Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid - in kurzen Artikeln bespreche ich sozialrechtliche Fragestellungen - geordnet in fünf Archiven, Sozailrecht (allg.), SGB II und III, Sozialversicherungsrecht, Schwerbehindertenrecht und Sozialhilfe - Fragen können gestellt werden

von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Rechtsanwalt und Sozialrecht:

Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis: Überblick, Kriterien, Vorteile

17.09.2025 10:08

Merkzeichen sind Zusatzkennzeichen im Schwerbehindertenausweis, die konkrete Nachteilsausgleiche auslösen – von Parkerleichterungen über unentgeltliche ÖPNV-Nutzung bis zu Steuervergünstigungen....

Haushaltsersparnis – Bedeutung im Sozialrecht, Familienrecht und Steuerrecht

12.09.2025 13:36

Die Haushaltsersparnis beschreibt den Grundgedanken, dass gemeinsames Wirtschaften die Kosten der Lebensführung senkt. Sie ist kein Begriff eines einzelnen Rechtsgebiets, sondern begegnet uns im Sozi...

Mittelgebühr nach dem RVG

06.09.2025 13:56

Die Mittelgebühr ist ein zentrales Instrument der Rechtsanwaltsvergütung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Erwähnt wird der Begriff allerdings weder im RVG selbst noch in den Anlagen z...

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

03.09.2025 06:12

normiert den Erstattungsanspruch, wenn Leistungen ohne Rechtsgrund erbracht wurden und eine Korrekturentscheidung (insb. nach oder ) vorliegt. Die Vorschrift bildet damit das Bindeglied zwischen der A...

Betreuung und Wahlrecht – Umgang mit Wahlunterlagen bei Demenz

26.08.2025 09:58

Auch unter Betreuung bleibt das Wahlrecht erhalten. Doch was tun, wenn ein Betreuter mit Demenz nicht mehr wählen kann? Erfahren Sie, wie Betreuer mit Wahlunterlagen umgehen dürfen – und wann eine...

Schonvermögen in Bürgergeld (SGB II) und Sozialhilfe (SGB XII): Was zählt – und was nicht?

23.08.2025 16:37

, , , I. Was bedeutet „Schonvermögen“? II. Bürgergeld (SGB II): Schonvermögen & Karenzzeit 1. Karenzzeit & erhebliche Vermögen 2. Nach der Karenzzeit: Grundfreibetrag 3. Kfz, Altersv...

Schritt-für-Schritt: Widerspruch gegen Bürgergeld-Aufhebungs- und Erstattungsbescheide vom Jobcenter

25.06.2025 10:26

Ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom Jobcenter kann schnell große Sorgen bereiten, denn er fordert die Rückzahlung bereits erhaltener Bürgergeld-Leistungen. Doch solche Entscheidungen sind n...

Verwertbarkeit des Vermögens

03.06.2025 12:27

Bevor Leistungen bewilligt werden können, ist das verwertbare Vermögen einzusetzen. Diese Regelung ist entscheidend für die Sozialhilfe gemäß § 90 Abs. 1 SGB XII und für das Bürgergeld nach §...

Sozialhilfe-Rechner – Grundsicherung online berechnen

24.07.2024 12:55

Mit diesem Rechner können Sie prüfen, ob – und in welcher Höhe – ein Anspruch auf Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung (SGB XII) bestehen kann. Der Rechner ermittelt zunächst...

Kostentragungspflicht für eine Bestattung

11.07.2024 12:01

Grundsätzlich müssen die Erben die Kosten der Bestattung aus dem Nachlass tragen, § 1968 BGB. Aber auch wenn der Verstorbene statt Vermögen nur Schulden hinterlässt und deshalb die Erben ausschla...

Wohngeld-Rechner – Wohngeld online berechnen

26.03.2024 12:35

Um zu ermitteln, ob und in welcher Höhe Sie Wohngeld erhalten können, bietet sich der Gebrauch eines Wohngeld-Rechners an. Dieses Hilfsmittel unterstützt Sie dabei, Ihren potenziellen Wohngeldanspr...

Freibeträge / Absetzbeträge vom Einkommen online berechnen

07.03.2024 09:45

Mit diesem Beitrag können Sie Ihr anrechenbares Einkommen beim Bürgergeld ermitteln – inkl. Freibeträgen/Absetzbeträgen für Erwerbseinkommen und der Versicherungspauschale bei sonstigem Einkomm...

Bürgergeld – Gesamtbedarf online berechnen

07.03.2024 09:40

Mit der Berechnung des Gesamtbedarfs schätzen Sie, ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf Bürgergeld ohne Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bestehen kann. Der Gesamtbedarf ist die Ober...

Prozesskostenhilfe-Rechner: Einkommensgrenzen online berechnen

07.03.2024 09:26

Habe ich Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH)? Welche Einkommensgrenzen gelten 2025? Mit diesem kostenlosen PKH-Rechner können Sie sofort prüfen, ob Ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse fü...

Wohnberechtigungsschein (WBS): Voraussetzungen & Einkommensgrenzen

08.02.2024 18:12

Um eine öffentlich geförderte Wohnung („Sozialwohnung“) mieten zu können, benötigen Sie in der Regel einen Wohnberechtigungsschein, kurz WBS. Dieser offizielle Nachweis bestätigt, das...

Klage beim Sozialgericht – Klagearten nach dem SGG erklärt

29.01.2024 16:09

Wer im Sozialrecht mit einem Widerspruch nicht weiterkommt, kann Klage beim erheben. Nur ausnahmsweise ist die Durchführung des Widerspruchsverfahrens entbehrlich. Das Verfahren ist in der Regel geri...

Die Heizkostenkomponente und die Klimakomponente beim Wohngeld

27.12.2023 17:33

Bemessungsgrundlage des Wohngeldes ist die Bruttokaltmiete. „Eigentlich“ bleiben Heizkosten gemäß § 9 Abs. 2 Nummern 1 und 2 WoGG bei der Ermittlung der Höhe des Wohngeldes außer Betr...

Wohngeld, Wohngeld-Plus, statistische Daten

22.08.2023 10:54

Mit dem „Wohngeld-Plus-Gesetz“ wurde das Wohngeld zum 1. Januar 2023 deutlich von 177 € auf 370 € erhöht und die Anzahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdoppelt. Erwartet wird ei...

Der Einwilligungsvorbehalt (§ 1825 BGB): Ein umfassender Ratgeber

20.08.2023 10:21

Der Einwilligungsvorbehalt ist eine der einschneidendsten Maßnahmen im Betreuungsrecht und bedeutet für Betroffene einen erheblichen Eingriff in ihre Geschäftsfähigkeit. Doch wann genau darf das B...

Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Sozialamtes

30.12.2022 11:39

Die Aufrechnung von Rückforderungsansprüchen ist im SGB XII ähnlich geregelt wie im SGB II (vergleiche dazu auch den Beitrag Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters Voraussetzun...