RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen:

Projektaufruf gestartet: 250 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder

20.03.2026 00:00

Mit dem Start des Projektaufrufs für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ stellt der Bund zusätzlich zur Sportmilliarde 250 Millionen Euro aus dem Sonderverm...

Demokratiegeschichte stärken

19.03.2026 00:00

Der Deutsche Bundestag verabschiedet am 19. März 2026 einen Antrag zur Stärkung der Orte der Demokratiegeschichte. Zukünftig soll der bundesweite Tag der Demokratiegeschichte jährlich als Feier de...

Die Zwangsvollstreckung wird digitalisiert

19.03.2026 00:00

Heute beendet der Deutsche Bundestag den Medienbruch in der Zwangsvollstreckung. Bislang kam es trotz digitaler Antragstellung noch zu häufig zu Medienbrüchen. Künftig entfällt die Papierpflicht: ...

Leipziger Buchmesse eröffnet – ein Ort der Debatte

18.03.2026 00:00

Die Leipziger Buchmesse ist mehr als ein Branchentreffen: Sie ist ein Ort der demokratischen Debatte. Die SPD-Bundestagsfraktion betont zur Eröffnung die Bedeutung von Literatur für Meinungsfreiheit...

Wiedereinstieg in Atomenergie ist teurer Irrweg

17.03.2026 00:00

Die aktuell wieder lauter diskutierten Vorschläge zur Atomenergie zurückzukehren sind absurd. Kernenergie ist die teuerste Form der Energiegewinnung und nur mit massiven staatlichen direkten wie ind...

Weltverbrauchertag inmitten neuer Energiepreiskrise: „Verbraucherinnen und Verbraucher sind nicht die Melkkühe der Mineralölkonzerne“

13.03.2026 00:00

Der Krieg im Nahen Osten hat aufgrund globaler Vernetzungen auch Auswirkungen auf Deutschland. Einige Unternehmen nutzen ihn jedoch als Vorwand, um ihre Gewinnmargen auf Kosten der Verbraucherinnen un...

Ende von „kulturweit“ sendet falsches Signal – Freiwilligendienste müssen gestärkt werden

12.03.2026 00:00

Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich gegen das Aus für den internationalen Freiwilligendienst „kulturweit“. Er ist ein wichtiger Bestandteil der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und sol...

Fraktionsvorsitzende der SPD beschließen gemeinsame Erklärungen zur Zukunft der Häfen und Spritpreisen

10.03.2026 00:00

In den vergangenen beiden Tagen haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder, des Bundes und der EU zu zahlreichen Themen ausgetauscht. Dabei ging es neben guter Kinderbetreuung und dem dringe...

Gleichstellung ist unsere Stärke

06.03.2026 00:00

Der 8. März ist der Internationale Frauentag. Er erinnert uns daran: Gleichstellung ist nicht selbstverständlich, Gleichstellung muss erkämpft werden, erklärt Jasmina Hostert.

Neues Gesetz stärkt Ferienangebote und entlastet Familien

06.03.2026 00:00

Der Bundestag beschließt am 06. März 2026 ein Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien. Angebote der öffentlichen und anerkannten freien Träger der Ju...