DER SPIEGEL - Politik | RSS Verzeichnis

News des Tages: SpaceX an der Börse, das West-Nil-Virus, David Hockney gestorben.

12.06.2026 18:07

Die Aktie von Elon Musks Weltraumfirma SpaceX feiert an der Nasdaq ihr Handelsdebüt. Das West-Nil-Virus ist jetzt in Berlin heimisch. Und der große Maler David Hockney ist tot. Das ist die Lage am F...

AfD-Entsandte im Parlament: Nach dem Auftritt im Bundestag kam es zum Polizeieinsatz im Hotel

12.06.2026 17:22

Ein rechtsextremer Vorfall überschattet ein Treffen von Jugendlichen im Bundestag. Nach SPIEGEL-Informationen kam es am Rande der Veranstaltung zu einem gewalttätigen Vorfall. Im Mittelpunkt: Entsan...

Nordrhein-Westfalen befreit Vereinsfeste von Gema-Zahlungen

12.06.2026 16:48

»Music on, Gebühren off«: Nordrhein-Westfalen kommt künftig für die Musiklizenzgebühren bei vielen ehrenamtlichen Veranstaltungen auf. Drei Millionen Euro stehen bereit, um das Ehrenamt im Land ...

Géza von Geyr: Der Mann, den einige schon »Vizeaußenminister« nennen

12.06.2026 16:12

Außenminister Johann Wadephul baut das Auswärtige Amt um. Ein Spitzendiplomat verliert wichtige Zuständigkeiten, Staatssekretär Géza von Geyr könnte profitieren - und noch mächtiger werden.

Großbritannien: Keir Starmer kündigt harten Machtkampf um sein Amt an

12.06.2026 14:43

Trotz wachsender Kritik will der britische Premierminister Keir Starmer um sein Amt kämpfen. Er macht klar: Wer ihn stürzen will, muss sich auf einen harten Machtkampf einstellen.

Beleidigungen: Spitzenpolitiker sollen Sonderstatus verlieren

12.06.2026 13:47

Die Justizminister wollen die Sonderregelung zum Schutz von Spitzenpolitikern abschaffen. Eine Gruppe soll aber weiter geschützt werden.

EU-Haushalt: Deutschland lehnt Vorschlag der Kommission ab

12.06.2026 12:54

Die Bundesregierung schimpft über den Kompromissvorschlag für den EU-Finanzrahmen von 2028 bis 2034. Beim Gipfeltreffen in Brüssel dürfte der Streit über das Geld weitergehen.

Nina Warken: Opposition attackiert Pläne für Gesundheitsreform

12.06.2026 11:12

Die Gesundheitsreform der Bundesregierung stößt auf Widerstand im Bundestag. Grüne, Linke und AfD nennen das Gesetz unausgewogen und unwirksam.

Antisemitismus im Netz: Anne-Frank-Bildungsstätte sieht gefährliche Entwicklung

12.06.2026 10:47

Antisemitische Nachrichten in Kommentarspalten, Wehrmachtskitsch auf Instagram: Die Bildungsstätte Anne Frank warnt vor einer Flut von Antisemitismus in den sozialen Medien.

TU Berlin will Vorträge bei linkem Jugendkongress beschränken – nach AfD-Beschwerde

12.06.2026 10:21

Am Wochenende lädt der »Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband« an der TU Berlin zu einem Kongress. Die Uni will mehrere Veranstaltungen verhindern. Zuvor war ein Warnschreiben der AfD ein...

Südkorea: Weitere 30 Jahre Haft für Ex-Präsidenten Yoon Suk-yeol

12.06.2026 08:38

Der frühere südkoreanische Präsident ist wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an militärischen Drohnenflügen verurteilt worden. Das Gericht sieht einen Zusammenhang mit der später gescheiterte...

Joachim Koschnicke: Erst beriet er Angela Merkel. Jetzt soll er Katherina Reiche retten

12.06.2026 08:26

Die Wirtschaftsministerin ist so unbeliebt wie kein anderes Regierungsmitglied. Ein Krisenkommunikator soll Abhilfe schaffen – für viel Steuergeld.

Asyl/GEAS: EU verschärft Asylregeln und setzt Reform mit schnelleren Verfahren um

12.06.2026 07:19

Um die Reform war jahrelang gerungen worden: In der EU gelten seit Mitternacht deutlich schärfere Asylregeln. Sie sollen etwa schnellere Verfahren und konsequentere Abschiebungen ermöglichen.

News: Fußball-WM, Gesundheits-Sparpaket, neue Asylregeln

12.06.2026 06:02

Heute geht es um die Frage, welche deutschen Politiker zur WM fahren, um die seit heute gültigen Asylregeln und um eine Ministerin, die es von allen Seiten abbekommt. Das ist die Lage am Freitagmorge...

München: Disziplinarverfahren gegen Ex-Oberbürgermeister Dieter Reiter

11.06.2026 22:41

Hat Dieter Reiter gegen Beamtenrecht verstoßen, als er in seiner Zeit als Münchner OB einen bezahlten Posten beim FC Bayern innehatte? Dem SPD-Politiker droht nun offenbar Ärger mit der Regierung v...

Bundeswehr: Bundestag verlängert Einsätze in Bosnien und im Kosovo

11.06.2026 21:28

Für ein weiteres Jahr bleiben deutsche Soldaten in Bosnien und im Kosovo stationiert. Insgesamt sollen rund 450 Einsatzkräfte im Rahmen eines internationalen Militäreinsatzes an beiden Orten weiter...

Selbstbestimmungsgesetz: Drei Bundesländer warnen vor Missbrauch und fordern Korrektur

11.06.2026 19:11

Drei Bundesländer drängen auf eine Reform des Selbstbestimmungsgesetzes. Sie warnen: Das Gesetz biete zu viel Raum für Missbrauch, der gesellschaftliche Frieden sei in Gefahr.

Reformgipfel: Als der Arbeitgeberboss und die Gewerkschaftschefin aufeinandertreffen, droht die Stimmung zu kippen

11.06.2026 18:31

»Konstruktive Atmosphäre«, »sachlich und angenehm«: Nach dem Spitzentreffen im Kanzleramt geben sich die Beteiligten betont harmonisch. Nach SPIEGEL-Informationen gab es gleich zu Beginn einen Sc...

News des Tages: Russische Aufrüstung an Nato-Grenzen, Fußball-WM 2026, Marius Borg Høiby

11.06.2026 18:13

Russland errichtet neue Militärbasen an der Grenze zu Finnland und Norwegen. Für uns steht der Sieger der WM jetzt schon fest. Und Marius Borg Høiby genießt erstaunlichen Luxus im Gefängnis von O...

Bundestag: Opposition wirft Friedrich Merz mangelnde Reformen vor

11.06.2026 17:10

Der Wunsch nach Reformen ist groß, der Druck auf die Bundesregierung steigt. Geliefert haben Merz und sein Kabinett bisher zu wenig, befindet jedenfalls die Opposition und findet scharfe Worte.