DER SPIEGEL - Politik | RSS Verzeichnis

Politische Weihnachtsgrüße: Klöckner übertrumpft Söder mit schwerem Backwerk

21.12.2025 17:22

Lange galt Bayerns Ministerpräsident als Meister der politischen Weihnachtsvideos. Doch nun muss Markus Söder um seinen Spitzenplatz fürchten. Denn die Bundestagspräsidentin kommt mit schwerem Bac...

CDU Schleswig-Holstein drängt auf bundesweite Zuckersteuer

21.12.2025 16:54

Die Debatte um Süßes erhält Aufwind: Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther fordert erneut strengere Vorgaben für gezuckerte Lebensmittel – und plant nun eine entsprechende I...

AfD in Sachsen-Anhalt: Gefährdet eine vermeintliche Dienstreise nach Disneyland einen Wahlerfolg?

21.12.2025 15:42

Die AfD wähnt sich in Sachsen-Anhalt bereits an der Macht. Doch das Chaos im Landesverband wird immer größer. Zwei Lager werfen sich gegenseitig Korruption vor. Für Spitzenkandidat Siegmund stelle...

Mietpreisbremse: Justizministerium will Indexmieten bis 2027 deckeln

21.12.2025 11:58

Obergrenze bei Erhöhungen, transparente Möbelzuschläge: Ein neues Gesetz soll Mieterrechte stärken. Doch zugleich erlaubt es Wohnungsbesitzern, Renovierungskosten leichter auf die Miete umzulegen.

Friedrich Merz stürzt ab, nur Unionsanhänger sind zufrieden – die SPIEGEL-Politikertreppe

21.12.2025 11:14

Die Berliner Koalition liegt bei ihren Zustimmungswerten nun auf dem Spätniveau der Ampel, vor allem im Osten sind die Menschen unzufrieden. Am stärksten abgestraft wird der Bundeskanzler.

News: Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Elon Musk

21.12.2025 09:04

Niederlagen für den Bundeskanzler in Brüssel und Berlin – aber in der Sache lief es gar nicht so schlecht. Das ist die Lage am Sonntag.

Antisemitismus: Josef Schuster hofft auf »neuen Aufstand der Anständigen« in Deutschland

21.12.2025 05:26

Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, hält die Sicherheitslage in Deutschland für vergleichsweise gut. Der Kern des Problems für die jüdischen Menschen im Land sei ein anderes.

Friedrich Merz: Warum der Kanzler so viel redet und Bürger verwirrt

20.12.2025 20:27

Frühere deutsche Regierungschefs erklärten sich ungern, Friedrich Merz hingegen redet eher zu viel als zu wenig – und irritiert die Bürger regelmäßig. Woher kommt das?

Lars Klingbeil und SPD: Intern nennen sie ihn »Parolen-Lars« - die kleinen Hiebe nehmen zu

20.12.2025 12:51

Kein Sozialdemokrat ist in diesem Jahr so aufgestiegen wie Lars Klingbeil. Doch die Partei hat sich von ihrem Vorsitzenden entfremdet. Wie will er die SPD wieder hinter sich vereinen?

Führerschein: Verkehrsminister rät davon ab, auf niedrigere Kosten zu warten

20.12.2025 12:19

Der Weg zur Fahrerlaubnis kostet bis zu 4000 Euro: Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will etwas dagegen tun. Doch bis ein geplantes Gesetz kommt und Wirkung zeigt, kann es noch dauern.

Weihnachtsgeschichte: Warum der Glaube an ein Happy End wichtig ist - gerade heute

20.12.2025 11:45

Die Weihnachtsgeschichte erzählt davon, dass alles gut werden kann. Das mag angesichts der gefühlten Weltlage wie blanker Hohn klingen. Was aber wäre das Leben ohne jede Hoffnung?

Ukraine-Gipfel der EU: Wie Friedrich Merz im Streit über das russische Geld ausmanövriert wurde

19.12.2025 21:31

Bundeskanzler Merz war fest entschlossen, das eingefrorene russische Vermögen über Umwege der Ukraine zu geben. Doch das ging schief. Die SPIEGEL-Rekonstruktion.

Ukraine-Krieg: Russland lässt laut General keinen Friedenswillen erkennen

19.12.2025 21:08

Während die Europäer Sicherheitsgarantien für die Ukraine diskutieren, scheint Russland seine Angriffe zu intensivieren. Der Koordinator der deutschen Militärhilfe sagt, Putin wolle mit den Schlä...

BSW-Politiker in Brandenburg fordern Rückzug von Abgeordneten

19.12.2025 20:42

Im Bündnis Sahra Wagenknecht in Brandenburg eskaliert ein Streit über »autoritäre Tendenzen«. Es gab Austritte, Wiedereintritte – und zwei Neu-Parteilose in der Fraktion. Die sollen ihr Mandat ...

Wehrdienst: Das ist der Fragebogen, den Volljährige ab Januar bekommen

19.12.2025 20:16

Ein Fragebogen soll bei jungen Menschen die Eignung erfassen, der Dienst bleibt aber freiwillig. Den Brief von der Bundeswehr bekommen die gerade Volljährigen ab Mitte Januar.

Annegret Kramp-Karrenbauer führt Konrad-Adenauer-Stiftung: Niederlage für Friedrich Merz

19.12.2025 18:33

Schwarzer Freitag für den Kanzler: Erst scheitert er beim EU-Gipfel, dann unterliegt sein Favorit für die Spitze der Adenauer-Stiftung. Friedrich Merz geht angeschlagen in die Weihnachtspause.

News des Tages: Annegret Kramp-Karrenbauer, Wladimir Putin, digitale Trinkgeldfunktion

19.12.2025 18:01

Putin poltert wieder. Merz muss noch eine Schlappe hinnehmen. Und Trinkgeld gibt man am liebsten freiwillig. Das ist die Lage am Freitagabend.

»Correctiv«-Recherche zu Potsdamer Treffen: Gericht weist Klage gegen Journalisten ab

19.12.2025 17:00

Mit einem Bericht über das »Potsdamer Treffen« hatte das Recherchenetzwerk »Correctiv« in Deutschland riesige Proteste gegen rechts ausgelöst. Die Veranstalter des Treffens klagten vergeblich ge...

Annegret Kramp-Karrenbauer führt künftig die Konrad-Adenauer-Stiftung

19.12.2025 16:10

In einer Kampfabstimmung um den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Günter Krings durchgesetzt. Das Ergebnis ist auch eine Niederlage für Friedrich Merz.

Bundestag: Fraktionen genehmigen sich mehr Geld

19.12.2025 15:28

Der Bundestag hat sich verkleinert, auch die Zahl der vertretenen Parteien ist nach der Wahl im Februar gesunken. Trotzdem steigen die Ausgaben für die verbliebenen Fraktionen gleich um einen zweiste...