DIE LINKE. | RSS Verzeichnis

Preisdeckel gegen Gierflation bei Lebensmitteln

11.10.2024 12:16

Die aktuellen Zahlen zur Inflation täuschen darüber hinweg, dass Lebensmittel immer teurer werden, meint Martin Schirdewan und fordert Preisdeckel für Grundnahrungsmittel.

Wirtschaftskrise: Investieren statt kapitulieren!

10.10.2024 10:11

Angesichts der anhaltenden Wirtschaftsflaute fordert Janine Wissler, dass Bundeswirtschaftsminister Habeck die Schuldenbremse zumindest aussetzen muss, damit Schienen, Schulen und Straßen saniert wer...

Wissler zur wachsenden Miet-Überlastung der Haushalte

08.10.2024 15:09

Zur aktuellen DIW-Studie, die eine wachsende Zahl von übermäßig durch Mietzahlungen für die Wohnung überlasteten Haushalte sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke:

Ein Jahr Hamas-Massaker: Die Geiseln müssen befreit werden

06.10.2024 13:37

Anlässlich des ersten Jahrestags im Gedenken an die Opfer des Massakers der Hamas am 7. Oktober 2023, erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler:

Ein Handelskrieg rettet keine Arbeitsplätze

05.10.2024 13:25

Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke und Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im EU-Parlament, warnt vor den Folgen eines Handelskriegs um E-Autos und fordert grundlegende Reformen ...

Den Osten endlich voranbringen!

02.10.2024 20:57

Anlässlich des Tages der Deutschen Einheit am 3. Oktober fordert Martin Schirdewan von der Bundesregierung die Ausarbeitung einer Ost-Strategie, damit auch die abgehängten Regionen eine Zukunft habe...

BKA-Gesetz: Verfassungsbruch mit Ansage

01.10.2024 15:33

Martin Schirdewan begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz. Schirdewan fordert einen Verfassungsscheck für alle Sicherheitsgesetze.

Baerbock muss in den Nahen Osten reisen!

01.10.2024 15:17

Der Einsatz israelischer Bodentruppen im Libanon und die Bombardierungen in Beirut eskalieren den Konflikt weiter. Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, fordert von Annalena Baerbock e...

Rentenpaket II ist doppelte Mogelpackung

28.09.2024 08:32

Zum geplanten Rentenpaket II der Bundesregierung, mit dem die Ampel das Rentenniveau einfrieren will und der Zockerei an den Börsen den Weg ebnet, meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Lin...

Bundesrat: Grüne im Überbietungswettbewerb bei Abwehr Asylsuchender

27.09.2024 13:58

Zu den Forderungen der Schwarz-Grün bzw. Grün-Schwarz regierten Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, die Asylpolitik noch weiter zu verschärfen, sagt Janine Wissl...

CumEx-Bankräuber nicht entlasten – Beute zurückholen

25.09.2024 12:38

Am 26. September steht im Bundestag das vierte Bürokratieentlastungsgesetz zur Abstimmung. Ein Detail droht, große Auswirkungen zu haben: Durch die Verkürzung der Aufbewahrungspflicht wird Banken e...

Nahost: Menschlichkeit über militärische Logik stellen

24.09.2024 15:57

Nach dem Beschuss von Zielen in Israel durch die Hisbollah und den israelischen Angriffen im Libanon sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke:

Bildungskrise: Ampel versteckt sich hinter Ländern

20.09.2024 14:26

Die Grünen-Chefin Ricarda Lang fordert einen neuen Bildungspakt zwischen Bund und Ländern. Wie dieser finanziert werden soll und was genau passieren muss, lässt sie offen. Der Vorsitzende der Parte...

Katastrophenschutz mit Plan und Budget ausbauen

20.09.2024 14:25

Angesichts neuer Hochwasser-Warnungen in Sachsen und Bayern fordert Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, einen 5-Punkte-Plan für einen schnelleren und besseren Katastrophe...

Brandenburger Innenminister untergräbt Grundgesetz

19.09.2024 20:40

Die Forderung von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) nach Abschaffung des Asylrechts ist ein Angriff auf das Grundgesetz, kritisieren Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke un...

Tariftreue: SPD darf nicht noch ein Wahlversprechen brechen

18.09.2024 18:52

Zum Streit in der Ampelkoalition um das Tariftreuegesetz meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke:

Intel-Rückzug: Die Förder-Milliarden sollten im Osten bleiben

17.09.2024 15:10

Zum Rückzug des US-Chipherstellers Intel, der am Standort Magdeburg vorerst keine Fabrik bauen wird, meint Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke:

Schenker-Verkauf gefährdet Arbeitsplätze und die Zukunft der Bahn

13.09.2024 15:35

Die Bahntochter Schenker soll an den dänischen DSV-Konzern verkauft werden. Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei die Linke, kritisiert den Ausverkauf des Tafelsilbers und warnt vor den Folgen f...

Rotstiftpolitik der Ampel schadet Opfern von Diskriminierung

10.09.2024 18:51

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, legt heute einen Bericht vor, der ein Lagebild zur Diskriminierung in Deutschland zeichnet. Die Bundesgeschäftsführerin der Partei Die L...

Scholz befeuert den Rechtsruck

06.09.2024 09:17

Olaf Scholz zeigt sich "bedrückt" von den Wahlerfolgen der AfD. Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, erinnert Scholz an die eigene Verantwortung für den Aufstieg der AfD und kritisiert ...