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Strafrecht allein reicht nicht: Sieben Köpfe gegen digitale Gewalt
31.03.2026 14:07
Obere Reihe: Isa Schaller, Elizabeth Ávila González; Anne Roth; untere Reihe: Theresia Rasche, Cordelia Moore, Zara Rahmann. – Alle Rechte vorbehalten Obere Reihe: Susan Pawlak, bf...
Recht auf Reparatur: Der lange Weg zu einer nachhaltigen Konsumkultur
30.03.2026 16:03
Wohin führt uns unsere Konsumkultur? – CC-BY-NC-SA 4.0 netzpolitik.org / Laura JaruszewskiWeniger wegwerfen, mehr reparieren: Damit die große Idee der Kreislaufwirtschaft endlich W...
Anhörung in Sachsen: Noch viele Baustellen bei Polizeirechtsnovelle
30.03.2026 14:05
Die Novelle für ein sächsisches Polizeigesetz hat noch einige offene Baustellen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sylvio DittrichBei einer Anhörung im Sächsischen Landtag warnen...
Breakpoint: Soziale Medien müssen langweiliger werden
29.03.2026 08:34
Scrollen, scrollen, immer weiter scrollen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Liana SGroße Techkonzerne investieren Milliarden, um uns so lange wie möglich auf ih...
KW 13: Die Woche, als Tausende gegen digitale Gewalt auf die Straße gingen
28.03.2026 08:25
Die 13. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 151.177 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. ...
Mehr als ein Ausweis: Das soll die digitale Brieftasche in Deutschland können
27.03.2026 17:16
Will für sein Haus Gestaltungsmacht: Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU). – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IPONDie EUDI-Wallet kommt nach Deutschland – und das Digital...
Lieferando, Wolt & Co.: „Brutaler Manchesterkapitalismus, der die Rechte von Arbeitnehmern aushöhlt“
27.03.2026 14:17
Der Rechtsanwalt Martin Bechert vertritt Kurierfahrer*innen gegenüber Plattformen vor Gericht. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Seeliger, Portrait: Martin Bechert, Montage: netzpol...
1.000 Erstunterzeichner:innen: Volle Breitseite gegen die Feinde der Demokratie
27.03.2026 11:15
Die Bundesregierung will die Demokratieförderung umbauen. Vielfalt sieht sie nicht als Förderziel. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Markus SpiskeDe...
Digitale Gewalt: Das lass‘ ich mir nicht nehmen
27.03.2026 10:31
Keine Zustimmung? Dann gibt es auch kein Anrecht auf Deepfakes. – Alle Rechte vorbehalten C. Tamckex / Future Image / IMAGODer Fall von Collien Fernandes schockiert viele. Erschrecke...
Im Namen der Sicherheit: Berliner Senat beschneidet Informationsfreiheit
26.03.2026 17:42
Wollen zurück zur Kultur des Amtsgeheimnisses: der Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und die Senatorin für Inneres und Sport Iris Spranger (SPD) – Alle Rechte vorbehalten IM...
Sorge um Schlupfloch: Werden manche Produkte von den KI-Regeln ausgenommen?
26.03.2026 17:08
Ist KI in Spielzeug bald ein Spuk ohne Regeln? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Sodium CarbonateDas EU-Parlament hat sich auf die Änderungen der KI-Verordnung ge...
Staatstrojaner in Angola: Ehemaliger FinFisher-Manager vertreibt weiter Spionagewerkzeuge
26.03.2026 14:42
Mit Spähsoftware wie Predator lässt sich unbemerkt das Privatleben der Opfer überwachen. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / VectorFusionArtEin ehemaliger Geschäftsfü...
Neu-Abstimmung im EU-Parlament: Konservative scheitern mit Verfahrenstrick bei freiwilliger Chatkontrolle
26.03.2026 12:43
Klare Ablehnung für den Vorschlag der EU-Kommission im EU-Parlament. – Alle Rechte vorbehalten EU-ParlamentDie Konservativen wollten ein grundrechtsfreundliches Votum des EU-Parlame...
Flugreisen: Bundesregierung will Unternehmen Zugriff auf staatliche Biometrie-Daten geben
25.03.2026 16:42
Wenn es nach der Bundesregierung geht, sollen Airlines und Flughäfen in Zukunft Zugriff auf biometrische Daten des Passes haben. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / EibnerDie Bundesre...
Gesetz gegen digitale Gewalt: Diese Deepfakes sollen künftig strafbar sein
24.03.2026 17:16
Justizministerin Stefanie Hubig: Ihr Haus arbeitet schon länger an einem Gesetz gegen digitale Gewalt. – Alle Rechte vorbehalten Florian Gärtner / IMAGODie Bundesregierung will L...
BAMF: Asylbehörde gibt wieder deutlich mehr Daten an Geheimdienste und Polizei weiter
24.03.2026 15:27
Im BAMF sitzen auch Mitarbeitende anderer Behörden als „Verbindungsbeamte“. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageDas Bundesamt für Migration und Flüchtlinge b...
Der Fall Collien Fernandes: Ein mächtiges politisches Momentum
24.03.2026 14:09
Schild von der Demo gegen digitale Gewalt am 22. März in Berlin – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Bernd ElmenthalerMit Collien Fernandes gelangt digitale Gewalt wie nie zuvor ins öff...
Attacken bei Signal und WhatsApp: Immer mehr Spuren beim Messenger-Phishing weisen auf Russland
24.03.2026 13:30
Betroffen sind die Messenger WhatsApp und Signal. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekSeit Monaten versuchen bislang unbekannte Angreifer, die Accounts von Personen aus Polit...
Gewalt gegen Frauen: Ein Gesetz stürzt noch kein Patriarchat
23.03.2026 12:49
Dieses Problem wird Bundesjustizministerin Hubig nicht allein mit dem Strafrecht in den Griff bekommen. – Alle Rechte vorbehalten Florian Gärtner / IMAGODas geplante Gesetz gegen di...
Pilotprojekt der Polizei Berlin: Ohne Plan und ohne Partner
23.03.2026 10:19
Die Polizei Berlin will Risiken besser einschätzen können. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Elena CrobuEin angekündigtes Projekt der Berliner Polizei zum "Frü...
Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten
22.03.2026 08:26
Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer feierte sich nach der Aufhebung des Verbots selbst. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / dts NachrichtenagenturDas Bundesverwaltungsgericht hat l...
KW 12: Die Woche, als sich Eltern um Daten von Kindern sorgten
21.03.2026 09:24
Die 12. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 138.331 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. ...
Politische Online-Werbung: Bundestag soll Schutz der Pressefreiheit sicherstellen
20.03.2026 17:47
Die Werbe-Verordnung soll unter anderem für den Schutz vor digitaler Manipulation bei Wahlen und Abstimmungen sorgen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Element5 D...
Verlängerung der Ausnahmeregelung: Rat ließ Chatkontrolle-Verhandlungen sehenden Auges scheitern
20.03.2026 15:05
Die Mitgliedstaaten der EU wollen bei der freiwilligen Chatkontrolle anlasslos überwachen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Volodymyr HryshchenkoDie EU-Mitglied...
KI-Vorhersagemodelle: Niederländische Polizei und Frontex testen Konzept des „digitalen Zwillings“
20.03.2026 09:37
Heerlen will den digitalen Zwilling für die Polizei, aber auch Steuerung von Verkehr und Energiemanagement nutzen. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ANPDie niederländi...
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