finanztreff.de / WIRTSCHAFTPOLITIK

ROUNDUP/Klingbeil: Steuerreform vor allem für Einkommen bis 3.000 Euro

23.04.2026 17:28

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil strebt eine Steuerreform vor allem für Einkommen bis 3.000 Euro an. Der SPD-Chef sagte der "Wirtschaftswoche": "Ich rede vor allem von Menschen,...

KORREKTUR/ROUNDUP/Pistorius legt erste Militärstrategie vor: mehr Bundeswehr

23.04.2026 17:26

(Die am 22.04.2026 um 12.16 Uhr gesendete Meldung wurde korrigiert. Im 1. Absatz wurde klargestellt, dass sich die 460.000 Soldaten auf stehende Truppe und Reserve verteilen. Dabei sind 260.000 Männe...

Maschmeyer: Jedes Unternehmen muss ein KI-Unternehmen sein

23.04.2026 17:21

HANNOVER (dpa-AFX) - Der Finanzunternehmer Carsten Maschmeyer (66) wirbt für einen deutlich stärkeren Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Industrie. Jedes Unternehmen müsse ein KI-Unternehm...

Ungarn: Russisches Öl kommt wieder über Druschba-Pipeline

23.04.2026 17:11

BUDAPEST (dpa-AFX) - Nach einer Unterbrechung von drei Monaten erhält Ungarn wieder russisches Erdöl über die Druschba-Pipeline, die durch die Ukraine verläuft. Die erste Rohöllieferung sei am Mo...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 23.04.2026 - 17.00 Uhr

23.04.2026 17:07

ROUNDUP: Tauziehen um Straße von Hormus und Verhandlungen dauert an TEHERAN/WASHINGTON/BERLIN - Im Iran-Krieg dauert das Ringen um eine Wiederaufnahme von Verhandlungen an - während die Blockade ...

EU-Kommission will keine Übergewinnsteuer einführen

23.04.2026 16:49

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission erteilt der von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und europäischen Kollegen geforderten Sondersteuer auf überhöhte Krisengewinne von Energiekonzernen ...

Streit um 'Krispy Kebab': Dönerkette und KFC nähern sich an

23.04.2026 16:41

BIELEFELD (dpa-AFX) - In den Streit um Markenrechte an einem Kebab-Gericht kommt Bewegung zwischen einer Bielefelder Dönerkette und dem US-Anbieter Kentucky Fried Chicken. "KFC hat sich entschuldigt ...

Trump: US-Marine soll jeden Minenleger versenken

23.04.2026 15:58

WASHINGTON (dpa-AFX) - Im Kampf gegen mutmaßliche Seeminen in der Straße von Hormus verschärft US-Präsident Donald Trump sein Vorgehen. Er wies die Marine seines Landes an, alle Schiffe zu beschie...

Chinas Cyberspione verstecken sich hinter gekaperten Geräten

23.04.2026 15:54

BERLIN (dpa-AFX) - Sicherheitsbehörden im In- und Ausland warnen vor chinesischen Hackern im staatlichen Auftrag, die ein Netzwerk aus infiltrierten Geräten zur diskreten Ausspähung von Zielpersone...

Selenskyj hofft auf EU-Gelder im Mai und neue Sanktionen

23.04.2026 15:53

KIEW (dpa-AFX) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Freigabe von EU-Hilfsgeldern von insgesamt 90 Milliarden Euro für sein Land gewürdigt. "Dieses europäische Paket gibt unserer...

ROUNDUP 2: Bundesgerichtshof prüft Urheberschutz für USM-Designmöbel

23.04.2026 15:29

(neu: mehr Details und Hintergrund) KARLSRUHE (dpa-AFX) - Das Möbelsystem "USM Haller" gilt als Designklassiker - aber sind die Regale und Sideboards auch urheberrechtlich geschützte Kunstwerke? ...

SPD-Generalsekretär: 'Die Übergewinnsteuer muss kommen'

23.04.2026 15:26

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf legt zur Forderung nach einer Übergewinnsteuer auf kriegsbedingte Extra-Profite der Mineralölkonzerne nach. Die Verantwortung, zusätzliche K...

