Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid - in kurzen Artikeln bespreche ich sozialrechtliche Fragestellungen - geordnet in fünf Archiven, Sozailrecht (allg.), SGB II und III, Sozialversicherungsrecht, Schwerbehindertenrecht und Sozialhilfe - Fragen können gestellt werden

von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid

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Wohngeld-Rechner – Wohngeld online berechnen

26.03.2024 12:35

Die Formel zur Berechnung des Wohngeldes lautet gemäß § 19 Höhe des Wohngeldes (1) Das ungerundete monatliche Wohngeld für bis zu zwölf zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder beträgt 1...

Bürgergeld-Rechner – Freibeträge aus Einkommen online berechnen

07.03.2024 09:45

Zum anrechenbaren Einkommen gehört u. a. Einkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit abzüglich der Aufwendungen und der Frei- bzw. Absetzbeträge. Aber auch das Kinder...

Bürgergeld-Rechner – Gesamtbedarf online berechnen

07.03.2024 09:40

Mit der Berechnung des Gesamtbedarfs können Sie einschätzen, ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf Leistungen zum Bürgergeld ohne Berücksichtigung von Einkommen bestehen würde. Der Gesamtbedar...

Prozesskostenhilfe-Rechner – Einkommensgrenze online berechnen

07.03.2024 09:26

Eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen kann, erhält auf Antrag Prozesskostenhilf...

Der Wohnberechtigungsschein

08.02.2024 18:12

Einer wohnungssuchenden Person wird auf einen schriftlichen oder elektronischen Antrag hin bei Vorliegen der Voraussetzungen ein Wohnberechtigungsschein erteilt. Mit diesem Schein kann dann der Vermie...

Die sozialrechtliche Klage

29.01.2024 16:09

In der Regel entscheiden Sozialgerichte über Klagen in sozialrechtlichen Angelegenheiten. § 51 Zuständigkeit der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit (1) Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit ...

Die Heizkostenkomponente und die Klimakomponente beim Wohngeld

27.12.2023 17:33

Bemessungsgrundlage des Wohngeldes ist die Bruttokaltmiete. „Eigentlich“ bleiben Heizkosten gemäß § 9 Abs. 2 Nummern 1 und 2 WoGG bei der Ermittlung der Höhe des Wohngeldes außer Betr...

Wohngeld, Wohngeld-Plus, statistische Daten

22.08.2023 10:54

Mit dem „Wohngeld-Plus-Gesetz“ wurde das Wohngeld zum 1. Januar 2023 deutlich von 177 € auf 370 € erhöht und die Anzahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdoppelt. Erwartet wird ei...

Der Einwilligungsvorbehalt bei der Betreuung

20.08.2023 10:21

Der Einwilligungsvorbehalt dient der Vermeidung einer erheblichen Gefahr für das Vermögen oder die Person des Betreuten, § 1825 Einwilligungsvorbehalt (1) Soweit dies zur Abwendung einer erhe...

Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Sozialamtes

30.12.2022 11:39

Die Aufrechnung von Rückforderungsansprüchen ist im SGB XII ähnlich geregelt wie im SGB II (vergleiche dazu auch den Beitrag Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters Voraussetzun...

Die vorläufige Zahlungseinstellung

22.12.2022 10:51

§ 331 Abs. 1 Satz 1 SGB III und § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II eröffnen den Agenturen für Arbeit sowie auch den Jobcentern die Möglichkeit, die Zahlung laufender Leistungen vorläufig zu beenden und da...

Überbrückungsleistungen für EU-Bürger

12.12.2022 12:05

Unionsbürger ohne objektiv bestehendes materielles Aufenthaltsrecht können so lange Anspruch auf Überbrückungsleistungen gemäß § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer …...

Gesetzesvorhaben Bürgergeld

13.10.2022 13:01

Das Bürgergeld löst Hartz 4 ab. Was wird sich ändern? Manches war umstritten: Hinweis: Ca. 6 Wochen nach Erstellung des vorliegenden Beitrages am 13. Oktober zum Gesetzentwurf der Bundesregierung v...

Mitwirkungspflichten im SGB II

25.07.2022 11:38

Die §§ 56 bis 62 SGB II im achten Kapitel des SGB II enthalten Mitwirkungspflichten in Form von Anzeige-, Melde-, Auskunfts- und Bescheinigungspflichten der am Leistungsverfall nach dem SGB II Betei...

Heilungsbewährung – wesentliche Änderung der Verhältnisse

09.06.2022 16:42

Unter Heilungsbewährung ist die beschleunigte und pauschale Anerkennung eines pauschalierten Grades der Behinderung (GdB) nach schwerer Erkrankung für einen bestimmten Zeitraum zu verstehen. 1. Was ...

Billigkeitserlass von Kindergeldrückforderungen bei Grundsicherungsempfängern

18.03.2022 12:20

Wurde Kindergeld zu Unrecht ausbezahlt, weil der Familienkasse erst nachträglich bekannt wurde, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Kindergeldes nicht oder nicht mehr vorliegen, hebt die...

Der Anspruch auf Ersatz von Betriebskostennachzahlungen

22.02.2022 10:46

Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, um einen Anspruch des Leistungsempfängers gegen das Jobcenter auf Ersatz der Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II zum Ausgleich eines Nachzahlungsanspr...

Familienunterhalt für Ehegatten im Pflegeheim

17.01.2022 14:24

Wird ein Ehegatte stationär pflegebedürftig, so entsteht ihm ein besonderer persönlicher Bedarf, der vor allem durch die anfallenden Heim- und Pflegekosten bestimmt wird. In diesem Fall richtet sic...

Zur Grundrente gemäß § 76 g SGB VI

11.01.2022 18:10

Eine Grundrente – einen Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährig Versicherte – erhält nur, wer die hierfür erforderlichen „Grundrentenzeiten“ nachweisen kann. Die Rentenversicherung ermit...

Folgen einer Verletzung der Mitwirkungspflicht

23.11.2021 17:47

Wegen fehlender Mitwirkung können Sozialleistungen ganz oder teilweise versagt werden, § 66 Folgen fehlender Mitwirkung (1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, sei...