RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

Mit dem 'RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen' erhalten Sie direkten Zugang zu offiziellen Verlautbarungen und aktuellen Nachrichten der SPD-Bundestagsfraktion. Dieser Feed hält Sie über die neuesten politischen Positionen, gesetzgeberischen Initiativen und Stellungnahmen zu gesellschaftlichen und politischen Ereignissen aus der Perspektive der SPD-Bundestagsfraktion auf dem Laufenden. Perfekt für Journalisten, politische Analysten und alle, die sich für die Arbeit und die Ansichten der SPD im Deutschen Bundestag interessieren, bietet dieser Feed eine zentrale Informationsquelle für fundierte, aktuelle und offizielle Inhalte.

Betreiber-URL: https://www.spdfraktion.de
RSS-Feed-URL: https://www.spdfraktion.de/presse/presse..

Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen:

Startschuss für die Olympischen Spiele

25.07.2024 00:00

Der europäische Sportsommer geht in die nächste Runde: Morgen beginnen mit der Eröffnungsfeier an der Seine die Olympischen Spiele in Paris. Wir wünschen den deutschen Athletinnen und Athleten vie...

Wir stärken die IT-Sicherheit in Verwaltung und Wirtschaft

24.07.2024 00:00

Das Kabinett hat heute den von Nancy Faeser vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Network Information Security) und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informatio...

Wir schützen die Demokratie vor Verfassungsfeinden

23.07.2024 00:00

Grundgesetzänderung das Bundesverfassungsgericht vor möglichen Angriffen von Verfassungsfeinden noch besser zu schützen. Dazu werden grundlegende Strukturen des Bundesverfassungsgerichtes, die bisl...

Mit der SPD-Fraktion gibt es kein Kaputtsparen

17.07.2024 00:00

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Der Regierungsentwurf zeigt: Wir haben Wort gehalten und investieren in sichere und moderne Arbeitsplätze,...

Mehr Rechtsicherheit und Schutz im zivilen Luftverkehr

17.07.2024 00:00

Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Künftig macht sich strafbar, wer sich ohne Berechtigung Zugang zur Luftseite eines Flu...

Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab

16.07.2024 00:00

Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion i...

EM war hochklassig

15.07.2024 00:00

Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportg...

Überarbeitung der Games-Förderung und Förderzulage kommen

06.07.2024 00:00

Die Bundesregierung will den Games-Standort mit der Überarbeitung der Games-Förderung und durch die Einführung einer gemeinsam von Bund und Ländern finanzierten Förderzulage im internationalen We...

Kooperativen sind demokratischer Stabilitätsanker

05.07.2024 00:00

Am morgigen Samstag ist der Internationale Tag der Genossenschaften. Er schärft das Bewusstsein für die Rolle von Genossenschaften und für ihren Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität der Men...

Paket beendet agrarpolitischen Stillstand

05.07.2024 00:00

Heute wurde abschließend im Bundestag das Agrarpaket verabschiedet. Darin sind umfangreiche und konkrete Steuerentlastungen sowie Bürokratieabbau vorgesehen, sagt Susanne Mittag.