finanztreff.de / WIRTSCHAFTPOLITIK

Berichte: Schifffahrt durch Straße von Hormus wieder zurückgegangen

10.07.2026 13:38

HORMUS (dpa-AFX) - Mit der jüngsten militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran sind die Schiffsdurchfahrten in der Straße von Hormus Berichten entsprechend wieder zurückgegangen. Ledig...

Kreise: Weiter Bemühungen um Verhandlungen zwischen Iran und USA

10.07.2026 13:28

ISLAMABAD (dpa-AFX) - Trotz der kürzlichen US-Angriffe gegen den Iran arbeitet Teheran laut pakistanischen Sicherheitskreisen an einer diplomatischen Lösung des Konflikts mit Washington. Die iranisc...

KORREKTUR/Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

10.07.2026 13:20

(Im ersten Absatz, zweiter Satz, wurde korrigiert: "Für das Gesetz stimmten 318 (statt: 319) Abgeordnete, es gab 284 (statt: 286) Nein-Stimmen und vier Enthaltungen." Der Bundestag hat das zunächst ...

ROUNDUP/Digitale Flugabfertigung: Bundesrat macht den Weg frei

10.07.2026 12:59

BERLIN (dpa-AFX) - Flughäfen können künftig eine komplett digitale Abfertigung anbieten, damit Passagiere schneller zum Gate kommen. Die Nutzung ist für die Fluggäste aber freiwillig. Der Bundesr...

Strom ohne Lücke: Bundesrat macht Weg für Gaskraftwerke frei

10.07.2026 12:31

BERLIN (dpa-AFX) - In Deutschland sollen in den nächsten fünf Jahren zahlreiche neue Gaskraftwerke gebaut werden. Nach dem Bundestag machte auch der Bundesrat den Weg dafür frei. Gebraucht wird nun...

VW-Krise: Grüne warnen vor Fehlern wie bei Solarindustrie

10.07.2026 12:18

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen warnen die Bundesregierung davor, die deutsche Automobilindustrie mit Unsicherheit und schlechten Rahmenbedingungen auszubremsen. Deutschland dürfe hier nicht die gleic...

ROUNDUP/EU: Instagram und Facebook bergen zu große Suchtrisiken

10.07.2026 12:18

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Instagram und Facebook bergen nach vorläufigen Ergebnissen einer EU-Untersuchung zu große Suchtgefahren für Kinder und Jugendliche. Die Europäische Kommission sieht Risiken un...

Länder warnen vor Abbestellungen: weniger Züge auf der Schiene

10.07.2026 12:18

BERLIN (dpa-AFX) - Die Länder fordern den Bund zu einer finanziellen Kompensation von Mehrbelastungen auf, um drohende Abbestellungen von Verkehren auf der Schiene zu verhindern. Der Bundesrat beschl...

Digitale Flugabfertigung: Bundesrat macht den Weg frei

10.07.2026 12:18

BERLIN (dpa-AFX) - Flughäfen können künftig eine komplett digitale Abfertigung anbieten, damit Passagiere schneller zum Gate kommen. Die Nutzung ist für die Fluggäste aber freiwillig. Der Bundesr...

Rehlinger für Vermittlungsausschuss zur Gesundheitsreform

10.07.2026 12:12

BERLIN (dpa-AFX) - Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat im Bundesrat für ein Anrufen des Vermittlungsausschusses zum Sparpaket für das Gesundheitssystem geworben. Es gehe nicht um eine ...

EU: Instagram und Facebook bergen zu große Suchtrisiken

10.07.2026 12:06

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Instagram und Facebook bergen nach vorläufigen Ergebnissen einer EU-Untersuchung zu große Suchtgefahren für Kinder und Jugendliche. Die Europäische Kommission sieht Risiken un...

