RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von RSS Feed SPD-Bundestagsfraktion - Pressemitteilungen:

Zwischenbericht macht klar: Kinder brauchen Schutz – Plattformen brauchen klare Regeln

20.04.2026 00:00

Der Zwischenbericht der Unabhängigen Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ bestätigt die SPD in Ihrer Positionierung: Digitale Teilhabe und wirksamer Kinder- und Ju...

NRW-Votum stärkt deutsche Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele

20.04.2026 00:00

Das positive Referendum in Nordrhein-Westfalen zum Konzept „KölnRheinRuhr“ gibt der deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele kräftigen Rückenwind. Es zeigt: Gut gemachte, nach...

Kinder schützen – Alleinerziehende stärken

20.04.2026 00:00

Die aus einer internen Runde im Bundeskanzleramt veröffentlichten Vorschläge für Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss lehnt die SPD-Bundestagsfraktion entschieden ab, sagen Jasmina Hostert und Truel...

Aufruf am internationalen Denkmaltag zum nationalen und internationalen Kulturschutz

18.04.2026 00:00

Jährlich am 18. April findet der Internationale Denkmaltag statt. Er soll auf die wichtige Arbeit aufmerksam machen, die für die Erhaltung von Kulturdenkmälern notwendig ist. Dabei geht es auch um ...

Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie: Wir schützen Verbraucher:innen besser vor Überschuldung

17.04.2026 00:00

Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der neuen EU-Verbraucherkreditrichtlinie beschlossen. Damit werden unter anderem die Regeln für die Kreditwürd...

Krebsüberlebende dürfen nicht länger benachteiligt werden

17.04.2026 00:00

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung heute auf, ein gesetzliches Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende einzuführen. Mit einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen C...

Koloniale Amnesie überwinden – Verantwortung jetzt wahrnehmen

16.04.2026 00:00

30 Jahre dauerte die deutsche Kolonialgeschichte, deren Aufarbeitung in Anerkennung historischen Unrechts Teil unserer Erinnerungskultur werden soll. In einem Fachgespräch hat die SPD-Bundestagsfrakt...

An den Rechten von Menschen mit Behinderungen darf nicht gespart werden

16.04.2026 00:00

Die aktuell in den Medien kursierende Streichliste für die Behinderten- sowie Kinder- und Jugendhilfe ist inakzeptabel. Wer bei Teilhabe und Jugendhilfe spart, spart am falschen Ende: Diese Unterstü...

Welttag der Kunst: Freiheit sichern, Verfahren klären, Vertrauen stärken

15.04.2026 00:00

Am heutigen UNESCO Welttag der Kunst erinnern wir daran, worauf eine demokratische Kulturpolitik baut: auf Freiheit der Kunst, auf unabhängige Entscheidungen und auf klare, rechtsstaatliche Verfahren...

Für eine stabile, gute sowie gerechte Krankenversorgung

14.04.2026 00:00

Die finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung darf nicht zulasten der Versicherten gehen. Statt höherer Beiträge oder Leistungskürzungen setzen wir auf strukturelle Reformen f...