27.10.2025 21:54

Urteil vom 11.09.2025 - I ZR 14/23 | MIR 2025, Dok. 076 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: E-Commerce Master Club - Zur Anwendung des FernUSG auf einen sogenannten Online-Coaching-Vertrag und zur Nichtigkeit eines solchen Vertrages mangels ZFU-Zulassung

23.10.2025 16:06

Urteil vom 02.10.2025 - III ZR 173/24 | MIR 2025, Dok. 075 MIR Newsletter abonnieren? ...

OLG Köln: Influencer-Reel - Jedenfalls im Rahmen bezahlter Werbepartnerschaften können Influencer Beauftragte eines Unternehmens im Sinne von § 8 Abs. 2 UWG sein

23.10.2025 09:57

Urteil vom 11.09.2025 - 6 U 118/24 | MIR 2025, Dok. 074 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Jacobs Krönung - Bei der Werbung mit einer Preisermäßigung muss der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage klar und verständlich angegeben werden

16.10.2025 12:22

Urteil vom 09.10.2025 - I ZR 183/24 | MIR 2025, Dok. 073 MIR Newsletter abonnieren? ...

Bundesgerichtshof: Unzulässige Werbung mit einer Preisermäßigung - Der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage vor einer Preisermäßigung muss klar erkennbar und gut lesbar angegeben werden

09.10.2025 09:50

MIR 2025, Dok. 072, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Testarossa - Für die Annahme einer bösgläubigen Markenanmeldung ist eine Schädigungs- oder Behinderungsabsicht des Anmelders hinsichtlich Drittinteressen erforderlich

05.10.2025 19:44

Beschluss vom 11.09.2025 - I ZB 6/25 | MIR 2025, Dok. 071 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Action Replay II - Eine Cheat-Software greift nicht in das Umarbeitungsrecht gemäß § 69c Nr. 2 Satz 1 UrhG ein, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware verändert

30.09.2025 14:32

Beschluss vom 31.07.2025 - I ZR 157/21 | MIR 2025, Dok. 070 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Düsseldorf: PUMA Streifendesign - Die Streifengestaltung von Sportschuhen einer spanischen Herstellerin verletzt die Unionsbildmarke von PUMA

30.09.2025 11:55

MIR 2025, Dok. 069, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

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