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Nordhausen in Thüringen: Mutmaßliches IS-Mitglied festgenommen

11.12.2025 11:25

Er soll beim »Islamischen Staat« unter anderem für Propagandaarbeit zuständig gewesen sein: Nun ist ein 65-jähriger Iraker in Nordhausen verhaftet worden. Er ist nun in Untersuchungshaft.

AfD erreicht in Brandenburg Umfrage-Höchststand

11.12.2025 10:56

In einer aktuellen Wahlumfrage haben die Regierungsparteien SPD und BSW in Brandenburg keine Regierungsmehrheit mehr, die AfD trumpft auf. Viele Befragte wünschen sich Neuwahlen – allerdings vor al...

Koalitionsausschuss: Friedrich Merz benennt Heizungsgesetz um – Eckpunkte bis Ende Januar

11.12.2025 09:13

Nach stundenlangen Beratungen haben die Koalitionsspitzen ihre Ergebnisse vorgestellt. Kanzler Merz: »Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, es wird künftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen.« Di...

Ukraine: »Der eine sitzt im Schützengraben, der andere im Café in Kyjiw« – Podcast

11.12.2025 08:59

Wie ist die Kampfmoral der Ukraine? Im Talk diskutieren die Sicherheitsexpertin Jana Puglierin, die ukrainische Aktivistin Krista-Marija Läbe und SPIEGEL-Reporter Christian Esch über Trumps Friedens...

Koalitionsausschuss: Das sagen die Regierungsspitzen zu den Ergebnissen

11.12.2025 08:39

Heizungsgesetz, private Altersvorsorge, Infrastruktur – darum ging es im Koalitionsausschuss. Worauf haben sich Kanzler Merz, die CSU und die SPD geeinigt? Die Ergebnisse im Mitschnitt.

News: Ringen um Ukraine-Frieden, Umbau der Bahn, Ärger um Bürgergeld-Reform

11.12.2025 05:43

Die Ukrainediplomatie nimmt Fahrt auf. Die Bahn-Chefin erklärt, wie sie den Staatskonzern »auf links« drehen will. Die Regierung wärmt den Streit über die Bürgergeldreform auf. Das ist die Lage ...

Migration: Salzgitter will Arbeitspflicht für Asylsuchende prüfen

10.12.2025 23:12

Sollen Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden? Die niedersächsische Stadt Salzgitter arbeitet an einem Konzept. In anderen Regionen wurden damit gemischte Erfahrungen gemacht.

Helsing: Europa rüstet im Weltall auf

10.12.2025 21:20

Es geht auch ohne die USA: Der Drohnenbauer Helsing will mit einem norwegischen Rüstungskonzern Europa im Bereich der weltraumgestützten Militäraufklärung unabhängig machen. Profitieren könnte a...

Ukraine: »Der eine sitzt im Schützengraben, der andere im Café in Kyjiw« – SPIEGEL-Spitzengespräch

10.12.2025 21:15

Wie ist die Kampfmoral der Ukraine? Im Talk diskutieren die Sicherheitsexpertin Jana Puglierin, die ukrainische Aktivistin Krista-Marija Läbe und SPIEGEL-Reporter Christian Esch über Trumps Friedens...

Ukraine: Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Keir Starmer telefonieren mit Donald Trump

10.12.2025 17:38

Mit einem Anruf beim US-Präsidenten versuchen die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Großbritannien, über die Ukraineverhandlungen auf dem Laufenden zu bleiben. Es sei ein ...

News des Tages: Mangelde Kooperation von Elon Musk und X, Grundsteuerreform verfassungskonform, Wertschätzung italienischer Kochkunst

10.12.2025 17:33

Das Urteil zur neuen Grundsteuer entfacht die Wut vieler Immobilienbesitzer. Elon Musks X behindert deutsche Ermittlungsbehörden. Und die Unesco mag italienische Küche. Das ist die Lage am Mittwocha...

Bürgergeld: Friedrich Merz versucht, Koalitionsstreit über Reform herunterzukochen

10.12.2025 16:55

Einem Bericht zufolge stören sich die Unionsminister Dobrindt und Reiche an Formulierungen im Gesetzentwurf zur Grundsicherung. Die SPD reagiert verstimmt, der Kanzler spricht lediglich von »offenen...

Scheinvaterschaft: Neues Gesetz soll Betrug verhindern

10.12.2025 15:31

Ein Mann übernimmt eine Vaterschaft, obwohl weder biologisch noch partnerschaftlich eine Verbindung besteht. Die Bundesregierung geht gegen diesen Sozialbetrug vor. Kritiker halten den Aufwand für u...

Katherina Reiche: Wirtschaftsministerium mauert bei Fragen nach Tirol-Gipfel

10.12.2025 14:53

Mit wem und worüber hat Katherina Reiche bei einem Treffen in Tirol geredet? Das Wirtschaftsministerium blockt dazu weiter ab: Der Termin sei nicht dienstlich gewesen, daher wisse man von nichts. Die...

Ukraine: EU-Gipfel soll über eingefrorene russische Gelder entscheiden

10.12.2025 09:32

Seit Wochen wird über den möglichen Nutzen des eingefrorenen russischen Staatsvermögens gestritten. Beim EU-Gipfeltreffen am 18. Dezember soll es zu einer Einigung kommen. Ansonsten werde der Gipfe...

Generation Deutschland: Verdacht auf Hitlerjugend-Spruch bei AfD-Jugendorganisation

10.12.2025 09:06

Beim Parteitag der neuen AfD-Jugend hat ein Funktionär eine Maxime verbreitet, die einst auch die Hitlerjugend nutzte. Nun droht ihm Ärger mit der Justiz.

Bundeswehr-Eurofighter in Rumänien: »Russische Drohnen sind unser daily business«

10.12.2025 09:06

Mit einer Alarmrotte unterstützt die Luftwaffe an der Nato-Ostflanke den Bündnispartner Rumänien. Immer wieder verletzen russische Drohnen den Luftraum. Ein Abschuss aber war bisher nie eine Option...

AfD: Partei prüft rechtliche Schritte gegen Jan Wenzel Schmidt wegen fragwürdiger Geschäfte

10.12.2025 08:00

Hat der AfD-Politiker Jan Wenzel Schmidt sein Mandat zur Selbstbereicherung missbraucht? Nachdem der SPIEGEL fragwürdige Geschäfte Schmidts aufdeckte, wächst die Kritik innerhalb der Partei.

Europäische Union: Friedrich Merz sichert Armenien Unterstützung bei EU-Annäherung zu

10.12.2025 07:25

Kanzler Merz sieht im Friedensschluss zwischen Armenien und Aserbaidschan eine »historische Chance«. Der Weg nach Europa sei für Eriwan offen. Zugleich warnte er vor möglichen Einmischungen Russla...

News: Koalitionsausschuss, USA-Reisen von AfD-Abgeordneten, Social Media-Verbot für Jugendliche

10.12.2025 05:45

AfD-Abgeordnete kuscheln auf Staatskosten mit Trumps MAGA-Bewegung. Der Koalitionsausschuss tagt letztmals vor Weihnachten. Und wie sinnvoll ist das australische Social-Media-Verbot für Kinder? Das i...