DER SPIEGEL - Deutschland Politik

Deutschlands führende Nachrichtenseite. Alles Wichtige aus Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur, Wissenschaft, Technik und mehr.

Betreiber-URL: https://www.spiegel.de/
RSS-Feed-URL: https://www.spiegel.de/politik/deutschla..

Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von DER SPIEGEL - Deutschland Politik:

Sven Schulze: CDU-Ministerpräsident warnt vor Isolation durch Umgang mit der AfD

13.06.2026 14:50

CDU-Ministerpräsident Sven Schulze warnt beim Landesparteitag seiner Partei vor der AfD. Doch ein Foto seines Fraktionschefs sorgt für Diskussionen.

Mecklenburg-Vorpommern: SPD nominiert Manuela Schwesig erneut zur Spitzenkandidatin

13.06.2026 13:45

Beim Parteitag in Wismar erzielt Manuela Schwesig ein Traumergebnis. Die amtierende Ministerpräsidentin sieht ihr Land bei der Landtagswahl vor einer »Richtungsentscheidung«.

Ukraine-Krieg: Uno meldet Höchststand ziviler Opfer

13.06.2026 08:49

Allein im Mai sind laut Uno-Angaben mindestens 274 Zivilisten in der Ukraine durch russische Angriffe ums Leben gekommen. Derweil greift Kyjiw Russland offenbar wieder mit Drohnen an.

Bayern, Hessen, NRW: Einige Bundesländer halten an Diätenerhöhung fest

13.06.2026 08:08

Die Bundestagsabgeordneten verzichten in diesem Jahr auf mehr Geld und wollen damit ein Zeichen setzen. In den Parlamenten der Bundesländer sieht es etwas anders aus.

News: Donald Trumps Geburtstag, Iran-Krieg, deutsche Nationalmannschaft

13.06.2026 06:45

Der US-Präsident feiert Geburtstag. Die Nationalmannschaft bereitet sich auf Curaçao vor. Und die AfD macht Ärger an der Uni. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Krieg in der Ukraine: Europäische Diplomaten bringen in Moskau Protestnote vor

12.06.2026 21:33

Ein Besuch dreier europäischer Diplomaten in Moskau hat Spekulationen über ein mögliches Gesprächsangebot an den Kreml genährt. Nach SPIEGEL-Informationen ging es stattdessen um eine perfide Prop...

News des Tages: SpaceX an der Börse, West-Nil-Virus, David Hockney

12.06.2026 18:07

Die Aktie von Elon Musks Weltraumfirma SpaceX feiert an der Nasdaq ihr Handelsdebüt. Das West-Nil-Virus ist jetzt in Berlin heimisch. Und der große Maler David Hockney ist tot. Das ist die Lage am F...

AfD-Entsandte im Parlament: Nach dem Auftritt im Bundestag kam es zum Polizeieinsatz im Hotel

12.06.2026 17:22

Ein rechtsextremer Vorfall überschattet ein Treffen von Jugendlichen im Bundestag. Nach SPIEGEL-Informationen kam es am Rande der Veranstaltung zu einem gewalttätigen Vorfall. Im Mittelpunkt: Entsan...

Nordrhein-Westfalen befreit Vereinsfeste von Gema-Zahlungen

12.06.2026 16:48

»Music on, Gebühren off«: Nordrhein-Westfalen kommt künftig für die Musiklizenzgebühren bei vielen ehrenamtlichen Veranstaltungen auf. Drei Millionen Euro stehen bereit, um das Ehrenamt im Land ...

Géza von Geyr: Der Mann, den einige schon »Vizeaußenminister« nennen

12.06.2026 16:12

Außenminister Johann Wadephul baut das Auswärtige Amt um. Ein Spitzendiplomat verliert wichtige Zuständigkeiten, Staatssekretär Géza von Geyr könnte profitieren - und noch mächtiger werden.

EU-Haushalt: Deutschland lehnt Vorschlag der Kommission ab

12.06.2026 12:54

Die Bundesregierung schimpft über den Kompromissvorschlag für den EU-Finanzrahmen von 2028 bis 2034. Beim Gipfeltreffen in Brüssel dürfte der Streit über das Geld weitergehen.

TU Berlin will Vorträge bei linkem Jugendkongress beschränken – nach AfD-Beschwerde

12.06.2026 10:21

Am Wochenende lädt der »Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband« an der TU Berlin zu einem Kongress. Die Uni will mehrere Veranstaltungen verhindern. Zuvor war ein Warnschreiben der AfD ein...

News: Fußball-WM, Gesundheits-Sparpaket, neue Asylregeln

12.06.2026 06:02

Heute geht es um die Frage, welche deutschen Politiker zur WM fahren, um die seit heute gültigen Asylregeln und um eine Ministerin, die es von allen Seiten abbekommt. Das ist die Lage am Freitagmorge...

Selbstbestimmungsgesetz: Drei Bundesländer warnen vor Missbrauch und fordern Korrektur

11.06.2026 19:11

Drei Bundesländer drängen auf eine Reform des Selbstbestimmungsgesetzes. Sie warnen: Das Gesetz biete zu viel Raum für Missbrauch, der gesellschaftliche Frieden sei in Gefahr.

Reformgipfel: Als der Arbeitgeberboss und die Gewerkschaftschefin aufeinandertreffen, droht die Stimmung zu kippen

11.06.2026 18:31

»Konstruktive Atmosphäre«, »sachlich und angenehm«: Nach dem Spitzentreffen im Kanzleramt geben sich die Beteiligten betont harmonisch. Nach SPIEGEL-Informationen gab es gleich zu Beginn einen Sc...

News des Tages: Russische Aufrüstung an Nato-Grenzen, Fußball-WM 2026, Marius Borg Høiby

11.06.2026 18:13

Russland errichtet neue Militärbasen an der Grenze zu Finnland und Norwegen. Für uns steht der Sieger der WM jetzt schon fest. Und Marius Borg Høiby genießt erstaunlichen Luxus im Gefängnis von O...

Bundesjugendspiele: Länder planen offenbar eine Rolle rückwärts

11.06.2026 13:30

Der klassische Wettkampfmodus bei den Bundesjugendspielen soll wieder möglich werden. Darauf sollen sich die Länder geeinigt haben. Die CDU verkauft das als Erfolg.

Friedrich Merz fordert im Reformprozess von Bürgern Wohlwollen

11.06.2026 11:50

Bis zur Sommerpause sollen große Reformen auf dem Weg sein, der Druck auf die Regierung ist massiv: Nun hat Kanzler Merz im Bundestag einen neuen Versuch gestartet, das Land auf seinen Kurs einzuschw...

Friedrich Merz schickt krebskranker Frau Autogrammkarte

11.06.2026 11:16

Bei einem Bürgerdialog wies Friedrich Merz eine schwer an Krebs erkrankte Frau schroff zurecht. Eine direkte Entschuldigung gab es zunächst offenbar nicht, dafür nun aber eine Autogrammkarte.

Vergewaltigung: Stefanie Hubig will Frist für Verjährung verlängern

11.06.2026 10:41

Justizministerin Hubig spricht sich für eine Verschärfung des Sexualstrafrechts aus. Verjährung nach fünf Jahren bei Vergewaltigung hält die SPD-Politikerin für »zu kurz« und plädiert für ei...