ROUNDUP: Tauziehen um Straße von Hormus und Verhandlungen dauert an

23.04.2026 15:24

TEHERAN/WASHINGTON/BERLIN (dpa-AFX) - Im Iran-Krieg dauert das Ringen um eine Wiederaufnahme von Verhandlungen an - während die Blockade der Straße von Hormus die Weltwirtschaft weiter unter Druck s...

US-Militär entert Tanker mit iranischem Öl

23.04.2026 15:08

HAMBANTOTA (dpa-AFX) - Kurz nach dem iranischen Angriff auf drei Frachtschiffe hat das US-Militär nach eigenen Angaben einen Öltanker aufgebracht. In der Nacht zum Donnerstag sei im Indischen Ozean ...

Zalando-Streit im Juni vor Landesarbeitsgericht

23.04.2026 14:59

ERFURT (dpa-AFX) - Das Landesarbeitsgericht hat im Streit um eine Schlichtungsstelle für das von der Schließung bedrohte Zalando -Logistikzentrum in Erfurt schnell reagiert. Ein erster Verhandlungst...

KORREKTUR/ROUNDUP 2: Stiftung Warentest haftet für Folgen von fehlerhaftem Test

23.04.2026 14:58

(In einer früheren Version des Artikels hieß es in der Antwort auf die Frage "Musste die Stiftung Warentest schon einmal Schadenersatz zahlen?" im 17. Absatz: "Die Stiftung Warentest hat nach Angabe...

Berichte: US-Seeblockade iranischer Schiffe ist durchlässig

23.04.2026 14:55

LONDON (dpa-AFX) - Trotz der US-Seeblockade vor der Straße von Hormus durchfahren einige Schiffe mit Verbindung zum Iran die Meeresenge. 34 sanktionierte Tanker oder Tanker mit Verbindungen zum Iran ...

ROUNDUP: EU beschließt neue Russland-Sanktionen - Kredit für Ukraine

23.04.2026 14:52

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU hat neue Russland-Sanktionen beschlossen und den Weg für ein 90 Milliarden Euro schweres Unterstützungsdarlehen für die Ukraine freigemacht. Einen Tag nach Ende der Bloc...

EU beschließt neue Russland-Sanktionen - Kredit für Ukraine

23.04.2026 14:49

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU hat neue Russland-Sanktionen beschlossen und den Weg für ein 90 Milliarden schweres Unterstützungsdarlehen für die Ukraine freigemacht. Einen Tag nach dem Ende der Block...

USA: Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe steigt stärker als erwartet

23.04.2026 14:47

WASHINGTON (dpa-AFX) - In den Vereinigten Staaten haben mehr Menschen Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe gestellt. Die Hilfsanträge legten in der vergangenen Woche um 6.000 auf 214.000 zu, wie das US...

ROUNDUP 2: Stiftung Warentest haftet für Folgen von fehlerhaftem Test

23.04.2026 14:34

FRANKFURT/BERLIN (dpa-AFX) - Die Stiftung Warentest muss wegen eines falschen Testergebnisses möglicherweise Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt sprach dem B...

VdK: Tankrabatt kostet Bund so viel wie ein Jahr Deutschlandticket

23.04.2026 13:48

BERLIN (dpa-AFX) - Der Sozialverband fordert angesichts der geplanten Senkung der Spritsteuern wegen der gestiegenen Preise Erleichterungen nicht nur für Autofahrer. "Statt pauschaler Maßnahmen brau...

ROUNDUP: Marine bereitet sich auf Minensucheinsatz vor

23.04.2026 13:44

KIEL (dpa-AFX) - Sollte es zu einem internationalen Marineeinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus kommen, könnten die Fähigkeiten der Deutschen Marine zur Suche und Räumung ...

Pakistan hofft auf neue Iran-Gespräche und ein Ende der Energie-Krise

23.04.2026 13:17

ISLAMABAD (dpa-AFX) - Yasmin Bibi hatte nie gedacht, dass sie noch einmal Holz zum Feuern des Herdes nutzen muss. Die 49-Jährige wohnt im bergigen Norden Pakistans und weicht auf den Brennstoff aus, ...

Rekordsprung zur Mittagszeit - Spritpreise in Deutschalnd drehen nach oben

23.04.2026 13:17

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bei den Spritpreisen deutet sich nach gut zweiwöchiger Talfahrt eine Trendwende nach oben an. Am Donnerstag verteuerte sich Superbenzin der Sorte E10 zur Mittagszeit im bundeswei...