Neue Regeln: Reparieren statt Wegwerfen wird bald Pflicht

10.07.2026 11:51

BERLIN (dpa-AFX) - Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland haben künftig das Recht auf Reparatur von Geräten. Nachdem der Bundestag das Gesetz zur Förderung der Reparatur von Waren bereits ...

ROUNDUP: Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

10.07.2026 11:46

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-St...

Druck und Debatten in der Partei: Berlins Bürgermeister fehlt im Bundesrat

10.07.2026 11:40

BERLIN (dpa-AFX) - Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU), der wegen falscher Angaben zu seiner Kommunikation beim Stromausfall im Januar unter Druck steht, hat auf eine angekündigte Red...

Kiew: Russische Verluste hoch und Eroberungstempo halbiert

10.07.2026 11:38

KIEW (dpa-AFX) - Das russische Militär hat nach Angaben aus Kiew im ersten Halbjahr 2026 trotz extrem hoher Verluste weniger als halb so viel ukrainisches Territorium erobert wie im vergleichbaren Vo...

KORREKTUR 2: Strengere Haftungsregeln bei E-Scooter-Unfällen

10.07.2026 11:34

(In einer früheren Version des Artikels vom 9.7. wurde ein Zitat von Justizministerin Hubig nicht eindeutig zugeordnet. Das wurde behoben.) BERLIN (dpa-AFX) - Bei Unfällen mit Elektrorollern gelt...

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

10.07.2026 11:32

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Das umstrittene Gesetz mit Ausgabenbremsen und höheren Zuzahlungen soll neue Be...

ROUNDUP/Mehr Tempo bei Verkehrsprojekten: Auch Bundesrat stimmt Gesetz zu

10.07.2026 11:29

BERLIN (dpa-AFX) - Mehr Tempo bei Bauprojekten von Autobahnen, Schienen und Wasserwegen: Darauf zielt ein Gesetz, das nach dem Bundestag auch der Bundesrat beschlossen hat. Bayerns Ministerpräsident ...

IEA: Emirate steigern Ölförderung im Juni auf einen Rekordstand

10.07.2026 10:58

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihre Rohölförderung im Juni auf einen Rekordstand erhöht. Die Reaktion auf den Iran-Krieg fiel damit deutlich stärker aus, als in de...

Mehr Tempo bei Verkehrsprojekten: Auch Bundesrat stimmt Gesetz zu

10.07.2026 10:48

BERLIN (dpa-AFX) - Mehr Tempo bei Bauprojekten von Autobahnen, Schienen und Wasserwegen: Darauf zielt ein Gesetz, das nach dem Bundestag auch der Bundesrat beschlossen hat. Bayerns Ministerpräsident ...

Warken: 'Es bleibt ein ausgewogenes Paket'

10.07.2026 10:40

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verteidigt. "Alle Beteiligten im Gesundheitswes...

ROUNDUP 2/Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

10.07.2026 10:35

(Neu: Weitere Erläuterungen Söders zu Krankenhausentlastungen) MÜNCHEN/BERLIN (dpa-AFX) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesund...

ROUNDUP: Bayer sichert sich 3 Milliarden Euro durch Pharma-Deal mit Apollo

10.07.2026 10:17

Leverkusen (dpa-AFX) - Der durch US-Glyphosatklagen von hohen Schulden belastete Pharma- und Agrarchemiekonzern Bayer verschafft sich durch einen Milliardendeal mit der Beteiligungsgesellschaft Apoll...

Verband: Autostandort Deutschland braucht Reformen

10.07.2026 10:06

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der tiefen Einschnitte bei VW und der schwierigen Marktlage deutscher Autobauer fordert der Verband der Automobilindustrie (VDA) von der Politik Reformen zum Schutz des ...

KORREKTUR: Strengere Haftungsregeln bei E-Scooter-Unfällen

10.07.2026 09:52

(In einer früheren Version des Artikels vom 9.7. wurde im dritten Absatz die Zahl der Unfälle mit sogenannten Elektrokleinstfahrzeugen im Jahr 2024 mit rund 8.000 angegeben, richtig ist rund 12.500....

