Buzer - Gesetze aktuell

Informationen zu neuen und geänderten Gesetzen und Verordnungen des Bundesrechts Teil I. Die Adresse zeigen in der Regel auf die Volltexte der Änderungsgesetze und von dort aus gehts zur konsolidierten Fassung und zur Synopse der jeweiligen Änderung. Der Zeitraum umfasst +/- 10 Tage jeweils bezogen auf das aktuelle Datum. Daher kann das Feed sehr viele oder auch vorübergehend keine Einträge enthalten, abhängig vom Fleiß des Gesetzgebers.

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Zweiundsechzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertfünfundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Streckenführungen, Meldepunkten und Reiseflughöhen für Flüge nach Instrumentenflugregeln im kontrollierten Luftraum innerhalb der Bundesrepublik Deutschland)

03.09.2026 00:00

03.09.2026 Zweiundsechzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertfünfundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Streckenführungen, Meldepunkten und Reisefl...

Einundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hundertdreiunddreißigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Warteverfahren)

03.09.2026 00:00

03.09.2026 Einundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hundertdreiunddreißigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Warteverfahren) V. v. 27.04.2026 BGBl. 2026 I Nr....

Verordnung zur Ablösung der Hundertachtundneunzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Leipzig/Halle)

03.09.2026 00:00

03.09.2026 Verordnung zur Ablösung der Hundertachtundneunzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum ...

Hundertachtundneunzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Leipzig/Halle)

03.09.2026 00:00

03.09.2026 Hundertachtundneunzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Leipzig/Hall...

Dreizehnte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen

02.09.2026 00:00

02.09.2026 Dreizehnte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen V. v. 24.08.2026 BGBl. 2026 I Nr. 243 enthält - Weinüberwachungsverordnung (WeinÜV) ändert - Weinförderverordnung (Wein...

Weinüberwachungsverordnung (WeinÜV)

02.09.2026 00:00

02.09.2026 Weinüberwachungsverordnung (WeinÜV) Artikel 1 V. v. 24.08.2026 BGBl. 2026 I Nr. 243

Neuntes Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht

01.09.2026 00:00

01.09.2026 Neuntes Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht G. v. 29.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 197 ändert - Geldwäschegesetz (GwG) - Umsatzsteuergesetz (UStG...

Sechste Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes (6. ErdölFrV)

01.09.2026 00:00

01.09.2026 Sechste Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes (6. ErdölFrV) V. v. 17.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 71 enthält - Sechste Verordnung über die Freigabe von ...

Bekanntmachung der Neufassung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt

31.08.2026 00:00

31.08.2026 Bekanntmachung der Neufassung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt B. v. 26.08.2026 BGBl. 2026 I Nr. 242 ändert - Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Bin...

Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen über die Anwendung des Abkommens vom 10. November 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen über den Sitz des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen auf das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, einschließlich seines Repräsentationsbüros in Bonn, seines Satellitenbüros in Berlin sowie anderer möglicher künftiger Satellitenbüros innerhalb Deutschlands

28.08.2026 00:00

28.08.2026 Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen über die Anwendung des Abk...

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Register über Unternehmensbasisdaten

28.08.2026 00:00

28.08.2026 Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Register über Unternehmensbasisdaten V. v. 17.08.2026 BGBl. 2026 I Nr. 240 ändert - Verordnung über das Register über Unternehmensbasis...