Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid - in kurzen Artikeln bespreche ich sozialrechtliche Fragestellungen - geordnet in fünf Archiven, Sozailrecht (allg.), SGB II und III, Sozialversicherungsrecht, Schwerbehindertenrecht und Sozialhilfe - Fragen können gestellt werden

von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid

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Mehrbedarfe beim Bürgergeld & in der Sozialhilfe – Überblick

18.10.2025 18:55

Mehrbedarfe ergänzen die Regelleistungen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe. Sie decken besondere Lebenslagen ab, die nicht durch den Regelbedarf abgedeckt sind – z. B. Schwangerschaft, All...

Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis: Überblick, Kriterien, Vorteile

17.09.2025 10:08

Merkzeichen sind Zusatzkennzeichen im Schwerbehindertenausweis, die konkrete Nachteilsausgleiche auslösen – von Parkerleichterungen über unentgeltliche ÖPNV-Nutzung bis zu Steuervergünstigungen....

Haushaltsersparnis – Bedeutung im Sozialrecht, Familienrecht und Steuerrecht

12.09.2025 13:36

Die Haushaltsersparnis beschreibt den Grundgedanken, dass gemeinsames Wirtschaften die Kosten der Lebensführung senkt. Sie ist kein Begriff eines einzelnen Rechtsgebiets, sondern begegnet uns im Sozi...

Mittelgebühr nach dem RVG

06.09.2025 13:56

Die Mittelgebühr ist ein zentrales Instrument der Rechtsanwaltsvergütung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Erwähnt wird der Begriff allerdings weder im RVG selbst noch in den Anlagen z...

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

03.09.2025 06:12

normiert den Erstattungsanspruch, wenn Leistungen ohne Rechtsgrund erbracht wurden und eine Korrekturentscheidung (insb. nach oder ) vorliegt. Die Vorschrift bildet damit das Bindeglied zwischen der A...

Betreuung und Wahlrecht – Umgang mit Wahlunterlagen bei Demenz

26.08.2025 09:58

Auch unter Betreuung bleibt das Wahlrecht erhalten. Doch was tun, wenn ein Betreuter mit Demenz nicht mehr wählen kann? Erfahren Sie, wie Betreuer mit Wahlunterlagen umgehen dürfen – und wann eine...

Schonvermögen & Vermögensumwandlung im Bürgergeld und in der Sozialhilfe

23.08.2025 16:37

Schonvermögen entscheidet darüber, welches Vermögen trotz Hilfebedürftigkeit unangetastet bleibt – im Bürgergeld (SGB II) wie auch in der Sozialhilfe (SGB XII). Dieser Überblick zeigt, was typ...

Schritt-für-Schritt: Widerspruch gegen Bürgergeld-Aufhebungs- und Erstattungsbescheide vom Jobcenter

25.06.2025 10:26

Ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom Jobcenter kann schnell große Sorgen bereiten, denn er fordert die Rückzahlung bereits erhaltener Bürgergeld-Leistungen. Doch solche Entscheidungen sind n...

Verwertbares Vermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe

03.06.2025 12:27

Nur verwertbares Vermögen ist einzusetzen. Erst wenn verwertbares Vermögen nicht (mehr) vorhanden ist und das Einkommen den Bedarf nicht deckt, kommen Leistungen in Betracht. Rechtsgrundlagen sind (...

Sozialhilfe-Rechner – Grundsicherung online berechnen

24.07.2024 12:55

Mit diesem Rechner können Sie prüfen, ob – und in welcher Höhe – ein Anspruch auf Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung (SGB XII) bestehen kann. Der Rechner ermittelt zunächst...

Bestattungskosten & Kostentragung – Wer muss zahlen? (§ 1968 BGB, § 74 SGB XII)

11.07.2024 12:01

Grundsätzlich müssen die Erben die Kosten der Bestattung aus dem Nachlass tragen, . Auch wenn der Verstorbene kein Vermögen hinterlässt und die Erben das Erbe ausschlagen, bleibt die Pflicht zur B...

Wohngeld-Rechner – Wohngeld online berechnen

26.03.2024 12:35

Mit dem Wohngeld-Rechner können Sie prüfen, ob – und in welcher Höhe – ein Anspruch auf Wohngeld besteht. Er berücksichtigt die zum 1. Januar 2023 eingeführte Heizkosten- und Klimakomponente....

Freibeträge / Absetzbeträge vom Einkommen online berechnen

07.03.2024 09:45

Mit diesem Beitrag können Sie Ihr anrechenbares Einkommen beim Bürgergeld ermitteln – inkl. Freibeträgen/Absetzbeträgen für Erwerbseinkommen und der Versicherungspauschale bei sonstigem Einkomm...

Bürgergeld-Gesamtbedarf berechnen – Rechner 2025 (ohne Einkommen)

07.03.2024 09:40

Mit der Berechnung des Gesamtbedarfs schätzen Sie, ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf Bürgergeld ohne Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bestehen kann. Der Gesamtbedarf ist die Ober...

Prozesskostenhilfe-Rechner: Einkommensgrenzen online berechnen

07.03.2024 09:26

Habe ich Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH)? Welche Einkommensgrenzen gelten 2025? Mit diesem kostenlosen PKH-Rechner können Sie sofort prüfen, ob Ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse fü...

Wohnberechtigungsschein (WBS): Voraussetzungen & Einkommensgrenzen

08.02.2024 18:12

Um eine öffentlich geförderte Wohnung („Sozialwohnung“) mieten zu können, benötigen Sie in der Regel einen Wohnberechtigungsschein, kurz WBS. Dieser offizielle Nachweis bestätigt, das...

Klage beim Sozialgericht – Klagearten nach dem SGG erklärt

29.01.2024 16:09

Wer im Sozialrecht mit einem Widerspruch nicht weiterkommt, kann Klage beim erheben. Nur ausnahmsweise ist die Durchführung des Widerspruchsverfahrens entbehrlich. Das Verfahren ist in der Regel geri...

Die Heizkostenkomponente und die Klimakomponente beim Wohngeld

27.12.2023 17:33

Seit 2023 berücksichtigt das Wohngeld zusätzlich zur Bruttokaltmiete eine Heizkostenkomponente sowie eine Klimakomponente. Hier erfahren Sie, welche Beträge je Haushaltsgröße gelten, wie die Begr...

Wohngeld, Wohngeld-Plus, statistische Daten

22.08.2023 10:54

Mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz wurde das Wohngeld zum 1. Januar 2023 deutlich verbessert. Der monatliche Zuschuss steigt im Durchschnitt von 177 € auf 370 €, und die Zahl der Berechtigten verdreifac...

Der Einwilligungsvorbehalt (§ 1825 BGB): Ein umfassender Ratgeber

20.08.2023 10:21

Der Einwilligungsvorbehalt ist eine der einschneidendsten Maßnahmen im Betreuungsrecht und bedeutet für Betroffene einen erheblichen Eingriff in ihre Geschäftsfähigkeit. Doch wann genau darf das B...