RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

Mit dem 'RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen' erhalten Sie direkten Zugang zu offiziellen Verlautbarungen und aktuellen Nachrichten der SPD-Bundestagsfraktion. Dieser Feed hält Sie über die neuesten politischen Positionen, gesetzgeberischen Initiativen und Stellungnahmen zu gesellschaftlichen und politischen Ereignissen aus der Perspektive der SPD-Bundestagsfraktion auf dem Laufenden. Perfekt für Journalisten, politische Analysten und alle, die sich für die Arbeit und die Ansichten der SPD im Deutschen Bundestag interessieren, bietet dieser Feed eine zentrale Informationsquelle für fundierte, aktuelle und offizielle Inhalte.

Betreiber-URL: https://www.spdfraktion.de
RSS-Feed-URL: https://www.spdfraktion.de/presse/presse..

Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen:

Für die Menschen in Deutschland: Tiefgreifende strukturelle Reformen zur Stärkung der gesetzlichen Krankenversicherung und Stabilisierung der Beiträge

30.03.2026 00:00

Heute hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken einberufene GKV-Finanzkommission ihre Vorschläge zur Stabilisierung der Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung ab 2027 vorgelegt...

Krankenhausreform auf Kurs: Bundesrat macht Weg frei für mehr Qualität

27.03.2026 00:00

Mit dem Beschluss des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) wird die Krankenhausreform rechtssicher umsetzbar. Die Neuausrichtung stellt Behandlungsqualität und medizinischen Bedarf in den Mitte...

Dringend mehr bezahlbarer Wohnraum erforderlich

26.03.2026 00:00

Anlässlich des heutigen Wohnungsbautages wird erneut deutlich: Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum ist weiterhin hoch und erfordert entschlossenes Handeln von allen Akteuren. Steigende Mieten und ein ...

Demokratie braucht starke Partner

25.03.2026 00:00

Mit den am 20.03.2026 vorgestellten Änderungen am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wollte Bundesministerin Prien neue Akzente setzen. Herausgekommen ist aber ein struktureller Kurswechsel, der ...

67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm

25.03.2026 00:00

Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundes...

Sportfördergesetz: Reform muss echten Fortschritt für Athletinnen und Athleten bringen

25.03.2026 00:00

Mit dem Kabinettsbeschluss zum Sportfördergesetz soll die Sportförderung effizienter, transparenter und weniger bürokratisch werden. Im parlamentarischen Verfahren wird nun entscheidend sein, dass ...

Projektaufruf gestartet: 250 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder

20.03.2026 00:00

Mit dem Start des Projektaufrufs für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ stellt der Bund zusätzlich zur Sportmilliarde 250 Millionen Euro aus dem Sonderverm...

Demokratiegeschichte stärken

19.03.2026 00:00

Der Deutsche Bundestag verabschiedet am 19. März 2026 einen Antrag zur Stärkung der Orte der Demokratiegeschichte. Zukünftig soll der bundesweite Tag der Demokratiegeschichte jährlich als Feier de...

Die Zwangsvollstreckung wird digitalisiert

19.03.2026 00:00

Heute beendet der Deutsche Bundestag den Medienbruch in der Zwangsvollstreckung. Bislang kam es trotz digitaler Antragstellung noch zu häufig zu Medienbrüchen. Künftig entfällt die Papierpflicht: ...

Leipziger Buchmesse eröffnet – ein Ort der Debatte

18.03.2026 00:00

Die Leipziger Buchmesse ist mehr als ein Branchentreffen: Sie ist ein Ort der demokratischen Debatte. Die SPD-Bundestagsfraktion betont zur Eröffnung die Bedeutung von Literatur für Meinungsfreiheit...