DER SPIEGEL - Politik | RSS Verzeichnis

Boris Palmer nimmt vorerst keine öffentlichen Auftritte mehr wahr

11.11.2026 09:00

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer steht wegen Belästigungsvorwürfen unter Druck. Auf Wunsch von Gemeinderatsmitgliedern will er öffentliche Termine zunächst absagen.

Ilse Aigner: Mehr als jeder Dritte hält CSU-Frau für geeignete Bundespräsidentin

11.11.2026 05:50

Union und SPD wollen Ilse Aigner zur ersten Bundespräsidentin machen. Laut dem neuen SPIEGEL-Ipsos-Politikmonitor halten 37 Prozent der Deutschen die CSU-Politikerin für geeignet. Zwei andere Namen ...

Bundeswehr - sexuelle Belästigung: Dunkelfeldstudie liefert erschütternde Zahlen

11.11.2026 05:48

Mit einer anonymen Studie hat Verteidigungsminister Pistorius ausgeleuchtet, wie weit sexuelles Fehlverhalten in der Truppe verbreitet ist. Die teils dramatischen Ergebnisse legen ein systemisches Pro...

News: Umfrage zu Ilse Aigner, Skandal um Barmherzige Brüder, Übergriffe bei der Bundeswehr

11.11.2026 05:46

Ein Drittel der Deutschen hält Ilse Aigner für geeignet. In Österreich sollen katholische Ordensbrüder beim Staat abkassiert haben. Und eine Bundeswehrstudie offenbart einen Abgrund an sexualisier...

Robert Habeck: "Die Trump-Regierung hat die Ukraine verraten"

10.11.2026 22:30

»Dass Trump und Putin sich inzwischen besser verstehen als Trump und Selenskyj, ist offensichtlich«: Robert Habeck kritisiert die Ukrainepoltik der USA. Und ein Sonderbericht offenbart Defizite bei ...

AfD in Sachsen-Anhalt: Lässt sich Ministerpräsident Ulrich Siegmund noch verhindern?

10.11.2026 19:12

Ulrich Siegmund will Mitte Dezember erster AfD-Ministerpräsident werden. Linke, Grüne, SPD und Teile der CDU in Sachsen-Anhalt prüfen, ob sie das noch abwenden können. Gesucht wird ein Alternativk...

News des Tages: Warnung vor Honigfallen, Prozess gegen Gina H., Stromsteuersenkung

10.11.2026 18:00

Der Verfassungsschutz warnt vor sogenannten Honigfallen. Das Urteil im Fall des getöteten Fabian ist gefallen. Und die Union hat einen Plan zur Senkung der Stromsteuer. Das ist die Lage am Dienstagab...

Vanessa Emde: Umstrittene Linken-Abgeordnete soll Fraktion in Berlin verlassen

10.11.2026 17:54

Gregor Gysi hat ihr Judenhass vorgeworfen: Vanessa Emde soll aus der Fraktion der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus ausgeschlossen werden. Die Entscheidung fällt frühestens in zwei Wochen.

Bundeswehr verbannt Drohnen und Autos aus China aus den Kasernen – Spionagegefahr

10.11.2026 17:27

Bisher durften Bundeswehrkommandeure handelsübliche chinesische Drohnen für die Ausbildung anschaffen. Nach SPIEGEL-Informationen werden die Systeme jetzt ausgemustert. Sie gelten als Sicherheitsris...

Ilse Aigner sieht sich als »kleines Novum« – Unionskollegen loben sie als Brückenbauerin

10.11.2026 16:42

Ilse Aigner wird wohl Deutschlands erste Bundespräsidentin. In Berlin trat sie mit Kanzler Merz und Bayerns Ministerpräsident Söder vor die Presse. Im Vordergrund: Aigners Herz.

Mecklenburg-Vorpommern: Rot-Rot-Grün schließt Koalitionsverhandlungen ab

10.11.2026 15:27

Zügig haben SPD, Grüne und Linke in Mecklenburg-Vorpommern ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Die Zustimmung der Parteibasen gilt als Formsache. Ministerpräsidentin Schwesig steht kurz vor...

Robert Fico: Slowakischer Premier wirft Friedrich Merz im Streit über Ukraine-Hilfen »Erpressung« vor

10.11.2026 14:50

Die EU sucht nach einem Weg, eine Milliardenlücke bei der Ukrainefinanzierung zu schließen. Bundeskanzler Merz erhöhte zuletzt in einem Brief an Ratspräsident Costa den Druck. In Bratislava sorgt ...

Hubert Aiwanger: Straubinger Gastronom Stephan Weckmann rückt in den Landtag nach

10.11.2026 12:05

Rund eine Woche nach dem Tod von Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger steht sein Nachfolger im Landtag fest: Gastronom Stephan Weckmann aus Straubing erhält ein Mandat. Wer Bayerns Vizeregierungschef w...

Die Linke: Vanessa Emde könnte die rot-grün-roten Träume in Berlin zum Platzen bringen

10.11.2026 10:06

Die Berliner Linke wäre ihre Genossin Vanessa Emde gern los. Doch die Abgeordnete denkt nicht daran, klein beizugeben. Der Streit gefährdet die Regierungsbildung. Wie konnte es so weit kommen?

Ukraine-Unterstützung polarisiert die Deutschen wie kein anderes Thema

10.11.2026 09:12

Kein Thema erregte die Menschen in Deutschland lange Zeit so sehr wie die Zuwanderung. Aber inzwischen driften die Meinungen laut einer neuen Erhebung bei der Unterstützung der Ukraine offenbar noch ...

AfD: Alexander Gauland fehlt wegen Krebserkrankung im Bundestag

10.11.2026 08:29

Der langjährige AfD-Abgeordnete Alexander Gauland kann nur noch eingeschränkt an Bundestagssitzungen teilnehmen. Sein Büro verweist nun auf eine Krebserkrankung, die den 85-Jährigen bereits seit M...

News: Russland-Ukraine-Verhandlungen, Urteil im Fabian-Prozess, Patricia Schlesinger vor Gericht

10.11.2026 05:25

In Abu Dhabi soll sich die Ukraine den russisch-amerikanischen Friedensideen fügen. In Rostock fällt das Urteil gegen die mutmaßliche Mörderin des achtjährigen Fabian. Und in Berlin steht die Ex-...

KNDS: Bund kauft Anteil an Panzerhersteller für 6,6 Milliarden Euro

10.11.2026 05:02

Der Bund hatte sich mit den Eigentümerfamilien des Rüstungskonzerns KNDS geeinigt, ihre 50 Prozent am Unternehmen zu kaufen. Jetzt ist klar, wie viel diese Transaktion den Steuerzahler kostet.

Hubert Aiwanger: Lebensgefährtin Tanja Schweiger spricht erstmals öffentlich über seinen Tod

10.11.2026 02:19

»Er war ein Menschenfreund, warmherzig und blitzgescheit«: Hubert Aiwangers Lebensgefährtin Tanja Schweiger hat sich im Namen der Familie an die Öffentlichkeit gewandt. Die Nachricht von seinem To...

Marco Rubio: Nach Trumps Wahlniederlage bleibt sein Außenminister vage

09.11.2026 21:13

Ein Satz von Donald Trump, dass die Ukraine nach einem Abkommen mit Russland eine »etwas andere Form« haben werde, alarmiert die Europäer. Außenminister Wadephul hat jetzt mit seinem US-Amtskolleg...