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Frank-Walter Steinmeier auf Sizilien: Plötzlich Klartext-Präsident

21.09.2023 17:49

Bei Bundespräsident Steinmeiers Besuch auf Sizilien sollte das Flüchtlingsthema eigentlich keine größere Rolle spielen. Es tut es dann aber doch – wohl auch wegen der markigen Worte seines Vorg�...

Migration: Wie CDU/CSU und FDP den Druck auf die Grünen erhöhen

21.09.2023 16:51

Das Thema Migration steht wieder im Fokus. Die Union treibt den Kanzler, holt alte Forderungen hervor. Die FDP drängt auf einen härteren Kurs. Die Grünen stehen allein. Geben sie dem Druck nach?

News des Tages: Bundesrichterin Pauline Newman, Kämpfe in Bergkarabach, ChatGPT

21.09.2023 16:24

Bestsellerautoren wie John Grisham klagen gegen den Hersteller von ChatGPT. Die 96-jährige Pauline Newman ist ihr Amt als US-Bundesrichterin erst mal los. Und die Türkei könnte von der Eskalation i...

Warum Deutschland an der Eskalation in Bergkarabach nicht unschuldig ist - Kommentar

21.09.2023 11:14

Der aserbaidschanische Autokrat führt Krieg gegen Armenier in Bergkarabach. Warum Deutschland an diesem Gewaltausbruch nicht unschuldig ist.

Windkraft, Bahn und Stromtrassen: Länder legen Papier zur Planungsbeschleunigung vor

21.09.2023 10:09

Bauvorhaben sollen schneller, die Bürokratie einfacher werden: Die Länder haben Vorschläge zum Ausbau wichtiger Zukunftsprojekte gemacht. Damit gibt es erstmals eine Diskussionsgrundlage mit dem Bu...

Migration: Giorgia Meloni fordert »Krieg« gegen Menschenhändler

21.09.2023 09:46

Täglich erreichen weiterhin Hunderte Flüchtlinge die Mittelmeerinsel Lampedusa und europäische Rechtspolitiker überbieten sich mit Rufen nach mehr Härte. Allen voran: Italiens Ministerpräsidenti...

Migration: Wie wär’s mal mit ein bisschen Wahrheit? - Kommentar

21.09.2023 07:42

Deutschland steckt in einer neuen Migrationskrise, die Umfragewerte für die AfD schnellen in die Höhe – auch weil die Politik seit Jahrzehnten eine verlogene Debatte führt.

Drogen-Welle: Crack flutet deutsche Städte – das steckt dahinter

21.09.2023 07:14

An Bahnhöfen und auf öffentlichen Plätzen wird die Verelendung sichtbar: Crackkonsum führt schnell zum Absturz – und die Droge breitet sich in Deutschland immer weiter aus. Welche Gegenmittel ha...

Mitte-Studie: Jeder Zwölfte in Deutschland teilt rechtsextreme Positionen

21.09.2023 06:42

Das Weltbild jedes zwölften Deutschen ist rechtsextrem geprägt, geht aus der »Mitte-Studie« der Friedrich-Ebert-Stiftung hervor – ein starker Anstieg gegenüber den Vorjahren. Mehr als sechs Pro...

Uno: Bundesregierung unterzeichnet Hochseeschutzabkommen

21.09.2023 05:37

Deutschland hat als einer der ersten Staaten das internationale Abkommen zum Schutz der Meere unterzeichnet. Außenministerin Annalena Baerbock nannte die Vereinbarung einen »Hoffnungsschimmer für d...

Olaf Scholz bei der Uno: Erst eine Rede ins Nichts, dann wird der Kanzler deutlich

21.09.2023 04:43

Bundeskanzler Scholz versucht in New York, die Allianz gegen Russland zusammenzuhalten. Während andere westliche Staats- und Regierungschefs das Treffen der Vereinten Nationen meiden, verdammt er Put...

News: Wolodymyr Selenskyj, Washington, Markus Söder, CSU, Freie Wähler, Huawei, König Charles

21.09.2023 03:38

Der ukrainische Präsident hofft auf noch mehr Hilfe aus den USA. Die CSU liegt in Bayern vorn. Und: Was soll das dekadente Essen für den König? Das ist die Lage am Donnerstag.

Landtagswahl in Bayern: CSU stabil vorn – Dreikampf um Platz zwei zeichnet sich ab - Umfrage

21.09.2023 02:21

In der aktuellen Sonntagsfrage nehmen die Christsozialen Kurs auf ihr letztes Wahlergebnis – das kein gutes war. Dahinter ist das Rennen spannend. Und eine Partei ist im neuen Landtag womöglich nic...

FDP-Bundestagsfraktion: Um 13:28 Uhr verkündet Schäffler seine Kampfkandidatur

20.09.2023 17:23

Bei den Wahlen zum FDP-Fraktionsvorstand zeigt sich die Unzufriedenheit mit der Koalition: Ampelskeptiker schneiden besser ab, manche Linksliberale schlechter – und ein Heizungsrebell will es wissen...

Nancy Faeser zur Schönbohm-Affäre: Die Selbstverteidigungsministerin

20.09.2023 16:55

Ist BSI-Chef Arne Schönbohm nach einer Satiresendung zu Unrecht geschasst worden? Fast drei Stunden haben die Abgeordneten Nancy Faeser im Ausschuss befragt. Sie erklärt die Angelegenheit nun für �...

News: CDU blamiert sich mit falscher Kuppel in Imagefilm, Nancy Faeser, Bergkarabach

20.09.2023 15:27

Wie die Partei von Friedrich Merz mit ihrem neuen Imagefilm in der Symbolbildhölle landet. Wie Nancy Faeser und ihre Hessen-SPD durch den Wahlkampf stolpern. Und warum die Armenier in Bergkarabach di...

Fall Arne Schönbohm: Nancy Faeser hält Vorwürfe für ausgeräumt

20.09.2023 13:01

Mehrmals sagte sie ab, nun hat sich Innenministerin Nancy Faeser im Innenausschuss zur Ablösung des Behördenchefs Arne Schönbohm geäußert. Den Vorwürfen der Opposition begegnete sie kämpferisch...

Wolodymyr Selenskyj vor der UNO-Vollversammlung: Ringen um Ukraine-Unterstützung

20.09.2023 11:47

Olaf Scholz hat Wolodymyr Selenskyj den Rücken gestärkt, für andere Uno-Mitglieder gibt es aber wichtigere Themen als den Ukrainekrieg. Auch in den USA schwindet der Rückhalt. Einschätzungen von ...

CDU: Imagefilm verwechselt offenbar Reichstag mit georgischem Präsidentenpalast

20.09.2023 08:42

Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Helmut Kohl und Angela Merkel: Die CDU präsentiert in einem neuen Imagefilm die Größen der Partei. Aber was nur hat es mit dem Gebäude mit Kuppel auf sich, das defi...

Flüchtlinge: Frank-Walter Steinmeier sieht Deutschland bei Aufnahme an der Belastungsgrenze

20.09.2023 07:31

Tausende Migranten kommen momentan fast täglich in Italien an, Deutschland hat die Übernahme von Menschen aus dem Land jedoch ausgesetzt. Nun fordert Bundespräsident Steinmeier mehr Kontrolle an de...