DER SPIEGEL - Politik | RSS Verzeichnis

16.06.2026 14:03

Die Europäer versuchen beim G7-Gipfel in Évian, den US-Präsidenten mit Schmeicheleien bei Laune zu halten. Und plötzlich keimt Hoffnung bei einem Thema auf, das Trump zuletzt kaum noch interessier...

AfD: Wie die etablierten Parteien den Rechten das Geschäft erleichtern - Meinung

16.06.2026 13:55

Der Aufstieg der AfD scheint unaufhaltsam. Das liegt auch an einem Dilemma, in das sich Union, SPD und Co. selbst hineinmanövriert haben.

Hamburg: Frühere Parteispitze der Grünen zahlt Sozialabgaben nach

15.06.2026 20:44

Bei den Hamburger Grünen rumorte es, weil Sozialversicherungsbeiträge ausstanden. Nun zahlt die ehemalige Landesspitze der Partei offenbar selbst den ausstehenden Betrag, obwohl die Partei die Koste...

Bundesregierung einigt sich mit KNDS auf Details des Staatseinstiegs

15.06.2026 19:41

Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS hat eine wichtige Hürde auf dem Weg an die Börse genommen. Und das Management plant die Entwicklung eines neuen Panzers.

Iran-Krieg: Räumt die Bundeswehr bald Minen in der Straße von Hormus?

15.06.2026 18:31

Kanzler Merz hat US-Präsident Trump zugesagt: Deutschland wird sich an einer Schutzmission vor Iran beteiligen. Zwei Schiffe der Bundeswehr warten auf ihren Einsatz. Worauf es nun ankommt.

News des Tages: Exportbann für KI-Modelle, Urteil gegen Marius Borg Høiby, EU-Fluggastrechte

15.06.2026 18:09

Der US-Präsident belegt mächtige KI-Modelle mit einem Exportbann, mit drastischen Folgen. Das Urteil gegen Norwegens »Bonusprins« ist da. Und: Neue Fluggastrechte in der EU. Das ist die Lage am Mo...

Ulrich Siegmund und Guido Heuer: Warum die Foto-Affäre für die CDU ein Problem ist

15.06.2026 17:38

Die Fraktionschefs von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt scheinen sich gut zu verstehen. Das legt jedenfalls ein Bild der beiden nahe. Ist damit die Brandmauer endgültig am Ende?

Ukraine-Krieg: Das sind die neuen EU-Sanktionen gegen Russland

15.06.2026 17:14

Im Visier sind Rüstungslieferanten, das Netzwerk der Schattenflotte sowie Nawalnyj-Verantwortliche: Die EU hat neue Strafmaßnahmen gegen 34 Personen und 47 Organisationen verhängt. Das nächste Pak...

Lars Haise: Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker auf

15.06.2026 16:22

Erneut beschäftigt ein Abgeordneter der rechtsradikalen AfD die Justiz: Nach SPIEGEL-Informationen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart einen Strafbefehl gegen Lars Haise beantragt – wegen Verstoß...

Frank-Walter Steinmeier zieht um: Bye-bye Bellevue

15.06.2026 12:05

Der Bundespräsident muss in Berlin in einen Übergangsneubau umziehen. Mittendrin sinniert Frank-Walter Steinmeier über sein Politikerleben. Ein Ortstermin.

Steuerreform: Mit diesem Trick will Lars Klingbeil die Union überzeugen

15.06.2026 11:05

Es ist die entscheidende Phase in den harten Verhandlungen über eine Steuerreform. Finanzminister Lars Klingbeil hat nun zwei Pakete geschnürt, um die Union auf seine Seite zu ziehen. Besonders heik...

News: Iran-Krieg, Donald Trump, Schweiz-Volksbefragung, Marius Borg Høiby

15.06.2026 05:38

Der US-Präsident feiert seinen 80. Geburtstag mit einem Irandeal und Käfigkämpfern. Die Schweiz stimmt mehrheitlich gegen einen Bevölkerungsdeckel. Und: Urteil im Prozess gegen Marius Borg Høiby....

Torsten Albig: Warum der Ex-Ministerpräsident mit den Rechten anbandelt

14.06.2026 18:03

Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) will die Brandmauer zur AfD einreißen. Als Tabaklobbyist könnte er im EU-Parlament von einer Mehrheit mit extremen Rechten profitieren.

CDU und AfD: Das »Kumpel-Foto«, der Witz und die Frage, was CDU und AfD in Sachsen-Anhalt noch trennt

14.06.2026 17:57

Ein Bild von CDU-Fraktionschef Guido Heuer und AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund sorgt im Landtagswahlkampf Sachsen-Anhalt für Wirbel. Die CDU spricht von einer konfrontativen Situation, doch ein V...

AfD: Was hinter der Untersuchung der EU-Aufsichtsbehörde steckt

14.06.2026 14:57

Eine EU-Aufsichtsbehörde bezweifelt, dass die EU-Dachpartei der AfD den Anforderungen an europäische Parteien entspricht. Die Rechtsextremen könnten Millionen Euro verlieren.

EU: Marmelade darf wieder Marmelade heißen - »Frühstücksrichtlinie« geändert

14.06.2026 11:56

Himbeere, Kirsche, Pflaume: Was an vielen deutschen Frühstückstischen Marmelade genannt wird, war nach EU-Recht bislang streng genommen Konfitüre. Damit ist jetzt Schluss.

Donald Trump: Frank-Walter Steinmeier wünscht zum 80. Geburtstag »Weisheit und positive Kraft«

14.06.2026 11:46

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Glückwünsche für US-Präsident Donald Trump zum 80. mit vielsagenden Appellen verknüpft: für Demokratie und transatlantische Partnerschaft. Damit ...

News: Der Iran-Krieg könnte Donald Trump Demut lehren, wäre er lernfähig

14.06.2026 09:07

Warum die USA trotz militärischer Überlegenheit bislang wenig erreicht haben. Das ist die Lage am Sonntag.

SPD in Mecklenburg-Vorpommern: Wie wollen Sie die AfD einholen, Manuela Schwesig?

14.06.2026 07:44

In Mecklenburg‑Vorpommern führt die AfD klar in den Umfragen zur Landtagswahl. Jetzt bläst die SPD zur Aufholjagd und setzt alles auf Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Künstliche Intelligenz: Karsten Wildberger ließ offenbar Reden und Artikel von KI schreiben

14.06.2026 00:03

KI ist doch nur ein »unterstützendes Arbeitsmittel«: So verteidigt das Ministerium von Karsten Wildberger (CDU) die künstliche Formulierungshilfe bei Reden und Gastbeiträgen. Offenlegung? Gar nic...