Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages:

Bundespräsident, Deutscher Bundestag und Bundesrat

13.09.2025 03:59

Ohne Aussprache stimmt der Bundestag zu Beginn seiner Plenarsitzung am Dienstag, 16. September 2025, in zweiter Beratung über die Etats des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes (Einzelpla...

Ausgaben in Höhe von 10,6 Milliarden Euro für das Finanzministerium

13.09.2025 03:57

Über den Etat des Bundesministeriums der Finanzen (Einzelplan 08) sowie des Bundesrechnungshofes (Einzelplan 20) im Haushaltsgesetz 2025 (21/500, 21/501) stimmt der Bundestag am Dienstag, 16. Septemb...

Neuer Zuschnitt: Wirtschaftsetat sinkt um gut zwei Milliarden Euro

13.09.2025 03:55

Der Bundestag entscheidet am Dienstag, 16. September 2025, nach 75-minütiger Aussprache über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Dazu liegen den Parlamentariern Beschlussemp...

Mehr Geld für Bau- und Wohnungswesen

13.09.2025 03:53

Mit dem Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen für 2025 beschäftigt sich das Parlament am Dienstag, 16. September 2025, 75 Minuten lang. Zu der sich anschließenden A...

Ausgabenschwerpunkt im Digitalministerium ist der Breitbandausbau

13.09.2025 03:51

Der Bundestag stimmt über die im Haushaltsgesetz 2025 (21/500, 21/501) enthaltenen Planungen für Einnahmen und Ausgaben des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung am Dienst...

Umweltetat mit geringfügigen Änderungen

13.09.2025 03:49

Mit dem Etatentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit befasst sich das Parlament am Dienstag, 16. September 2025. Nach 75-minütiger Debatte wird üb...

Geringfügige Einsparungen im Agraretat

13.09.2025 03:47

Über den Etat des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat im Bundeshaushalt 2025 (21/500, 21/501) entscheidet der Bundestag am Dienstag, 16. September 2025, nach 75-minütiger D...

Bildungs- und Familienministerin Prien soll 14,12 Milliarden Euro ausgeben dürfen

13.09.2025 03:45

Die abschließende Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend für 2025 findet am Dienstag, 16. September 2025, statt. Der Einzelplan 17 des um d...

Verkehrsetat bleibt größter Investitionshaushalt

13.09.2025 03:43

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kann im Haushaltsjahr 2025 von Ausgaben in Höhe von 38,29 Milliarden Euro ausgehen – knapp sechs Milliarden weniger als 2024. Das sieht der Einzelplan...

Generaldebatte zum Etat des Kanzleramtes

13.09.2025 02:59

Höhepunkt der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 (21/500, 21/501) ist am Mittwoch, 17. September 2025, die dreistündige Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung. Bei der sogenannten E...

Geringere Ausgaben im Bereich des Auswärtigen Amts

13.09.2025 02:57

Der Bundestag entscheidet am …. nach gut 75-minütiger Debatte über den Etat des Auswärtigen Amtes für 2025. Dazu wird es eine Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses geben. Der Einzelplan 0...

Anstieg bei den Verteidigungsausgaben

13.09.2025 02:55

Für das Bundesverteidigungsministerium (Einzelplan 14) sind im Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 62,31 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 10,36 Milliard...

Weniger Geld für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

13.09.2025 02:53

Über den Etat für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Einzelplan 23) entscheidet der Bundestag am Mittwoch, 17. September 2025, nach einer 75 Minuten langen De...

22,36 Milliarden Euro für neu zugeschnittenes Forschungsministerium

13.09.2025 02:51

Dem neu zugeschnittenen Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt sollen im Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 22,36 Milliarden Euro möglich sein (2024: 21,48 Milliarden Euro). Das sie...

Mehr als ein Drittel des Gesamtetats für Arbeit und Soziales

13.09.2025 02:49

Der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, der auch in diesem Jahr der mit großem Abstand ausgabenstärkste des Bundeshaushalts bleiben wird, steht am Mittwoch, 17. September 2025, zur...