RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen:

Deutschlandtourismus auf neuem Höchstwert

11.08.2025 00:00

Die jüngsten Zahlen zum Inlandstourismus in Deutschland zeigen Rekordwerte im ersten Halbjahr. Der Tourismus entwickelt sich positiv durch gute Rahmenbedingungen und schafft so Wertschöpfung, sagt S...

Rente: Stabilität und Gerechtigkeit gesichert

06.08.2025 00:00

Mit dem Rentenpaket, das heute im Kabinett verabschiedet wurde, stabilisieren wir das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent und verhindern somit eine Entkopplung der Renten von der Lohnentwicklung, e...

Bessere Ausbildung in der Pflege kommt

06.08.2025 00:00

Am 6. August 2025 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung beschlossen. Damit soll ein einheitliches Berufsprofil Pflegef...

Wir machen es Schwarzarbeitern und Steuerhinterziehern schwer

06.08.2025 00:00

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung beschlossen. Gleichzeitig wird die Belegaufbewahrungsfrist der Banken ve...

Wohnen darf kein Luxus sein

01.08.2025 00:00

Heute beginnt für viele junge Menschen das neue Ausbildungsjahr. Doch die Wohnungssuche wird für viele schnell zur Belastungsprobe: Die Ausbildungsvergütung reicht häufig nicht aus, um die hohen M...

Für mehr Blockbuster und Serienhits aus Deutschland

30.07.2025 00:00

Das Sofortprogramm für den Filmstandort Deutschland bringt Planungssicherheit für die Branche. Wir investieren 250 Millionen Euro für den deutschen Film und gehen damit einen wichtigen Schritt zur ...

Haushaltsentwurf enthält Rekordinvestitionen

30.07.2025 00:00

Rekordinvestitionen für Deutschland: Wir sanieren Kitas, Schulen und Hochschulen, wir bauen Straßen und Schienen, wir modernisieren Schwimmbäder und machen das Leben der Menschen in den Kommunen im...

Aufbruch für Forschung und Innovation

30.07.2025 00:00

Heute hat das Kabinett die Hightech-Agenda Deutschland verabschiedet. Die Agenda ist die forschungs- und innovationspolitische Strategie der Bundesregierung und umfasst gezielte Investitionen in Schl�...

Investitionen in Millionenhöhe für stärkere Justiz

28.07.2025 00:00

Wer den Rechtsstaat stärkt, stärkt die Demokratie. Effektiver Rechtsschutz braucht ausreichend Personal und moderne Technik, damit die Justiz zügig und qualitativ hochwertig arbeiten kann. Eine hal...

Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon

17.07.2025 00:00

Teile des Pakets der Kommission für die EU-Finanzperiode ab 2028 sind eine ordentliche Grundlage für die Verhandlungen. Zurecht orientiert sich die Ausgabenseite des Vorschlags nicht zuerst am Statu...