RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

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Exzellenzstrategie stärkt Hochschulen bundesweit

03.10.2026 00:00

Mit der Bekanntgabe von fünf neuen Exzellenzuniversitäten endet die aktuelle Auswahlrunde der Exzellenstrategie. Der Wettbewerb hat einen spürbaren Impuls in die Wissenslandschaft gegeben. Das Prin...

Erntedank 2026 - nicht nur Tag des Dankes, sondern auch Bekenntnis

02.10.2026 00:00

Erntedank ist ein Tag des Dankes, aber auch ein Tag der politischen Verantwortung. Wir danken unseren Landwirtinnen und Landwirten, die unter immer schwierigeren Bedingungen dafür sorgen, dass die Me...

36 Jahre Deutsche Einheit: Selbstdemokratisierung würdigen – Einheit weiter vollenden

01.10.2026 00:00

Zum Tag der Deutschen Einheit würdigen wir das Streben der Bürgerinnen und Bürger der DDR nach Freiheit, Demokratie und den gemeinsamen Weg zur deutschen Einheit. Wir gedenken dabei insbesondere de...

Fraktionsvorsitzende der SPD beschließen gemeinsame Erklärungen zu Pflege, Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD und Zeitenwende

29.09.2026 00:00

In den vergangenen beiden Tagen haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder, des Bundes und der EU zu zahlreichen Themen ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Sicherung guter...

Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch.

26.09.2026 00:00

Welttourismustag 2026: Digitalisierung muss den Menschen dienen

25.09.2026 00:00

Der Welttourismustag am 27. September steht in diesem Jahr unter dem Motto „Digital Agenda and Artificial Intelligence to Redesign Tourism“. Digitalisierung und Künstliche Intelligenz verändern ...

Investitionsverpflichtung stärkt deutsche und europäische Filmwirtschaft

25.09.2026 00:00

Der Bundestag hat gestern in erster Lesung über das Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) beraten. Mit dem Gesetzentwurf sollen Streamingdienste sowie Fernseh- und Video-on...

"Eine grundgesetzwidrige und populistische Aussage"

25.09.2026 00:00

Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat gefordert, das individuelle Grundrecht auf Asyl aus dem Grundgesetz zu streichen und durch jährliche Aufnahmekontingente zu ersetzen. Diese grundgeset...

Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände

25.09.2026 00:00

Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen un...

Wissenschaftsfreiheitsgesetz stärkt Fachkräftegewinnung

24.09.2026 00:00

Mit der Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes werden gemeinnützige Forschungseinrichtungen in die Ausnahme vom Besserstellungsverbot einbezogen. Damit entfallen langwierige Antragsverfahren. Die...