DER SPIEGEL - Politik | RSS Verzeichnis

Iran-Krieg: Räumt die Bundeswehr bald Minen in der Straße von Hormus?

15.06.2026 18:31

Kanzler Merz hat US-Präsident Trump zugesagt: Deutschland wird sich an einer Schutzmission vor Iran beteiligen. Zwei Schiffe der Bundeswehr warten auf ihren Einsatz. Worauf es nun ankommt.

News des Tages: Exportbann für KI-Modelle, Urteil gegen Marius Borg Høiby, EU-Fluggastrechte

15.06.2026 18:09

Der US-Präsident belegt mächtige KI-Modelle mit einem Exportbann, mit drastischen Folgen. Das Urteil gegen Norwegens »Bonusprins« ist da. Und: Neue Fluggastrechte in der EU. Das ist die Lage am Mo...

Ulrich Siegmund und Guido Heuer: Warum die Foto-Affäre für die CDU ein Problem ist

15.06.2026 17:38

Die Fraktionschefs von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt scheinen sich gut zu verstehen. Das legt jedenfalls ein Bild der beiden nahe. Ist damit die Brandmauer endgültig am Ende?

Ukraine-Krieg: Das sind die neuen EU-Sanktionen gegen Russland

15.06.2026 17:14

Im Visier sind Rüstungslieferanten, das Netzwerk der Schattenflotte sowie Nawalnyj-Verantwortliche: Die EU hat neue Strafmaßnahmen gegen 34 Personen und 47 Organisationen verhängt. Das nächste Pak...

Lars Haise: Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker auf

15.06.2026 16:22

Erneut beschäftigt ein Abgeordneter der rechtsradikalen AfD die Justiz: Nach SPIEGEL-Informationen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart einen Strafbefehl gegen Lars Haise beantragt – wegen Verstoß...

Frank-Walter Steinmeier zieht um: Bye-bye Bellevue

15.06.2026 12:05

Der Bundespräsident muss in Berlin in einen Übergangsneubau umziehen. Mittendrin sinniert Frank-Walter Steinmeier über sein Politikerleben. Ein Ortstermin.

Steuerreform: Mit diesem Trick will Lars Klingbeil die Union überzeugen

15.06.2026 11:05

Es ist die entscheidende Phase in den harten Verhandlungen über eine Steuerreform. Finanzminister Lars Klingbeil hat nun zwei Pakete geschnürt, um die Union auf seine Seite zu ziehen. Besonders heik...

News: Iran-Krieg, Donald Trump, Schweiz-Volksbefragung, Marius Borg Høiby

15.06.2026 05:38

Der US-Präsident feiert seinen 80. Geburtstag mit einem Irandeal und Käfigkämpfern. Die Schweiz stimmt mehrheitlich gegen einen Bevölkerungsdeckel. Und: Urteil im Prozess gegen Marius Borg Høiby....

Torsten Albig: Warum der Ex-Ministerpräsident mit den Rechten anbandelt

14.06.2026 18:03

Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) will die Brandmauer zur AfD einreißen. Als Tabaklobbyist könnte er im EU-Parlament von einer Mehrheit mit extremen Rechten profitieren.

CDU und AfD: Das »Kumpel-Foto«, der Witz und die Frage, was CDU und AfD in Sachsen-Anhalt noch trennt

14.06.2026 17:57

Ein Bild von CDU-Fraktionschef Guido Heuer und AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund sorgt im Landtagswahlkampf Sachsen-Anhalt für Wirbel. Die CDU spricht von einer konfrontativen Situation, doch ein V...

AfD: Was hinter der Untersuchung der EU-Aufsichtsbehörde steckt

14.06.2026 14:57

Eine EU-Aufsichtsbehörde bezweifelt, dass die EU-Dachpartei der AfD den Anforderungen an europäische Parteien entspricht. Die Rechtsextremen könnten Millionen Euro verlieren.

EU: Marmelade darf wieder Marmelade heißen - »Frühstücksrichtlinie« geändert

14.06.2026 11:56

Himbeere, Kirsche, Pflaume: Was an vielen deutschen Frühstückstischen Marmelade genannt wird, war nach EU-Recht bislang streng genommen Konfitüre. Damit ist jetzt Schluss.

Donald Trump: Frank-Walter Steinmeier wünscht zum 80. Geburtstag »Weisheit und positive Kraft«

14.06.2026 11:46

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Glückwünsche für US-Präsident Donald Trump zum 80. mit vielsagenden Appellen verknüpft: für Demokratie und transatlantische Partnerschaft. Damit ...

News: Der Iran-Krieg könnte Donald Trump Demut lehren, wäre er lernfähig

14.06.2026 09:07

Warum die USA trotz militärischer Überlegenheit bislang wenig erreicht haben. Das ist die Lage am Sonntag.

SPD in Mecklenburg-Vorpommern: Wie wollen Sie die AfD einholen, Manuela Schwesig?

14.06.2026 07:44

In Mecklenburg‑Vorpommern führt die AfD klar in den Umfragen zur Landtagswahl. Jetzt bläst die SPD zur Aufholjagd und setzt alles auf Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Künstliche Intelligenz: Karsten Wildberger ließ offenbar Reden und Artikel von KI schreiben

14.06.2026 00:03

KI ist doch nur ein »unterstützendes Arbeitsmittel«: So verteidigt das Ministerium von Karsten Wildberger (CDU) die künstliche Formulierungshilfe bei Reden und Gastbeiträgen. Offenlegung? Gar nic...

Sven Schulze: CDU-Ministerpräsident warnt vor Isolation durch Umgang mit der AfD

13.06.2026 14:50

CDU-Ministerpräsident Sven Schulze warnt beim Landesparteitag seiner Partei vor der AfD. Doch ein Foto seines Fraktionschefs sorgt für Diskussionen.

Mecklenburg-Vorpommern: SPD nominiert Manuela Schwesig erneut zur Spitzenkandidatin

13.06.2026 13:45

Beim Parteitag in Wismar erzielt Manuela Schwesig ein Traumergebnis. Die amtierende Ministerpräsidentin sieht ihr Land bei der Landtagswahl vor einer »Richtungsentscheidung«.

Ukraine-Krieg: Uno meldet Höchststand ziviler Opfer

13.06.2026 08:49

Allein im Mai sind laut Uno-Angaben mindestens 274 Zivilisten in der Ukraine durch russische Angriffe ums Leben gekommen. Derweil greift Kyjiw Russland offenbar wieder mit Drohnen an.

Bayern, Hessen, NRW: Einige Bundesländer halten an Diätenerhöhung fest

13.06.2026 08:08

Die Bundestagsabgeordneten verzichten in diesem Jahr auf mehr Geld und wollen damit ein Zeichen setzen. In den Parlamenten der Bundesländer sieht es etwas anders aus.