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Masterplatz Psychologie: Vier Deputatstunden können reichen

13.05.2026 14:00

(Hochschulrecht) Ein begehrter Masterplatz kann davon abhängen, wie viele Lehrstunden eine Hochschule in ihrer Kapazitätsberechnung ansetzt. Viele Bewerber vermuten: Wenn an einer Universität wisse...

Hotelbuchung und Vertragsrecht: Was bei Storno, Vorauszahlung und Nichterscheinen gilt

12.05.2026 14:00

(Vertragsrecht) Eine Hotelbuchung ist schnell abgeschlossen. Reisedaten auswählen, Zimmer bestätigen, Zahlungsart hinterlegen, fertig. Rechtlich entsteht dadurch jedoch meist ein verbindlicher Vertr...

Mounjaro auf Kassenrezept: Krankenkasse muss nicht zahlen

12.05.2026 14:00

(Sozialrecht) Wer stark übergewichtig ist und auf eine Abnehmspritze als Kassenleistung hofft, kann trotz ärztlicher Empfehlung leer ausgehen. Besonders wichtig ist das für gesetzlich Versicherte, ...

Demo-Kleidung: Behörden dürfen Aufdrucke nicht pauschal verbieten

11.05.2026 14:00

(Verwaltungsrecht) Wer zu einer Versammlung geht, kann mit Auflagen zu Symbolen, Parolen und Kleidung konfrontiert werden. Viele Behörden wollen verhindern, dass durch T-Shirts oder Jacken verbotene ...

Drittes Vollgeschoss kann Baugenehmigung für zusätzliche Wohnung verhindern

08.05.2026 14:00

(Verwaltungsrecht) Eine zusätzliche Wohnung im Mehrfamilienhaus kann planungsrechtlich problematisch sein, wenn das Haus von außen wie ein Gebäude mit einem weiteren Vollgeschoss wirkt. Der Beschlu...

Berliner Sommerbäder: Ausweis und Kameras können zulässig sein

07.05.2026 14:00

(Verwaltungsrecht) Wer im Sommerbad seinen Ausweis zeigen muss oder im Eingangsbereich von Kameras erfasst wird, sieht darin schnell einen Eingriff in die eigenen Datenrechte. Viele Badegäste dürfte...

Informanten bei Preisnotierungen: Medien müssen Namen vorerst nicht nennen

06.05.2026 14:00

(Handelsrecht) Wer Preisinformationen aus einem Markt veröffentlicht, ist häufig auf vertrauliche Hinweise angewiesen. Genau dieses Vertrauensverhältnis gerät unter Druck, wenn eine Behörde nicht...

Neustarthilfe Plus: Wer falschen Referenzumsatz angibt, muss zurückzahlen

05.05.2026 14:00

(Verwaltungsrecht) Wer Corona-Hilfen online beantragt hat, durfte sich nicht automatisch darauf verlassen, dass eine zunächst bewilligte Zahlung endgültig bleibt. Besonders riskant ist es, im Antrag...

Doppelzimmer im Pflegeheim: In Brandenburg nur noch ausnahmsweise

04.05.2026 14:00

(Verwaltungsrecht) In Pflegeeinrichtungen im Land Brandenburg ist die Unterbringung grundsätzlich im Einzelzimmer vorgesehen. Für Bewohner geht es dabei nach der Entscheidung vor allem um den Schutz...

Knieprothese im Krankenhaus: Spezialisierte Fachklinik darf Vorrang haben

30.04.2026 14:00

(Verwaltungsrecht) Bei der Krankenhausplanung in NRW kommt es bei der Zuweisung von Leistungsgruppen nicht allein auf die Breite des Leistungsangebots an. Nach dem Beschluss können auch Spezialisieru...