Drohnen setzten russische Öldepots und Raffinerie in Brand

10.07.2026 09:50

TAGANROG/KRASNODAR (dpa-AFX) - Die Ukraine hat in der Nacht mit Drohnen eine Raffinerie und mehrere Öldepots im Süden Russlands angegriffen und beschädigt. Einmal mehr gab es einen Brand in der Raf...

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

10.07.2026 09:20

BERLIN (dpa-AFX) - Auch der Bundesrat will heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung entscheiden. Die Länder kamen trotz starker Bedenken...

Minister fordert Klarheit von VW - Verunsicherung 'greifbar'

10.07.2026 09:07

WOLFSBURG/HANNOVER (dpa-AFX) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne hat im Ringen um neue Sparpläne bei Volkswagen Klarheit, Verlässlichkeit und ein tragfähiges Konzept gefordert...

Welle von Firmenpleiten rollt weiter

10.07.2026 09:07

WIESBADEN (dpa-AFX) - Die Welle der Firmenpleiten in Deutschland rollt auf hohem Niveau weiter. Im April haben 2.276 Unternehmen bei den Amtsgerichten ihre Zahlungsunfähigkeit angezeigt, wie das Stat...

Niedrigerer Ölpreis und Tankrabatt mildern wie erwartet die Inflation

10.07.2026 08:54

WIESBADEN (dpa-AFX) - Der gesunkene Ölpreis und der Tankrabatt des Bundes haben im Juni die Preisentwicklung in Deutschland entscheidend gedämpft. Die Verbraucherpreise kletterten mit 2,3 Prozent im...

ROUNDUP/Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

10.07.2026 08:44

MÜNCHEN/BERLIN (dpa-AFX) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde "schweren Her...

Rehlinger: Kassen-Sparpaket reicht so nicht

10.07.2026 08:23

BERLIN (dpa-AFX) - Trotz heftigen Widerstands aus den Ländern geht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) davon aus, dass sich der Bundesrat heute mit dem Kassen-Sparpaket der Bundesregi...

Söder: Bayern stimmt für Gesundheitsreform

10.07.2026 07:58

MÜNCHEN/BERLIN (dpa-AFX) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde "schweren Her...

ROUNDUP/Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

10.07.2026 07:35

BERLIN (dpa-AFX) - Das "Heizungsgesetz" der früheren Ampel-Regierung ist bald Geschichte. Der Bundestag soll heute über das neue Gebäudemodernisierungsgesetz abstimmen. Damit sollen zentrale Regelu...

ROUNDUP: Trump drängt Mitglieder aus unabhängiger Wahlkommission

10.07.2026 06:35

WASHINGTON (dpa-AFX) - Vier Monate vor den Zwischenwahlen in den USA hat Präsident Donald Trump eine unabhängige Wahlkommission demontiert. Die verbliebenen drei Mitglieder der Kommission für Wahlu...

ROUNDUP: USA wollen trotz Attacken mit Iran reden - Chamenei beerdigt

10.07.2026 06:35

WASHINGTON/TEHERAN (dpa-AFX) - Trotz der jüngsten militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran im Streit um die Straße von Hormus gehen die Bemühungen um eine Beilegung der Feindseligkei...

Hausärzte appellieren an Bundesrat: 'Irrsinn stoppen'

10.07.2026 06:28

BERLIN (dpa-AFX) - Die Hausärzte appellieren an die Länder, das umstrittene Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge zu stoppen. "Spätestens der Bundesrat muss diese Irrfahrt stoppen. Wenn das...

Neue Empfehlung: Jährliche Corona-Impfung ab 75, nicht mehr ab 60

10.07.2026 06:24

BERLIN (dpa-AFX) - Gesunde ältere Menschen sollen sich ab 75 Jahren immer im Spätsommer oder Frühherbst eine Corona-Impfung abholen. Bisher hatte die Ständige Impfkommission (Stiko) allen gesunden...

