RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen:

Ein Paket und eine Milliarde – für Sicherheit und Zusammenhalt

13.09.2024 00:00

Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bun...

2015 darf sich 2025 nicht wiederholen

12.09.2024 00:00

Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortun...

SPD-Bundestagsfraktion setzt auf Investitionen im Verkehrsbereich

11.09.2024 00:00

Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung ...

Unsere Antwort lautet: Verantwortung

10.09.2024 00:00

Die Ansprüche an den Bundeshaushalt 2025 sind klar: Er darf kein Sparhaushalt sein, sondern muss Sicherheit, Zusammenhalt und Investitionen stärken, erklärt Dennis Rohde.

Die Paralympischen Spiele gehen zu Ende, der inklusive Gedanke lebt weiter

09.09.2024 00:00

Mit dem Ende der Paralympischen Spiele kommt der europäische Sportsommer zu einem würdigen Abschluss. Paris hat großartige Werbung für den Parasport gemacht. Wir gratulieren den deutschen Medaille...

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 05./06. September 2024

05.09.2024 00:00

Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse.

Schneller und besser bauen

04.09.2024 00:00

Die Bundesregierung hat heute die lang ersehnte Baugesetzbuchnovelle beschlossen und ebnet damit den Weg für beschleunigte Genehmigungs- und Bauprozesse. Das bedeutet mehr Digitalisierung, weniger B�...

Rettungskräfte und Ehrenamtliche strafrechtlich besser schützen

04.09.2024 00:00

Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Änderung des Strafrechts zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie sonstigen dem Gemeinwohl dienenden Tätigke...

Neues Leben für alte Häuser

02.09.2024 00:00

Morgen startet das KfW-Programm „Jung kauft Alt“ mit 350 Millionen Euro. Die Bundesförderung hat das Ziel, jungen Familien beim Kauf der eigenen vier Wände zu helfen, erklärt Franziska Mascheck...

Die Paralympischen Spiele starten in Paris

27.08.2024 00:00

Die Spiele sind zurück und beginnen morgen mit der Eröffnungsfeier an den Champs-Élysées im Herzen von Paris. Wir wünschen unseren 143 Athletinnen und Athleten in den 22 Disziplinen viel Erfolg v...