DER SPIEGEL - Politik | RSS Verzeichnis

News: Xi Jinping bei Donald Trump, Herbstgutachten wohl positiv, Unfallrückgang bei Tempo 30

24.09.2026 05:35

Xi und Trump reden über künstliche Intelligenz. Die Wirtschaftsinstitute haben wohl gute Nachrichten. Und Tempo-30-Schilder wirken anders, als Sie vielleicht denken. Das ist die Lage am Donnerstagmo...

Sachsen-Anhalt/Mecklenburg-Vorpommern: Johannes stimmte für die AfD, Lea für die Linke

23.09.2026 20:42

Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern taten sich viele junge Menschen schwer. Wir haben mit ihnen gesprochen.

Gesundheitssystem: Ende der Privatversicherung? So hat Friedrich Merz das doch nicht gemeint

23.09.2026 18:56

Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann muss im Bundestag erklären, was Friedrich Merz mit seinen Äußerungen zum deutschen Gesundheitssystem bezwecken wollte. Keine leichte Aufgabe.

Berliner Linke: Gysi warnt vor CDU-Koalition – Throm will Beobachtung durch Verfassungsschutz prüfen

23.09.2026 18:55

Auf Initiative der AfD kamen Abgeordnete aller Fraktionen zu einer Aussprache im Bundestag zusammen. Thema: der Antisemitismusverdacht in der Berliner Linken. Von allen Seiten hagelte es Kritik.

Berlin-Wahl 2026: Die Grünen sollten diesen Linken nicht zur Macht verhelfen

23.09.2026 18:40

In Berlin haben die Grünen starke Verluste erlitten. Nun wollen sie eine Koalition mit einer Linken, in deren Reihen Antisemitismus salonfähig wurde. Die Partei würde sich damit auch selbst schaden...

Linke in Berlin: Elif Eralps Traum vom Roten Rathaus könnte platzen – wegen ein paar Genossen

23.09.2026 18:36

Ein Chat mit einer arabischstämmigen Clangröße, Fotos mit einem Terrorunterstützer: Radikale Linke aus Berlin-Neukölln haben düstere Verbindungen. Parteifreunde von Wahlsiegerin Elif Eralp schei...

Berlin-Wahl 2026: Frühere SPD-Bürgermeister Müller und Momper warnen vor Verhandlungen mit Linkspartei

23.09.2026 18:24

Michael Müller und Walter Momper regierten einst die Hauptstadt, nun raten sie von Sondierungen mit der Linken ab. Der Wahlabend habe gezeigt, »dass sich die Linkspartei mit Antisemiten und Clangrö...

News des Tages: Sind wir auf einmal Klimastreber?

23.09.2026 17:46

Die Regierung will bis 2045 aus fossilen Energien aussteigen. Russlands neue Kriegstaktik zielt auf die ukrainische Wirtschaft. Und der ADAC fordert die Abschaffung der Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen...

Die Grünen: So heftig streitet die Partei über den Wahlsieg der Linken in Berlin

23.09.2026 17:08

Das Ergebnis der Berliner Wahl spaltet die Grünen: Realos fordern Gespräche mit der CDU, der linke Flügel freut sich auf ein Bündnis mit der Linkspartei. In einem sind sie sich einig: Die eigenen ...

Rente: Mitglieder der Rentenkommission drängen Friedrich Merz und Koalition zum Handeln

23.09.2026 16:57

Die sogenannte Rente mit 63 soll bleiben, sagen viele in CDU und SPD. Doch die Unionsmitglieder in der Rentenkommission fordern vom Bundeskanzler, die Abschaffung wie geplant durchzuziehen.

AfD: Was jetzt geschehen müsste, um die Rechtsextremen zu stoppen – Kommentar

23.09.2026 16:19

Die Rechtsextremisten gewinnen Wahl um Wahl. Dabei ist offensichtlich, wie sich die AfD stoppen ließe.

CDU: Volker Bouffier rät Friedrich Merz zu Strenge mit SPD

23.09.2026 15:32

Verbale Keile oder gute Ratschläge: Friedrich Merz bekommt beides gerade im Überfluss. Sein Parteifreund Volker Bouffier, der frühere hessische Ministerpräsident, versucht es mit Letzterem.

Regierung legt Fahrplan zum Ausstieg aus Kohle, Erdgas und Öl fest

23.09.2026 12:21

Das Kabinett will bis 2045 aus den fossilen Energien aussteigen. Den Plan wird Umweltminister Schneider nach SPIEGEL-Informationen bei der Uno-Generalversammlung heute vorstellen. Mit ihm rückt die R...

Künstliche Intelligenz: Bundestagsvize Andrea Lindholz (CSU) warnt vor KI-Reden im Bundestag

23.09.2026 09:41

Abgeordnete sollten keine Reden halten, die eine KI formuliert hat, findet die CSU-Politikerin Lindholz. Trotzdem plant auch der Bundestag die Einführung eines eigenen Chatbots: zur Unterstützung de...

Mecklenburg-Vorpommern: »Oma, Opa, alle CDU« – das gilt schon lang nicht mehr

23.09.2026 08:28

Ausgerechnet in Mecklenburg-Vorpommern, der Heimat von Angela Merkel, ist die CDU aus dem Landtag geflogen. Die Partei zeigt sich schockiert. Im Wahlkreis der ehemaligen Kanzlerin finden sie es dagege...

Sachsen-Anhalt: BSW sieht AfD bei Regierungsbildung noch unentschlossen

23.09.2026 07:56

Das BSW will in Sachsen-Anhalt mit der AfD über Inhalte verhandeln, eine Koalition aber ausschließen. Den AfD-Kandidaten für das Landtagspräsidium will die Partei unterstützen.

Berlin: SPD setzt Linke vor Sondierungsgesprächen unter Druck

23.09.2026 07:04

Die Sozialdemokraten sehen eine rot-grün-rote Koalition in Berlin durch den Umgang der Linken mit Antisemitismus und Clankontakten belastet. CDU-Ministerin Prien warnt SPD und Grüne eindringlich vor...

Energiewende: Wie eine Spedition mit E-Lkw Diesel überflüssig machen will

23.09.2026 06:01

Der Verkehrssektor ist das Sorgenkind der Energiewende. Eine österreichische Spedition macht nun vor, wie es besser geht – und auf Dauer sogar billiger.

News: Donald Trumps Uno-Rede, Frank-Walter Steinmeier in Hattingen, Friedrich-Merz-CDU in der Krise

23.09.2026 05:30

Donald Trump hat sich mal wieder einen neuen Namen ausgedacht. Frank-Walter Steinmeier trinkt Kaffee und geht abends rudern. Und Friedrich Merz ist immer noch Kanzler. Das ist die Lage am Mittwochmorg...

CDU/CSU: Ex-Fraktionschef Ralph Brinkhaus rechnet mit Friedrich Merz ab

22.09.2026 21:24

Nach dem Wahldebakel von Mecklenburg-Vorpommern traf sich die Unionsfraktion zur Aussprache. Der Kanzler zeigte sich selbstkritisch, doch Ex-Fraktionschef Ralph Brinkhaus attackierte ihn scharf.