Verbände warnen Bundesregierung vor Abschaffung von Minijobs

10.07.2026 06:22

BERLIN (dpa-AFX) - Eine breite Allianz von Wirtschaftsverbänden hat die Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, Minijobs im Zuge der geplanten Sozial- und Rentenreformen faktisch abzuschaffen ode...

Experten: Megakosten wegen maroder Brücken oft vermeidbar

10.07.2026 06:12

BERLIN (dpa-AFX) - Ob die Bonner Nordbrücke, die Rahmede-Talbrücke der A45 oder die Ringbahnbrücke in Berlin: Immer wieder wurden zuletzt zentrale Verkehrsbrücken plötzlich gesperrt - oder stürz...

Trump drängt Mitglieder aus unabhängiger Wahlkommission

10.07.2026 06:08

WASHINGTON (dpa-AFX) - Vier Monate vor den Zwischenwahlen in den USA hat Präsident Donald Trump eine unabhängige Wahlkommission demontiert. Die verbliebenen drei Mitglieder der Kommission für Wahlu...

Berichte: Israel warnte Trump vor iranischem Mordkomplott

10.07.2026 06:08

WASHINGTON (dpa-AFX) - Israel hat die US-Regierung Berichten zufolge vor iranischen Plänen zur Ermordung von Präsident Donald Trump gewarnt. Der Warnung zufolge habe die Führung in Teheran den Plan...

US-Regierung: Technische Gespräche mit Iran laufen weiter

10.07.2026 06:08

WASHINGTON (dpa-AFX) - Trotz der Angriffe gegen den Iran arbeiten Washington und Teheran laut der US-Regierung weiter an einer diplomatischen Lösung des Konflikts. "Die Vereinigten Staaten setzen sic...

Industrieverband: Regierungsbeteiligung der AfD wäre 'fatal'

10.07.2026 06:08

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt vor den anstehenden Landtagswahlen vor den Auswirkungen eines Rechtsrucks. "Wir hielten eine Regierungsbeteiligung der AfD für...

Irans oberster Führer Chamenei beerdigt

10.07.2026 06:07

TEHERAN (dpa-AFX) - Mehr als vier Monate nach seiner Tötung ist Irans früherer oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei beerdigt worden. Die Bestattung erfolgte im Imam-Resa-Schrein seiner Heimatstad...

Wichtiger Bauschritt bei der Ringbahnbrücke in Berlin steht an

10.07.2026 06:06

BERLIN (dpa-AFX) - Beim Neubau der Ringbahnbrücke steht an diesem Freitag (ab 15.30 Uhr) ein entscheidender Zwischenschritt an: Über das Wochenende sollen die vormontierten Überbauteile für das ne...

Bundesrat entscheidet über zahlreiche Gesetze

10.07.2026 05:50

BERLIN (dpa-AFX) - In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause will der Bundesrat über zahlreiche Gesetze der Bundesregierung entscheiden. Darunter ist das Gebäudemodernisierungsgesetz. Das auch a...

Bundestag stimmt über neues Heizgesetz ab

10.07.2026 05:50

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag stimmt am Freitag über das neue Heizungsgesetz ab. Die schwarz-rote Koalition will Kernpunkte der von der früheren Ampel-Regierung beschlossenen Regelungen kippen. ...

Bundestag entscheidet über Gesundheitsreform und Diäten

10.07.2026 05:50

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag entscheidet am Freitag über das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge. Der Entwurf von Gesundheitsministerin Nina Wark...

Pressestimme: 'Handelsblatt' zu Softdrinksteuer

10.07.2026 05:35

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - "Handelsblatt" zu Softdrinksteuer: "Hersteller, die spürbar Zucker reduzieren, riskieren bisher, dass Kunden zur zuckersüßen Konkurrenz abwandern. Das hält viele von ges...