RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen:

Weltkindertag 2026: Starke Kinderrechte für eine starke Zukunft

18.09.2026 00:00

Am Weltkindertag erinnern wir daran: Kinder und Jugendliche brauchen Schutz, echte Chancen und Mitsprache. In Zeiten von Kriegen, Klimakrise, wirtschaftlichen Unsicherheiten und rasantem digitalem Wan...

Gute Ausbildung ist die beste Fachkräftesicherung

17.09.2026 00:00

Am 19. September ist Tag des Handwerks. Die dazu von der BA veröffentlichten Zahlen zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt zeigen deutlich: Trotz leicht steigender Ausbildungszahlen reicht der Nachwuchs n...

Starkes Signal für Berlins Kultur

16.09.2026 00:00

Der Bund unterstreicht sein Engagement für die Kultur in Berlin. Der neue Hauptstadtfinanzierungsvertrag stärkt die gemeinsame Verantwortung von Bund und Land für die Kultur in Berlin. Für uns ist...

Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren, nicht zerschlagen

16.09.2026 00:00

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich weiterentwickeln und effizienter werden. Eine Privatisierung des ZDF, wie sie Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vorschlägt, ist dafür jedoch der falsc...

Digitale Sicherheit für Kinder und Jugendliche: Jetzt müssen den Ankündigungen Taten folgen

16.09.2026 00:00

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich, dass die EU-Kommissionspräsidentin in ihrer Rede zur Lage der Union konkrete Schritte für mehr Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen ...

Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler

14.09.2026 00:00

Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Novosibirsk. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturel...

Haushaltsentwurf 2027 – Investieren, modernisieren und solide wirtschaften

11.09.2026 00:00

Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zieht zum Abschluss der Haushaltswoche Bilanz über den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027. Der Entwurf setzt au...

Sicherstellung von Tierschutz beim Schlachten

11.09.2026 00:00

Heute fand eine Anhörung zur Änderung des Tierschutzgesetzes im Fachausschuss statt. Ziel des Gesetzentwurfes ist die verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen. Die Experten stellten klar, ...

Verteidigungshaushalt 2027: Mehr Fähigkeiten und Sicherheit für unsere Truppe

09.09.2026 00:00

Mit dem Verteidigungshaushalt 2027 schaffen wir das finanzielle Fundament einer einsatzbereiten, modernen und durchhaltefähigen Bundeswehr. Entscheidend ist, dass die zusätzlichen Mittel schnell in ...

Auf dem richtigen Weg: Startchancen-Programm und Kita-Entwicklungsgesetz

08.09.2026 00:00

Heute hat die OECD die Ergebnisse der PISA-Studie 2025 vorgestellt. Die Ergebnisse zeigen dringenden Handlungsbedarf bei Bildungsqualität und Chancengerechtigkeit. Die SPD-Fraktion macht sich für be...