RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

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Ehrenamt bekommt mehr Gewicht – erste Maßnahmen umgesetzt

05.12.2025 00:00

Heute ist der Internationale Tag des Ehrenamts: Rund 27 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland freiwillig – im Sportverein, in der Blaulichtfamilie, bei einem sozialen Projekt, in der Nac...

Ein attraktiver Dienst für die Sicherheit unseres Landes

05.12.2025 00:00

Heute ist der Startschuss für den neuen freiwilligen Wehrdienst gefallen. Ziel des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes ist es, junge Frauen und Männer für einen freiwilligen Dienst in der Bundeswehr...

Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen

05.12.2025 00:00

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet – das ist ein guter Tag für jung und alt. Denn: Die gesetzliche Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unsere...

Filmstandort Deutschland: Die Investitionsverpflichtung muss kommen

04.12.2025 00:00

Kulturstaatsminister Weimer hat angekündigt, die deutsche Filmlandschaft mit einem starken Impuls nach vorne bringen zu wollen. Ein richtiges Signal – in der Ausgestaltung brauchen wir jedoch dring...

Gedenken als Auftrag: Gemeinsam mit Polen für Europas Zukunft

04.12.2025 00:00

In Berlin soll ein zentraler Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzung entstehen. Am Ort der früheren Kroll-Oper soll in Nachfolge des temporären Denkmal...

Wärmewende weiter voranbringen: Bundestag beschließt Geothermie-Beschleunigung (GeoBG)

04.12.2025 00:00

Der Deutsche Bundestag hat heute mit dem Beschluss zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern einen entscheidenden Schritt für die Wärmwende vollzogen. Ge...

Frauen-EM 2029 in Deutschland: Starkes Signal für den Frauensport und den Sportstandort

03.12.2025 00:00

Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfuß...

Agrarpolitik im gesellschaftlichen Konsens gestalten

02.12.2025 00:00

Unsere Landwirtschaft ist der Motor unserer Versorgungssicherheit. Die Ergebnisse der Zukunftskommission Landwirtschaft und der Borchert-Kommission werden weiterhin die Basis unserer Politik in diesem...

Neustart der Aufarbeitung: Neue Schiedsgerichtsbarkeit zu NS-Raubgut nimmt Arbeit auf

01.12.2025 00:00

Am 1. Dezember nimmt die neue Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut ihre Arbeit auf. Künftig wird sie in strittigen Fällen über die Rückgabe von Kulturgütern entscheiden, die – insbesondere jüdisc...

Bundeshaushalt 2026: Zukunft gestalten, Zusammenhalt stärken

28.11.2025 00:00

Der Bundestag hat den Bundeshaushalt 2026 beschlossen – nur wenige Wochen nach dem Beschluss des Haushalts 2025. Damit setzt die Koalition ein starkes Zeichen für Sicherheit, Stabilität und Zukunf...