Novo Nordisk plant Zulassung der Ozempic-Tablette bei Kindern und Jugendlichen

23.04.2026 12:42

BAGSVAERD (dpa-AFX) - Der dänische Pharmakonzern Novo Nordisk will nach positiven Studienergebnissen eine Zulassung wichtiger Diabetes-Präparate auch für Kinder und Jugendliche beantragen. Die ent...

Marine sieht sich für möglichen Minensuch-Einsatz gerüstet

23.04.2026 12:39

KIEL (dpa-AFX) - Die Deutsche Marine ist nach Überzeugung ihres Inspekteurs, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, für einen möglichen Einsatz zur Minenräumung in der Straße von Hormus gerüstet. "Die...

Libanon: Mehr als 50.000 Häuser beschädigt oder zerstört

23.04.2026 12:32

BEIRUT/TEL AVIV (dpa-AFX) - Im jüngsten Krieg zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah sind im Libanon nach dortigen Angaben mehr als 50.000 Häuser beschädigt oder zerstört worden...

EU-Erlaubnis für Corona-Hilfen an Lufthansa ist nichtig

23.04.2026 11:50

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Im Streit um milliardenschwere Staatshilfen für die Lufthansa in der Corona-Pandemie hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Nichtigerklärung der EU-Erlaubnis für die Hil...

Türkei stimmt für Social-Media-Verbot unter 15 Jahren

23.04.2026 11:49

ANKARA (dpa-AFX) - Das türkische Parlament hat einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren zugestimmt. Die Abgeordneten in Ankara nahmen am späten Mittwochabend einen entsp...

Klingbeil: Steuerreform vor allem für Einkommen bis 3.000 Euro

23.04.2026 11:35

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil strebt eine Steuerreform vor allem für Einkommen bis 3.000 Euro an. Der SPD-Chef sagte der "Wirtschaftswoche": "Ich rede vor allem von Menschen,...

ROUNDUP: Stiftung Warentest haftet für Folgen von fehlerhaftem Test

23.04.2026 11:23

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Stiftung Warentest muss für die wirtschaftlichen Folgen eines von ihr beauftragten Tests haften. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt sprach dem Rauchmelder-Hersteller Pyre...

ROUNDUP: Iran-Krieg belastet Stimmung in den Unternehmen der Eurozone

23.04.2026 11:17

LONDON (dpa-AFX) - Die Stimmung in den Unternehmen der Eurozone hat sich im April wegen der Folgen des Iran-Kriegs weiter verschlechtert und deutet auf ein Ende des Wachstums hin. Vor allem hohe Öl- ...

Großbritannien: Unternehmensstimmung hellt sich überraschend auf

23.04.2026 11:10

LONDON (dpa-AFX) - Die Stimmung in den Unternehmen Großbritanniens hat sich im April überraschend verbessert. Als Grund verwiesen Experten auf Hamsterkäufe von Verbrauchern aus Sorge vor den Auswir...

Bundestag beschließt Reform für schnellere Auftragsvergabe

23.04.2026 11:01

BERLIN (dpa-AFX) - Milliardenausgaben des Staates sollen schneller in die Modernisierung der Infrastruktur fließen. Auch andere öffentliche Aufträge sollen beschleunigt werden. Dazu hat der Bundest...

Warentest haftet für Folgen eines fehlerhaften Tests

23.04.2026 10:52

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Stiftung Warentest muss für die wirtschaftlichen Folgen eines von ihr beauftragten Tests haften. Das Oberlandesgericht Frankfurt sprach dem Rauchmelder-Hersteller Pyrexx ein...

ROUNDUP: Tote und Verletzte nach russischem Angriff auf Dnipro

23.04.2026 10:50

DNIPRO (dpa-AFX) - Ein nächtlicher russischer Drohnenangriff auf die ukrainische Industriestadt Dnipro hat nach Behördenangaben mindestens drei Tote gefordert. Weitere zehn Personen, darunter zwei K...

Bundesgerichtshof prüft Urheberschutz für USM-Designmöbel

23.04.2026 10:48

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Das Möbelsystem "USM Haller" gilt als Designklassiker - aber sind die Regale und Sideboards auch urheberrechtlich geschützte Kunstwerke? Um diese Frage dreht sich seit Jahren e...

