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Bundeswehr schließt deutsches Feldlager in Erbil

10.07.2026 11:33

Seit vielen Jahren ist die Bundeswehr im Nordirak aktiv und bildet kurdische Peschmerga aus. Nach SPIEGEL-Informationen endet der Einsatz nun abrupt, da sich die USA aus der Kurden-Metropole zurückzi...

Bundestag beschließt umstrittenes Sparprogramm für den Gesundheitssektor

10.07.2026 11:26

Das Parlament hat nach langem Ringen umfangreichen Reformen im Gesundheitswesen zugestimmt. Jetzt fehlt noch das Ja des Bundesrats. Die Opposition spricht von Kahlschlag.

Friedrich Merz: So schwindet hinter den Kulissen die Macht des Kanzlers

10.07.2026 09:51

Wie viel hat Friedrich Merz eigentlich selbst zum Reformpaket beigetragen? Seine eigenen Leute umgehen den Kanzler inzwischen bei wichtigen Entscheidungen. Und zwei Unionsmänner werden immer mächtig...

Nach Tennisaffäre: Mitgliederbündnis der Berliner CDU fordert Rücktritt von Kai Wegner

10.07.2026 09:14

Kai Wegner hatte die Öffentlichkeit nicht richtig über sein Krisenmanagement bei einem Stromausfall informiert. Nun steigt in der Berliner CDU der Druck auf den Bürgermeister.

Gesundheitsreform: Bundestagsdebatte über Krankschreibung ab Tag eins – Livestream

10.07.2026 09:08

Krankschreibung ab Tag eins? Das ist nur einer der umstrittenen Punkte der geplanten Gesundheitsreform. Weiteres Reizthema: das neue Heizungsgesetz. Die letzte Bundestagsdebatte vor der Sommerpause je...

Markus Söder zum Reformpaket: »Müssen den Leistungsgedanken wieder in den Vordergrund stellen«

10.07.2026 08:06

Mit ihrer Reformoffensive will die Regierung das Land sanieren – und die Rechtsextremen stoppen. Doch was, wenn das nicht klappt? CSU-Chef Markus Söder über umstrittene Härten und die Frage nach ...

Sexualstrafrecht: Debatte um »Nur Ja heißt Ja« nimmt an Fahrt auf

10.07.2026 06:19

Immer wieder wird diskutiert, ob das deutsche Sexualstrafrecht strenger sein muss. Nun kommt politisch Bewegung in die Sache: Die Bundesjustizministerin wirbt für eine Reform und bekommt Unterstützu...

News: Friedrich Merz, Nina Warken, Donald Trump, Wolodymyr Selenskyj, Nigel Farage, Israel

10.07.2026 05:48

Das Sparprogramm für die Krankenversicherung wird heute beschlossen. Trump schickt Europa unerwartet Waffen. Und Nigel Farage muss gegen eine Mülltonne kandidieren. Das ist die Lage am Freitagmorgen...

E-Scooter: Vermietungsfirmen müssen künftig stärker für Unfälle haften

09.07.2026 23:31

Wer in Zukunft über einen auf dem Gehweg liegenden E-Roller stolpert oder von einem angefahren wird, bleibt nicht mehr auf den Behandlungskosten sitzen. Dafür soll eine Gesetzesänderung sorgen.

Andrij Melnyk über Fehler und Reue: »Ich habe viel kaputt gemacht«

09.07.2026 22:23

Als ukrainischer Botschafter in Berlin war er der undiplomatischste Diplomat, den Deutschland je gesehen hat: Im SPIEGEL-Talk spricht Andrij Melnyk über Fehler, was er bereut – und wen er sich als ...

Andrij Melnyk im Spitzengespräch: »Ich habe viel kaputt gemacht« - Video

09.07.2026 21:05

Als ukrainischer Botschafter in Berlin war er der undiplomatischste Diplomat, den Deutschland je gesehen hat: Im SPIEGEL-Talk spricht Andrij Melnyk über Fehler, was er bereut – und wen er sich als ...

Psychotherapie: Gericht stoppt umstrittene Honorarkürzung bei Psychotherapeuten

09.07.2026 20:10

Methodische Bedenken gegen Berechnungen veranlassen ein Sozialgericht zu einer sofortigen Aussetzung der Honorarkürzung bei Psychotherapeuten. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte dagegen gek...

News des Tages: Regierungserklärung von Merz, Tomahawk-Raketen für Deutschland, Bonnie Tyler ist tot

09.07.2026 17:50

Bundeskanzler Merz schwärmt im Bundestag vom Reformeifer seiner Regierung. Boris Pistorius shoppt heimlich Raketen in den USA. Und Bonnie Tyler ist tot. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

AfD in Gelsenkirchen: Norbert Emmerich nach diskriminierendem Video abgewählt

09.07.2026 17:08

Norbert Emmerich beteiligte sich als Gelsenkirchens zweiter Bürgermeister an einem rassistischen AfD-Video: Eine Parteikollegin degradiert darin migrantisierte Menschen. Nun verliert er seinen Posten...

Die Grünen: Streit über Männer-Manifest spaltet die Partei

09.07.2026 15:51

Rund ein Dutzend Grüne haben in einem Manifest für eine neue, »positive« Definition von Männlichkeit plädiert. Jetzt gibt es in der Partei die Sorge, dass man so Wählerinnen verschrecken könnt...

Bayern: Joachim Herrmann fordert Mahnmal für RAF-Opfer

09.07.2026 15:45

Vor 40 Jahren verübten Linksterroristen einen Anschlag auf den damaligen Siemens-Forschungsleiter Karl Heinz Beckurts nahe München. CSU-Politiker Herrmann mahnt Erinnern an – und fordert eine Gede...

Kai Wegner: Berliner CDU-Kreischefs treffen sich zum Krisengipfel

09.07.2026 15:40

Berlins Bürgermeister hat die Öffentlichkeit über seine Aktivitäten beim großen Stromausfall getäuscht. Trotzdem will Kai Wegner nicht zurücktreten. Nun wollen die Berliner CDU-Kreischefs berat...

AfD: CSU-Politiker zeigen sich offen für Teilverbot im Fall Thüringen

09.07.2026 15:39

Ein Verbot der gesamten AfD hatte die CSU bislang ausgeschlossen. Nun aber macht sich eine Bewegung innerhalb der Partei bemerkbar, die zumindest einem Teilverbot offen gegenübersteht.

Frank-Walter Steinmeier: So sieht es in dem Ersatz-Gebäude für Schloss Bellevue aus

09.07.2026 15:11

Kronleuchter? Freitreppen? Das suchen Sie im Übergangsquartier für den Bundespräsidenten vergebens. Frank-Walter Steinmeier wird in einem neuen Bürogebäude Aufzug fahren. Ist das angemessen? Mach...

Hitze in Deutschland: NRW-SPD fordert, Hitze nicht »als bloßes Sommerphänomen zu behandeln«

09.07.2026 14:53

Die jüngste Hitzewelle verschärft die Debatte über den Schutz der Bevölkerung. Die SPD in NRW fordert nun ein Hitzekabinett. Extreme Temperaturen müssten politisch genauso ernst genommen werden w...