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MEDIEN INTERNET und RECHT

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von MEDIEN INTERNET und RECHT:

OLG Köln: Dubai-Schokolade - Bei der Bezeichnung "Dubai Handmade Chocolate" handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung

01.07.2025 12:15

Urteil vom 27.06.2025 - 6 U 52/25 | MIR 2025, Dok. 046 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Köln: Dubai-Hype - Dubai-Schokolade muss grundsätzlich auch tatsächlich aus Dubai stammen

30.06.2025 12:27

MIR 2025, Dok. 045, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Kündigungsschaltfläche - Eine Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet

24.06.2025 18:25

Urteil vom 22.05.2025 - I ZR 161/24 | MIR 2025, Dok. 044 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Stuttgart: Vitruvianischer Mensch - Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreiben werden; nur nicht in Italien

12.06.2025 11:04

MIR 2025, Dok. 043, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Nie wieder keine Ahnung - Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch)

11.06.2025 18:45

Urteil vom 07.05.2025 - I ZR 143/24 | MIR 2025, Dok. 042 MIR Newsletter abonnieren? ...

Landgericht Frankfurt a.M.: Laufbildschutz - Videoaufnahmen mit dem Smartphone (hier von einem Hochwasserereignis) genießen grundsätzlich urheberrechtlichen Schutz und sind der Verwertung zugänglich

06.06.2025 09:24

MIR 2025, Dok. 041, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

OLG Karlsruhe: Steuerberatung beim Unternehmenskauf - Die Beratung und Vertretung eines Mandanten durch einen Steuerberater zu und wegen den Folgen eines (etwaig) nichtigen Unternehmenskaufs kann wettbewerbsrechtlich unzulässig sein

05.06.2025 10:34

Urteil vom 17.12.2024 - 14 U 74/24 | MIR 2025, Dok. 040 MIR Newsletter abonnieren? ...

Oberlandesgericht Köln: KI-Training - Meta darf Daten aus öffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsätzlich verwenden

23.05.2025 15:12

MIR 2025, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

BGH: Bewegungsspielzeug - Zur Prüfung einer unlauteren Nachahmung wegen einer mittelbaren Herkunftstäuschung

21.05.2025 21:32

Urteil vom 10.04.2025 - I ZR 80/24 | MIR 2025, Dok. 038 MIR Newsletter abonnieren? ...

Bundesarbeitsrecht: Konzerninterner Kontrollverlust - Zum Anspruch eines Arbeitnehmers auf Schadenersatz nach der DSGVO, wegen der Übertragung personenbezogener Echtdaten innerhalb des Konzerns an eine andere Gesellschaft

13.05.2025 22:00

MIR 2025, Dok. 037, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? ...

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