DER SPIEGEL - Politik | RSS Verzeichnis

News: Iran-Krieg, USA, Straße von Hormus, Recep Tayyip Erdoğan, Wahl in Bulgarien, Rumen Radew

20.04.2026 05:34

Die USA und Iran ringen um einen Deal. Erdoğan inszeniert sich als Friedensstifter. Und in Bulgarien dürfte ein Kremlfreund Premier werden. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Hannover: Bundeskanzler Friedrich Merz will Nationalen Sicherheitsrat wegen Kerosinmangel einberufen

19.04.2026 21:56

Der Irankrieg gefährdet auch die Treibstoffversorgung in Deutschland. Nun reagiert Kanzler Merz – der Nationale Sicherheitsrat soll sich rasch mit dem Thema beschäftigen.

FDP-Parteitag: Wolfgang Kubicki und Henning Höne ringen um den Vorsitz

19.04.2026 18:04

Der eine setzt auf seine Bekanntheit, der andere auf einen klaren Neustart: Wolfgang Kubicki und Henning Höne wollen die FDP retten – und konkurrieren auf dem Parteitag Ende Mai um den Vorsitz. Der...

Das Magdeburg-Szenario: Was passieren könnte, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt regiert

19.04.2026 16:39

Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD im September die absolute Mehrheit holen, erstmals in Deutschland. Wie würden die Rechtsextremen das Bundesland umbauen?

Manuela Schwesig kritisiert Streichung von Hautkrebs-Screenings als Kassenleistung

19.04.2026 10:45

Zweijährlich mögliche Hautkrebs-Screenings sollen künftig nicht mehr von den Kassen bezahlt werden, wenn keine Symptome vorliegen. Widerspruch kommt von der SPD-Politikerin Schwesig, die selbst ein...

Wer garantiert das gute Leben – demokratische oder autoritäre Systeme?

19.04.2026 08:02

Der Systemwettbewerb ist inzwischen eher ein Ergebniswettbewerb.

Kerosinmangel: Katherina Reiche will Montag über Kerosinversorgung sprechen

18.04.2026 19:03

Wirtschaftsministerin Reiche warnt vor Alarmismus beim Reizthema Kerosinmangel und kündigt für Montag einen Branchengipfel an. Damit reagiert sie offenbar auch auf Kritik aus dem Finanzministerium.

Demokratie: Brauchen wir sie überhaupt noch?

18.04.2026 12:19

Im Zugbistro komme ich mit einem älteren Herrn ins Gespräch. Er lächelt gütig – dann nennt er Merkel eine »Verbrecherin«. Irgendwann wird es mir zu viel, ich stehe auf. Erst später wird mir k...

FDP: Wolfgang Kubicki will mit Partei mehr als zehn Prozent holen

18.04.2026 09:14

Die FDP war so abgeschrieben, dass Umfrageinstitute die Werte für die Liberalen nicht mal mehr einzeln ausgewiesen haben. Aber Wolfgang Kubicki glaubt an den »Kubicki-Effekt«.

Energiekrise: Lars Klingbeil fordert Katherina Reiche zu Vorbereitung auf Kerosinmangel auf

18.04.2026 07:06

Bundesfinanzminister Klingbeil warnt vor einem Kerosinmangel und verlangt, die Versorgung sicherzustellen. Damit kritisiert er seine Kabinettskollegin Katherina Reiche, die bislang keine Engpässe bef...

News: Donald Trump, Irankrieg, Wolfgang Kubicki, Friedrich Merz, Lula da Silva, Alexander Dobrindt

18.04.2026 06:39

Die Lage an der Straße von Hormus: Hoffnung und Skepsis. Die FDP regt sich noch. Der Kanzler muss für Brasiliens Präsidenten einen guten Imbiss auftreiben. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Fördermittel vom Bund: Verfassungsschutz überprüfte 2025 Hunderte Antragsteller

18.04.2026 03:10

Wer Fördermittel vom Bund beantragt, kann vom Verfassungsschutz überprüft werden. 2025 traf das fast 400 Organisationen und Einzelpersonen. Ein Verfahren, das zunehmend in die Kritik gerät.

Straße von Hormus: Das können die Minenjagdboote der Bundeswehr

18.04.2026 00:32

Minenjagdboote der Bundeswehr könnten dabei helfen, die Straße von Hormus nach dem Krieg für Öltanker zu sichern. Die Marine soll iranische Sprengfallen unschädlich machen, mit Unterwasserdrohnen...

News des Tages: Iran gibt Straße von Hormus frei, AfD überholt CDU, Wal-Drama vor Poel

17.04.2026 17:56

Iran gibt die Straße von Hormus wieder frei – mit einem Tweet. Die AfD zieht an der CDU vorbei. Und: Die versuchte Walrettung geht in die entscheidende Phase. Das ist die Lage am Freitagabend.

Ungarn-Wahl: Jetzt muss die EU das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen

17.04.2026 17:38

Mit der Abwahl von Viktor Orbán bricht ein neues Zeitalter in der EU an. Nie wieder sollte ein einzelnes Land die Union handlungsunfähig machen können. Dafür braucht es eine Reform.

Friedrich Merz: Deutschland signalisiert Beitrag zu Mission in der Straße von Hormus

17.04.2026 17:38

Die Bundeswehr könnte sich an einer internationalen Mission in der Straße von Hormus beteiligen – etwa bei der Minenräumung und Seeaufklärung. Das hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach einem Tre...

Gesundheitsreform: Was gut ist an Nina Warkens Sparpaket – und was nicht

17.04.2026 17:33

Die Gesundheitsministerin macht Ernst: Ihr Sparpaket trifft alle Akteure im System – allerdings unterschiedlich hart. Wie sinnvoll sind die wichtigsten Vorschläge? Und was fehlt?

Beamtenbesoldung: Alexander Dobrindt muss Gesetz nachbessern

17.04.2026 15:48

Die Menschen ächzen unter hohen Preisen, Abgaben, Steuern. Der Regierung und ihren Topbeamten aber winkt dank Besoldungsreform ein dickes Gehaltsplus? Ein Fehler im Gesetzentwurf, heißt es nun aus d...

Straße von Hormus: Marine-Inspekteur warnt vor Überlastung der Seestreitkräfte

17.04.2026 12:11

Marineinspekteur Jan Christian Kaack fordert eine solche Stärkung der deutschen Streitkräfte, die Putin jeden Morgen vor dem Angriff zurückschrecken lässt. Sein Problem: Die Mittel dafür fehlen.

AfD: Politbarometer sieht Partei erstmals vor der Union

17.04.2026 10:24

Die rechtsextreme AfD ist einer Umfrage des ZDF zufolge erstmals stärkste Kraft geworden. Derweil sinkt die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Regierung auf ein Rekordtief.