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MEDIEN INTERNET und RECHT

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von MEDIEN INTERNET und RECHT:

OLG Köln: Balkon-Solarkraftanlagen - Es stellt eine Irreführung dar, wenn ein Produkt auf einer Verkaufsplattform (hier Amazon) mit Kundenbewertungen beworben wird, die ein abweichendes Produkt betreffen

11.06.2026 15:54

Beschluss vom 18.05.2026 - 6 W 30/26 | MIR 2026, Dok. 044 MIR Newsletter abonnieren? ...

VG Düsseldorf: Transportverschlüsselung - Zur Angemessenheit des Schutzniveaus im Sinne von Art. 32 DSGVO bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten via E-Mail

11.06.2026 14:00

Urteil vom 02.04.202 - 29 K 7351/23 | MIR 2026, Dok. 043 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Burgundy Nights - Zum Aufwendungsersatzanspruch des Abgemahnten nach § 97a Abs. 4 Satz 1 UrhG im Fall einer unberechtigten oder unwirksamen Abmahnung

11.06.2026 13:26

Urteil vom 11.03.2026 - I ZR 186/25 | MIR 2026, Dok. 042 MIR Newsletter abonnieren? ...

OLG Frankfurt a.M.: Bei aller Freundschaft... - Bei Nachrichten innerhalb eines WhatsApp-Chats handelt es sich um Erklärungen unter Abwesenden (hier Angebot auf Abschluss eines Wiederverkaufsvertrages für Aktien)

10.06.2026 13:59

Urteil vom 05.05.2026 - 9 U 27/25 | MIR 2026, Dok. 041 MIR Newsletter abonnieren? ...

OLG Köln: Be a Team - Der Verfügungsgrund wird im Urheberrecht nicht vermutet, sondern beurteilt sich im Rahmen einer einzelfallorientierten Interessenabwägung

08.06.2026 16:47

Beschluss vom 07.04.2026 - 6 W 16/26 | MIR 2026, Dok. 040 MIR Newsletter abonnieren? ...

Bundesgerichtshof: Verstoß gegen Personenbeförderungsgesetz - Die Rückkehrpflicht für Mietwagen von Uber X ist rechtmäßig und nicht an Unionsrecht zu messen

03.06.2026 16:32

MIR 2026, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Annahme nach 31 Tage verspätet - Ein Vertragsangebot per WhatsApp gilt als Antrag unter Abwesenden

18.05.2026 12:38

MIR 2026, Dok. 038, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Hamm: Verbraucherzentrale NRW ./. Aesthetify GmbH - Zur Haftung für Falschangaben eines KI-Chatbots zu Facharztbezeichnungen von Dr. Rick & Dr. Nick

13.05.2026 09:42

MIR 2026, Dok. 037, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

OLG Köln: Audi Q3 - Zu den Voraussetzungen, unter denen angenommen werden kann, dass eine vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung offensichtlich über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht (hier verneint)

12.05.2026 10:53

Urteil vom 17.04.2026 - 6 U 104/25 | MIR 2026, Dok. 036 MIR Newsletter abonnieren? ...

Landgericht Frankfurt a.M.: "Macht nicht müde" - Werbung für ein Allergiemittel wegen Widerspruch zwischen Werbeaussage und Angabe zu Nebenwirkungen irreführend

08.05.2026 09:57

MIR 2026, Dok. 035, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

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