Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages:

83 Gesetze an 63 Sitzungstagen verabschiedet

25.04.2025 09:50

Das Plenarjahr in Zahlen: Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 237 Gesetzentwürfe beim Bundestag ein. Der Bundestag hat 83 Gesetze verabschiedet. 67 Gesetzentwürfe hat davon die Bundesregierung eing...

Eine Geschäftsordnung für den Verteidigungsfall

24.04.2025 08:00

Der Bundestag hat am 26. Oktober nicht nur seine reguläre Geschäftsordnung beschlossen, sondern auch eine für dringliche Gesetzesvorlagen. Dahinter verbirgt sich ein Verfahren für den Verteidigung...

Winkelmeier-Becker: Wir erleben derzeit eine Krise des Völkerrechts

23.04.2025 10:00

Von der handelspolitischen Achterbahnfahrt des US-Präsidenten über den Konflikt in Nahost bis zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine: „Wir erleben derzeit eine Krise des Völkerrechts“, ...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner würdigt verstorbenen Papst Franziskus

21.04.2025 13:15

Mit tiefem Bedauern haben wir vom Tod dieses außergewöhnlichen geistlichen Oberhaupts erfahren, der mehr als ein Jahrzehnt lang an der Spitze der römisch-katholischen Weltkirche stand. Als erster l...

Bundestagspräsidentin Klöckner würdigt verstorbenen Papst Franziskus

21.04.2025 11:44

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat am Montag, 21. April, das Lebenswerk von Papst Franziskus gewürdigt. Franziskus starb am Ostermontag im Alter von 88 Jahren. "Papst Franziskus verstand es i...

Frank Schwabe: Europarat ist in seiner schwierigsten Phase seit Bestehen

16.04.2025 09:10

„Der Europarat ist in seiner schwierigsten Phase seit Bestehen“, sagt Frank Schwabe (SPD), Leiter der deutschen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER), die vom 7. bis ...

Der Gemeinsame Ausschuss und seine Geschäftsordnung

14.04.2025 08:00

Zu den ersten Beschlüssen, die der Bundestag in der neuen Wahlperiode gefasst hat, zählt der Beschluss über die Weitergeltung der Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss (21/1). Regelmäß...

Bundesdatenschutzbeauftragte übergibt Tätigkeitsbericht

10.04.2025 14:00

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Louisa Specht-Riemenschneider (links) hat am Donnerstag, 10. April, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ihren Tätigkeitsberi...

Wolfgang Schäuble: 51 Jahre lang Abgeordneter

08.04.2025 14:00

Er war Fraktions- und Parteivorsitzender, Kanzleramtsminister, zweimal Bundesinnenminister und acht Jahre Bundesfinanzminister – Wolfgang Schäuble hat in seiner mehr als 50-jährigen politischen Ka...

Norbert Lammert: Feingeist mit Hang zu Klartext

08.04.2025 14:00

Norbert Lammert war von 2005 bis 2017 Präsident des Deutschen Bundestages, zuvor war er bereits drei Jahre lang Vizepräsident. Der CDU-Abgeordnete aus Bochum gehört dem Parlament von 1980 bis 2017 ...

Wolfgang Thierse: Stimme der Ostdeutschen

08.04.2025 14:00

Wolfgang Thierse wurde 1998 in Bonn zum Bundestagspräsidenten gewählt und blieb bis 2005 im Amt. Erstmals seit der deutschen Wiedervereinigung übernimmt ein Ostdeutscher das zweithöchste Amt im St...

Rita Süssmuth: Populäre Seiteneinsteigerin

08.04.2025 14:00

Länger als sie war bisher nur Eugen Gerstenmaier im Amt: Zehn Jahre lang stand die Christdemokratin Rita Süssmuth an der Spitze des Parlaments. Dabei war Süssmuth eine politische Seiteneinsteigerin...

Philipp Jenninger: Geschickter Koordinator

08.04.2025 14:00

Der CDU-Abgeordnete Philipp Jenninger leitete das Parlament von 1984 bis 1988. Anerkennung fanden zwei Reisen nach Israel. Seine unglücklich vorgetragene Rede zum 50. Jahrstag der Reichspogromnacht l...

Eugen Gerstenmaier: Dem Parlament Respekt verschafft

08.04.2025 14:00

Er ist mit seiner 14-jährigen Amtszeit der Rekordhalter unter den Bundestagspräsidenten: Eugen Gerstenmaier. Nur auf Wunsch von Konrad Adenauer hatte er für das zweithöchste Amt im Staat kandidier...

Kai-Uwe von Hassel: Nüchternes Nordlicht

08.04.2025 14:00

Er ist Bundestagspräsident in einer Umbruchszeit und wird selbst zum Reformer: Kai-Uwe von Hassel. Der CDU-Abgeordnete aus Schleswig-Holstein hat sich auch beim politischen Gegner Respekt verschafft....