DER SPIEGEL - Politik | RSS Verzeichnis

Die Grünen und die Tabaksteuer: Auf einmal fällt der Name des Lobbyisten Daniel Holefleisch

15.10.2026 11:39

Gesundheitspolitiker der Grünen wollten die Tabaksteuer massiv erhöhen, doch die Finanzpolitiker waren dagegen – und setzten sich durch. Welche Rolle spielte der Ex von Annalena Baerbock?

Adis Ahmetović: Bundestag hebt Immunität des SPD-Abgeordneten auf

15.10.2026 10:59

Der Bundestag hat die Immunität des Abgeordneten Ahmetović aufgehoben. Ermittler der Staatsanwaltschaft Hannover durchsuchen nach SPIEGEL-Informationen Wohn- und Geschäftsräume des SPD-Politikers ...

Gerhard Schröder: So vermeidet der Altbundeskanzler internationale Sanktionen

15.10.2026 09:17

Der Besuch in Moskau sorgte für scharfe Kritik. Jetzt kommt heraus: Altkanzler Schröder lässt sich ein Aufsichtsratsmandat für eine Handelskette in Russland nach SPIEGEL-Informationen offenbar üb...

EU-Haushalt: Friedrich Merz legt sich mit den Bremsern in der EU an. Er sollte hart bleiben – Kommentar

15.10.2026 09:11

Die EU verspielt gerade die Chance, sich gegen die USA und China behaupten zu können. Berlin muss das verhindern.

Manuela Schwesig: Dieser Frau trauen sie im Umfeld des Kanzlers alles zu

15.10.2026 06:06

In der Union sind sie sich sicher: Manuela Schwesig greift nach der Macht im Bund – als Kanzlerin einer rot-rot-grünen Regierung. In der SPD winken sie ab und lästern über die eigene Ministerprä...

News: Friedrich Merz, Ukraine bereitet sich auf Kriegswinter vor, Alkoholverbot auf Bahnhöfen

15.10.2026 06:01

Friedrich Merz verhandelt in Brüssel über den EU-Etat. Die Ukraine bereitet sich auf den nächsten Kriegswinter vor. Und ab sofort darf erst im Bahnabteil getrunken werden. Das ist die Lage am Donne...

Bärbel Bas gibt ihre Ämter auf: Die Klügere gibt auf

15.10.2026 06:00

Ist Bärbel Bas zum Opfer eines frauenfeindlichen Politikbetriebs geworden? Daran lässt sich zweifeln. Ihr Fall zeigt vor allem, wie gut sich manche Frauen inzwischen zu wehren wissen.

Geheimdienst-Reform: Deutschlands riskante Spionage-Pläne - Podcast

15.10.2026 05:57

Die deutschen Geheimdienste sollen deutlich mehr Befugnisse erhalten. Was bedeutet das für unsere Demokratie – und drohen uns ähnliche Verhältnisse wie in den USA? Hören Sie hier die neue Folge ...

Linke: Sondierungsgespräche in Berlin gehen weiter

14.10.2026 21:28

Die Linke, die Grünen und die SPD kehren offenbar am Donnerstag zurück an den Verhandlungstisch in Berlin. Die linke Spitzenkandidatin Elif Eralp sagte, alle »Missverständnisse« seien ausgeräumt...

Berlin: Grüne Bundesspitzen sind sauer auf Berliner Grüne

14.10.2026 18:51

Die Grünen in Berlin möchten die Sondierungen mit der Linken fortführen. Co-Bundeschef Banaszak und weitere Führungspolitikerinnen zeigen sich über die Entscheidung verärgert.

Friedrich Merz: Der Kanzler sucht eine neue Erzählung für seine schwarz-rote Koalition

14.10.2026 18:41

Friedrich Merz ist auf der Suche nach einer neuen Story für seine angeschlagene Koalition. Die Sache hat nur einen Haken.

Sachsen-Anhalt: Der AfD-Parlamentspräsident daddelt auf seinem Handy

14.10.2026 18:37

In Sachsen-Anhalt haben AfD und BSW ihr erstes gemeinsames Projekt durch den Landtag gebracht. Der Beschluss ist politisch weitgehend folgenlos, eine äußerst aufschlussreiche Sitzung war es dennoch.

News des Tages: Zuckersteuer, Ärger um Linke Abgeordnete Emde, Ende des McRib, Bayern-Superstar Michael Olise

14.10.2026 17:52

Schwarz-Rot beschließt die Zuckersteuer, Cola und Limo werden teurer. Die Linke in Berlin versinkt im Tohuwabohu. Und Fußballdeutschland wundert sich: Olise zeigt Nerven? Das ist die Lage am Mittwoc...

Sachsen-Anhalt: So lief die erste Sitzung im AfD-geführten Landtag in Magdeburg

14.10.2026 17:44

AfD und BSW haben im neuen Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals gemeinsame Sache gemacht. SPIEGEL-Korrespondent Peter Maxwill berichtet von der aufgeheizten Stimmung vor Ort.

Bundeswehr: Ermittlungen wegen sexueller Übergriffe in der Sachsen-Anhalt-Kaserne

14.10.2026 16:03

Die Bundeswehr ermittelt wegen sexueller Übergriffe in der Sachsen-Anhalt-Kaserne. Eine der Betroffenen war nach SPIEGEL-Informationen minderjährig.

Friedrich Merz spricht Ukraine in Regierungserklärung anhaltende Unterstützung aus

14.10.2026 14:46

Bundeskanzler Merz hat in seiner Regierungserklärung bekräftigt, dass Deutschland die Ukraine weiterhin unterstützen werde. Das gehe nicht zulasten der Sozial- und Bildungsausgaben. AfD-Co-Chef Chr...

Friedrich Merz: Regierungserklärung des Kanzlers im Livestream

14.10.2026 13:59

Zuerst bedankte sich der Kanzler bei Bärbel Bas: Friedrich Merz gibt zum bevorstehenden EU-Gipfel eine Regierungserklärung ab. Verfolgen Sie hier seine Rede.

Berlin: War es das SPD, Grünen, Linken - und einer Bürgermeisterin Elif Eralp?

14.10.2026 12:49

Eine Fraktionssitzung der Linken genügte SPD und Grünen, um die Sondierungen in Berlin vorerst zu stoppen – wegen eines angeblich gebrochenen Versprechens. War’s das mit einer Regierenden Bürge...

Vanessa Emde: Die Linke, die Rot-Grün-Rot in Berlin in Gefahr bringt

14.10.2026 11:26

Die Sondierungen in Berlin für eine rot-grün-rote Koalition sind unterbrochen. Auch weil die radikale Abgeordnete Vanessa Emde in die Linkenfraktion aufgenommen wurde. Was wird ihr vorgeworfen?

Klimakrise: Warum die Erde mehr Poesie braucht als ökonomische Kennzahlen – Kolumne

14.10.2026 10:45

Im Weltbild der KI-Firmen kommen Natur und Umwelt wieder nur als Rohstofflager vor. Das Reden über den Planeten als ökonomisches Asset ist schädlich. Was fehlt, ist mehr Poesie.