Libyen: Gastanker 'komplett außer Kontrolle'

23.04.2026 10:46

TRIPOLI (dpa-AFX) - Im Mittelmeer ist ein erneuter Einsatz zum Abschleppen des manövrierunfähigen Flüssigerdgastankers "Arctic Metagaz" gescheitert. Beim versuchten Abschleppen sei am Mittwoch ein ...

Stopp von kasachischem Öl: Woidke will Versorgung sichern

23.04.2026 10:37

SCHWEDT/POTSDAM (dpa-AFX) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke will gemeinsam mit dem Bund alles dafür tun, um die Spritversorgung trotz des russischen Stopps von Öl aus Kasachstan für ...

Eurozone: Iran-Krieg belastet Unternehmensstimmung

23.04.2026 10:36

LONDON (dpa-AFX) - Die Stimmung in den Unternehmen der Eurozone hat sich im April wegen der Folgen des Iran-Kriegs weiter verschlechtert und deutet auf ein Ende des Wachstums hin. Vor allem hohe Koste...

Kreise: Nato will bei Aufklärung nicht mehr auf US-Flugzeuge setzen

23.04.2026 10:29

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Nato will ihre in Deutschland stationierte Flotte von Awacs-Aufklärungsflugzeugen erneuern, dabei aber nicht mehr auf US-amerikanische Maschinen setzen. Wie der Deutschen Pre...

Slowakische Ministerin bestätigt: Druschba-Öl fließt wieder

23.04.2026 09:59

BRATISLAVA (dpa-AFX) - Die slowakische Wirtschaftsministerin Denisa Sakova hat bestätigt, dass über die Druschba-Pipeline wieder russisches Öl in die Slowakei fließt. "Heute ab 2.00 Uhr Früh wurd...

KORREKTUR/Umfrage: Ghosting bei Bewerbungen nimmt zu

23.04.2026 09:50

(Name des Indeed-Geschäftsführers korrigiert) NÜRNBERG/DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Der Stellenmarkt in Deutschland hat sich gedreht: Arbeitgeber haben wieder eine stärkere Stellung, Bewerber um Job...

Russische Ölanlagen erneut im Fokus ukrainischer Angriffe

23.04.2026 09:20

SAMARA (dpa-AFX) - Die Ukraine hat in der Nacht erneut mit Drohnen Ölanlagen tief im Hinterland Russlands attackiert. In Nowokyjbyschew sei bei einem Angriff auf ein Industrieobjekt ein Mensch ums Le...

Russische Drohnen bedrohen Atomreaktor in Tschernobyl

23.04.2026 07:42

TSCHERNOBYL (dpa-AFX) - Am Rande der Sperrzone um die Atomruine Tschernobyl wachen Polizisten mit Sturmgewehren und ein Radschützenpanzer am Kontrollpunkt Dytjatky. Wo einst Kioske mit Souvenirs für...

Tote und Verletzte nach russischem Angriff auf Dnipro

23.04.2026 07:41

DNIPRO (dpa-AFX) - Ein nächtlicher russischer Drohnenangriff auf die ukrainische Industriestadt Dnipro hat nach Behördenangaben mindestens zwei Tote gefordert. Weitere neun Personen, darunter zwei K...

Solarbranche kritisiert Pläne der Wirtschaftsministerin

23.04.2026 06:26

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundesverband Solarwirtschaft warnt vor enormen Folgen bei geplanten Einschnitten der Solarförderung durch Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Die Pläne erschw...

ROUNDUP: Tesla sieht baldige EU-Zulassung für neues Assistenzsystem

23.04.2026 06:24

AUSTIN (dpa-AFX) - Der Elektroautobauer Tesla rechnet damit, dass sein fortgeschrittenes Fahrassistenzsystem, das Fahrern weitgehend die Steuerung abnehmen soll, in den kommenden Monaten in der ganze...

Umfrage: Ghosting bei Bewerbungen nimmt zu

23.04.2026 06:23

NÜRNBERG/DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Der Stellenmarkt in Deutschland hat sich gedreht: Arbeitgeber haben wieder eine stärkere Stellung, Bewerber um Jobs haben nicht mehr die Qual der Wahl. Die Folge: Gh...