RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen:

Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland kommt

05.02.2026 00:00

Der Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland ist zwischen den Koalitionspartnern geeint. Das sind gute Nachrichten bereits vor dem Beginn der Berlinale. Wir werden im Deutschen Bundestag ein...

Olympische Winterspiele 2026: 184 deutsche Athlet:innen kämpfen um Medaillen

05.02.2026 00:00

Morgen werden die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d’Ampezzo offiziell eröffnet. Angeführt von Skispringerin Katharina Schmid und Eishockeyspieler Leon Draisaitl als Fahnenträger f...

Klare Antwort auf neue Bedrohungslagen – mehr Sicherheit bei schwersten Straftaten

30.01.2026 00:00

Der Bundestag hat in 2./3. Lesung die Umsetzung der europäischen Vorgaben zur Terrorismusbekämpfung beschlossen. Mit der Reform werden Vorbereitungshandlungen zu terroristischen Anschlägen neu stru...

Effektivere Strafverfolgung innerhalb der EU

30.01.2026 00:00

Am Donnerstag hat der Bundestag Regeln zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union beschlossen. Damit wird die e...

Wir schützen unsere kritischen Infrastrukturen: Parlament bessert das KRITIS-Dachgesetz nach

29.01.2026 00:00

Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-Dachgesetz) verabschiedet. Durch das Gesetz wird erstmalig ein b...

Ein handlungsfähiger Staat braucht ein starkes Parlament – auch in Krisenzeiten

28.01.2026 00:00

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, hebt mit Blick auf die 14. Sitzung der Kommission am 29. Januar 2026 hervor, wie zen...

Holocaust-Gedenktag: Erinnerung bewahren, Demokratie schützen

27.01.2026 00:00

Am 27. Januar gedenken wir der Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden durch die NS-Diktatur. Angesichts schwindender Zeitzeugenschaft, wachsender Bedrohungen durch Hass und Desinformation s...

Patientenrechte stärken: mehr Sicherheit bei Behandlungsfehlern

26.01.2026 00:00

Der 26. Januar ist der "Tag des Patienten". Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für mehr Rechte bei Behandlungsfehlern: Ein Härtefallfonds, geringere Beweisanforderungen und besserer Aktenzugang soll...

Eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für einen starken Filmstandort Deutschland

24.01.2026 00:00

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet in laufenden Gesprächen an tragfähigen und konstruktiven Lösungen für den Filmstandort Deutschland. Dass nun aus vertraulichen Runden öffentlich berichtet wird...

Reform des Klagerechts im Umweltschutz: Mehr Rechtssicherheit und Beschleunigung

21.01.2026 00:00

Klagerechte von Umweltverbänden sind in unserem Rechtssystem fest verankert. Die Bundesregierung hat dazu heute eine wichtige Reform auf den Weg gebracht, die Prüfverfahren beschleunigt, sagt Daniel...